Heute in Rhein-Main: Polizisten im Fokus der Ermittler
Guten Abend,
die hessische Polizei kommt nicht zur Ruhe. Zwei Fälle beschäftigen gerade die Staatsanwaltschaft. Im Zusammenhang mit Meldungen über mutmaßlich rechtsextreme Inhalte in einem Chat von Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Südhessen hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt nun Hintergründe zu den Ermittlungen bekannt gegeben. Im Fokus stehen sechs Polizeibeamte im Alter zwischen 34 und 48 Jahren. Ihnen wird unter anderem Beleidigung und üble Nachrede vorgeworfen. Drei Beamte hatten Anzeige gegen ihre Kollegen erstattet, weil diese versucht hätten, sie „wegzumobben“. Hierfür sei unter anderem eine eigene Chatgruppe gegründet worden. Bei den Ermittlungen sei im Chatverlauf unter anderem eine Einladung zu einer Feier in der „Wolfsschanze“ aufgetaucht. Die Vorfälle sollen sich zwischen dem 25. August 2019 und dem 22. März 2020 jeweils während des Dienstes im Kommissariat zugetragen haben. Das Polizeipräsidium Südhessen hat nach eigenen Angaben Disziplinarverfahren eingeleitet. Ob die Darmstädter Staatsanwaltschaft wegen der rechtsextremen Inhalte in dem Chat Anklage erheben wird, steht noch nicht fest. Es gilt zu klären, ob beispielsweise der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt wurde.
Marie Lisa Kehler
Stellvertretende Ressortleiterin des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Ein anderer Fall, eine andere Ermittlungsbehörde. Drei Jahre, nachdem die Staatsanwaltschaft Frankfurt ihre Ermittlungen aufgenommen hat, ist sie zu dem Entschluss gekommen, Anklage gegen fünf Polizeibeamte des ersten Reviers in Frankfurt zu erheben. Die Liste der Vorwürfe ist lang. Die Staatsanwaltschaft ist davon überzeugt, dass die Polizisten in der von ihnen gegründeten Whatsapp-Gruppe „Itiotentreff“ volksverhetzende Inhalte geteilt und verbreitet haben. Den Beamten wird deshalb Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Gewaltdarstellung, Beschimpfung von religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnissen und Besitz sowie Verbreitung pornographischer Schriften zur Last gelegt. Das Verfahren zieht deshalb so viel Aufmerksamkeit auf sich, weil Teilnehmer der Gruppe nach wie vor unter Verdacht stehen, etwas mit den „NSU 2.0“-Drohschreiben zu tun zu haben.
Wie merkt man in Frankfurt eigentlich, dass das neue Semester wieder begonnen hat? Richtig. Bei der Heimfahrt kotzt einem ein junger Kerl direkt vors Rad. Glauben Sie nicht? Ist aber genauso passiert. In den Parks und am Main treffen sich wieder die Erstsemester zu lustigen Kennenlernspielen. Und trotz dieser unappetitlichen Begegnung ist da so etwas wie Mitfreude. Schließlich haben viele ja auch Mitleid in den zwei Jahren Pandemie mit den Studenten empfunden. Dafür, dass sie eben kaum die Möglichkeit hatten, am echten Uni-Leben teilzunehmen. Oder dafür, dass studieren für viele hieß: Rechner anschalten und Stoff abarbeiten. Keine Diskussionen mit Kommilitonen und Dozenten, keine Lernumgebung, die inspirieren kann.
Zum Semesterstart und nach zwei Jahren Pandemie dürfen an den Unis des Landes die Studenten wieder in großer Zahl zurückkehren. Einzige Bedingung an den staatlichen hessischen Hochschulen: Maske auf. Zumindest in den meisten Fällen. Die staatlichen Universitäten schreiben die Masken entweder vor oder empfehlen ihren Gebrauch zumindest dringend – letzteres macht zum Beispiel die Goethe-Uni. Dass die Präsenzlehre im Sommersemester wieder der Normalfall sein solle, hatten die Hochschulpräsidien im Februar gemeinsam mit Wissenschaftsministerin Angela Dorn festgelegt. Die Studenten freut es. Einigen fehlt aber schon jetzt das digitale Angebot. Denn auch an die Vorzüge der Digital-Lehre haben sich gewöhnt: Vorspulen, wenn es langweilig wird, Pause drücken, wenn die Konzentration ausgeht, sich Gesagtes noch einmal ansehen, wenn es nicht verstanden wurde.
Haben Sie eigentlich schon einen Plan, was sie Gründonnerstag servieren wollen? Spinat geht ja irgendwie immer. Aber wer in Frankfurt und Umgebung lebt, der kommt schnell auf die Idee, am Gründonnerstag auch Grüne Soße aufzutischen. Nicht die schon fertig gemischte aus dem Großhandel, sondern die selbstgemachte. Die sieben Kräuter müssen dafür gehackt und Eier gekocht werden. Aber wenn wir an dieser Stelle über Grüne Soße schreiben, dann gewiss nicht, um über die beliebtesten Rezepte zu plauschen. Vielmehr gilt es, Sie schon einmal seelisch und moralisch darauf vorzubereiten, dass auch die Grüne-Soße-Rollen bald teurer werden könnten. Das Wetter ist schuld. Mal zu kalt, mal zu warm. Aber auch gestiegene Energiekosten, höhere Mindestlöhne oder gestiegene Papierpreise sind der Grund. Derzeit kosten die Rollen zwischen 2,50 Euro und 4 Euro. Eigentlich zu wenig, sagen die Landwirte, die trotzdem versuchen, die Kosten noch nicht an die Kunden weiterzugeben. Unsere Autorin Patricia Andreae hat sich mit Grüne-Soße-Bauern in Oberrad getroffen, um mit ihnen über die aktuelle Lage zu sprechen. Einer der wirklich Grund zur Klage hat, ist Horst Krämer. In seinem Traditionsbetrieb hat es vor wenigen Tagen gebrannt. Die Ursache des Brandes ist noch unklar, ein technischer Defekt wird vermutet. Im Kühlhaus sei Ware für rund 10.000 Euro durch Rauch und Löschwasser verdorben, berichtet er. Und auch diese Ware fehlt nun auf dem Markt. Klar, im Kühlregal wird es notfalls immer eine Packung Spinat geben, sollten Sie keine Kräuter-Rolle mehr bekommen. Aber wer zugreifen kann, sollte nicht zweimal überlegen.
Viel Sonnenschein und nur einige lockere Wolken. Höchstwerte um 21 Grad. Gegen Abend und in der Nacht wird die Bewölkung dichter.
Geburtstag haben am
Dienstag, 12. April
Günter Hildmann, Geschäftsführender Gesellschafter der Betten-Zellekens GmbH, Frankfurt (76); Erika Schulte, Geschäftsführerin der Hanauer Wirtschaftsförderung GmbH (61); Adnan Shaikh (CDU), Bürgermeister der Stadt Eschborn (49); Patrick Lange, von 2017 bis Februar 2022 Generalmusikdirektor am Staatstheater Wiesbaden (41); Martin Wilhelm (SPD), Kämmerer der Stadt Offenbach (36).
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