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Donnerstag, 16. Januar 2020
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Heute in Rhein-Main: Organspende +++ Städtekonkurrenz +++ Mietentscheid

Guten Morgen,

heute steht im Bundestag die Entscheidung über die künftige Regelung von Organspenden an. Zur Abstimmung steht der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der die sogenannte doppelte Widerspruchslösung vorsieht. Demnach gilt jeder als Spender, der zu Lebzeiten einer Verwendung seiner Organe nicht widersprochen hat. Die Abgeordneten, für die der Fraktionszwang nicht gelten wird, können sich aber auch für die sogenannten Zustimmungslösung entscheiden, die das ausdrückliche Plazet des Betreffenden zu einer Organentnahme fordert. Unsere Gesundheitsredakteurin Marie Lisa Kehler hat mit hiesigen Bundestagsabgeordneten verschiedener Parteien gesprochen, wie sie abstimmen wollen.

Noch eine wichtige Entscheidung wird demnächst in Berlin fallen. Der Verband der Automobilhersteller, der seinen Sitz in der Hauptstadt hat, will voraussichtlich im März festlegen, in welcher Stadt er die nächsten drei Internationalen Automobil-Ausstellungen stattfinden lassen wird. Leider ist es nicht mehr selbstverständlich, dass Frankfurt den Zuschlag erhält, zu verunsichert ist die Branche, die einen Neuanfang sucht und mit einem ganz neuen Konzept für ihre Produkte werben möchte. Außer Frankfurt bewerben sich Berlin, Hamburg, Köln, München, Stuttgart und Hannover – durchweg Schwergewichte als Städte und als Messestandorte. Nachdem Oberbürgermeister Peter Feldmann die Verantwortung für den Erfolg der Kampagne lieber an seinen Wirtschaftsdezernenten Markus Frank delegiert hat, hat der in den vergangenen Wochen eine Bewerbungskampagne mit dem Titel „JAA zur IAA“ auflegen lassen. Falk Heunemann schildert die Details.

Wäre Frankfurt Berlin, würden die Forderungen des sogenannten „Mietentscheids“ von der Stadtregierung vermutlich gutgeheißen. Zum Glück gibt es in Frankfurt aber noch Reste von Vernunft. Zumindest im Rechtsamt. Das hält eine Abstimmung über das Ansinnen, dass die städtische Wohnungsgesellschaft ABG Holding nur noch Sozialwohnungen bauen und die Mieten ihrer frei finanzierten Wohnungen auf Förderniveau senken soll, für unzulässig. Eine entsprechende Beschlussvorlage steht dem Vernehmen nach am Freitag auf der Tagesordnung des Magistrats. Unser Immobilienfachmann Rainer Schulze erläutert in seinem Kommentar , warum die Vorstellungen der Initiative irrig sind. Und was die Stadt gleichwohl tun muss, um auf dem Wohnungsmarkt für Entspannung zu sorgen.

Und außerdem war die Fahndung nach einem Gaffer, der von dem schweren Busunfall in Wiesbaden Mitte November ein Video aufgenommen hat, erfolgreich +++ ist der Versuch der Verkehrsgesellschaften von Frankfurt, Wiesbaden und Mainz, gemeinsam elf Wasserstoffbusse zu erwerben, gescheitert, weil der Anbieter seine Zusagen nicht einhalten kann +++ sind bei Feldhasen im Landkreis Limburg-Weilburg Erreger der Hasenpest nachgewiesen worden.

Einen angenehmen Tag wünscht Ihnen

Ihr Matthias Alexander

Heute in Leben in Rhein-Main

An der Oper Frankfurt hat am Sonntag „Tristan und Isolde“ Premiere. Mit dem Werk schuf Richard Wagner seinerzeit etwas völlig Neuartiges. Wir berichten, wie sich Regisseurin und Dirigent der Oper nähern.

Wetter

Bis zum Mittag viele Wolken und Nebel, am Nachmittag wird es freundlicher bei Höchstwerten bis 11 Grad. Nachts um 3 Grad.

Geburtstag haben heute

Franz Frey (SPD), früherer Sozialdezernent der Stadt Frankfurt (72); Norbert Kartmann, Mitglied des Hessischen Landtags (Wahlkreis Wetterau III) Landesvorsitzender der Senioren-Union, Ehrenvorsitzender der Wetterauer CDU (71).

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