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Montag, 28. September 2020
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Montag, 28. September 2020
Heute in Rhein-Main: Fahrverbote in Frankfurt wahrscheinlich

Guten Abend!

Es ist nur eine Verschnaufpause, gewährt von der Corona-Pandemie. Das Verkehrsaufkommen ist gesunken, die damit einhergehende Stickoxidbelastung auch. Doch sollte der Verkehr im nächsten oder im folgenden Jahr in der gewohnten Form zurückkehren, dann sind Dieselfahrverbote in der Innenstadt von Frankfurt sowie auf einzelnen hochbelasteten Straßen wahrscheinlich. Das geht aus dem Entwurf des neuen Luftreinhalteplans für Frankfurt hervor. Ein solches Fahrverbot soll aber frühestens vom 1. Juli 2021 an verhängt werden können. Maßgeblich dafür ist, ob die an den Messstationen registrierten Stickoxidwerte bis Ende März den EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahresmittel überschreiten. Das wird man zunächst als Faktum hinnehmen müssen. Die Frage, ob diese Grenze verhältnismäßig und sinnvoll ist, dürfte viele Menschen indes weiterhin bewegen. Und: Es wäre gut, wenn die Verkehrsplanung in Stadt und Land endlich stärker aus einem Guss wäre, um den Menschen den Spaß an der dringend notwendigen Mobilität nicht zu nehmen.

Kommen wir zu einer anderen etwas eigenartigen Geschichte: In den vergangenen Tagen war ziemlich viel Theater um das Theater. Immer geht es darum, mehr Plätze besetzen zu können als derzeit möglich ist. In Wiesbaden macht am Ende des Dramas aber sogar ein Haus dicht, weil die Theaterleitung behauptet, anders gehe es nicht. In Frankfurt genehmigt das Gesundheitsamt ein sogenanntes Schachbrettsystem für die Sitzplätze der Städtischen Bühnen, um es gleich darauf wieder zurückzuziehen – es war juristisch nicht abgeklärt. Das sind Aktionen, die für Unsicherheit bei Publikum und Theatermachern gleichermaßen sorgen. Eva-Maria Magel sortiert und kommentiert die Lage, die noch mächtig ins Geld gehen kann.

Um Geld geht es beim Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) immer. Und beim Blick auf die Ergebnisse aus den unternehmerischen Beteiligungen der Stadt könnte ihm derzeit schwindelig werden. Warum? So enorm die Zahl von 572 Beteiligungen der Stadt auch klingt – das Portfolio ruht vor allem auf vier Säulen: der Stadtwerke-Holding inklusive Fraport-Beteiligung, der Messe GmbH, der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) und dem Wohnungskonzern ABG. Die vier Großen erbringen laut Becker 90 Prozent der gesamten wirtschaftlichen Leistung. Der Flughafenverkehr ist aber eingebrochen, und die übliche Fraport-Dividende von 37 Millionen Euro an die Stadt fällt ebenso fort wie eine Sieben-Millionen-Euro-Ausschüttung der Messe, die praktisch keine Veranstaltungen mehr organisieren kann. Tobias Rösmann beschreibt die Lage.

Und außerdem planen die Beschäftigten im öffentlichen Dienst in den nächsten beiden Tagen Warnstreiks in zahlreichen Einrichtungen des Bundes und der Kommunen +++ hat Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) die Gymnasien aufgefordert, sich „in der Pädagogik flexibler zu zeigen“ und so den inklusiven Unterricht von Schülern mit und ohne Förderbedarf zu ermöglichen +++ testet in Eschersheim das Amt für Straßenbau und Erschließung in diesen Tagen ein neues Verfahren zur Straßensanierung.

Viele Grüße aus der Redaktion,

Ihr Carsten Knop

Wetter

Im Laufe des Tages ziehen von Südwesten immer mehr Wolken auf. Bei Werten um 14 Grad fällt später auch etwas Regen.

Geburtstag

haben am Dienstag, 29 September, Max Schumacher , Vorsitzender des Verwaltungsrates des Evangelischen Vereins für Innere Mission, Frankfurt (73); Jutta Ditfurth (Ökolinx), Stadtverordnete in Frankfurt (69); Johannes Beyer, Präsident der Deutsch-Japanischen Gesellschaft, Frankfurt (63); Horst Wanik, Vorstandsvorsitzender der Kreissparkasse Gelnhausen (62); Sibylle Wieduwilt, Frankfurter Antiquarin und Vorsitzende des Verbands Deutscher Antiquare (53); Thorsten Latzel, Direktor der Evangelischen Akademie Frankfurt (50); Joybrato Mukherjee, Präsident der Justus-Liebig-Universität Gießen sowie ehrenamtlicher Präsident des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) (47); Michael Ruhl ( CDU), Mitglied des Hessischen Landtags (Wahlkreis Vogelsberg) (36).

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