Heute in Rhein-Main: Vorsitzender der CDU Frankfurt tritt nicht wieder an
Guten Abend,
darüber gemunkelt wurde schon lange. Nun hat Jan Schneider, Vorsitzender der Frankfurter CDU, bestätigt, was viele schon geahnt haben. Der 40 Jahre alte Kommunalpolitiker wird sich nicht noch einmal um das Amt bewerben.Schneider trägt als Parteichef schwer an der Verantwortung für die beiden verlorenen Wahlen im vergangenen Jahr. Im März 2021 hatte die Frankfurter CDU zunächst die Kommunalwahlen gegen die Grünen und damit die Regierungsverantwortung im Magistrat verloren, bei der Bundestagswahl im September fiel die Partei auf einen historischen Tiefstand. Unser Autor Martin Benninghoff hat sich umgehört, wer als Nachfolger in Frage kommen könnte. Immerhin haben schon drei Parteifreunde Schneiders Interesse angemeldet: der Fraktionsvorsitzende der CDU im Römer, Nils Kößler, die im September abgewählte Bundestagsabgeordnete Bettina Wiesmann sowie Frankfurts ehemaliger Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker. Wir verraten, welche Argumente für und welche gegen eine Kandidatur der verschiedenen Politiker sprechen.
Marie Lisa Kehler
Stellvertretende Ressortleiterin des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
In Frankfurt sind derweil die Corona-Zahlen hoch wie nie seit Ausbruch der Pandemie (653,4 je 100.00 Einwohner). Dass es Regelverschärfungen gibt, haben die meisten Menschen schicksalsergeben hingenommen. Mit Regellockerungen hingegen dürften angesichts der Lage kaum einer gerechnet haben. Und die, die sie betreffen, wünschten sich, es wäre nicht so. Förderschüler werden wieder in voll besetzten Bussen zum Unterricht gefahren. Bis vor den Weihnachtsferien galt, dass immer höchstens fünf Kinder und Jugendliche in den Neuner-Bussen saßen, so dass jeweils ein Sitzplatz zwischen den Insassen frei blieb. Die Eltern sind irritiert. In vollen Bussen geht es zur Schule, dort wird dann wieder auf das Einhalten von Abstandsregeln gepocht. Ein Schreiben des Gesundheitsamts an das Stadtschulamt soll die Grundlage für die Entscheidung sein, die Busse wieder auszulasten. Redakteurin Florentine Fritzen zitiert aus dem Schreiben, in dem es heißt, dass „das Aufrechterhalten dieser Regelung an logistische und finanzielle Grenzen“ stoße. Weiterhin beruft das Amt sich in seiner Empfehlung an das Stadtschulamt auf eine niedrige Übertragungsfähigkeit „in dieser Altersgruppe“ und darauf, dass ein Teil der über zwölf Jahre alten Schüler geimpft sei. Die Eltern kritisieren, dass sie zu spät über die Rückkehr zur alten Regelung informiert worden seien. So sei ihnen auch die Chance genommen worden, nach Lösungen zu suchen.
Tritt nicht wieder an: Jan Schneider Bild: Lando Hass
Wer eine Waffe besitzen will, der muss einen Waffenschein vorweisen. Dass dieser nicht automatisch ein Leben lang gültig ist, scheint logisch. Wer auffällig wird, etwa durch extremistische Äußerungen, muss damit rechnen, Schein und Waffen abgeben zu müssen.Dass dieses Problem kein theoretisches ist, sondern die Sicherheitsbehörden durchaus beschäftigt, hat unser Autor Robert Maus herausgefunden . 135 Gewehre, Pistolen und Revolver haben die Sicherheitsbehörden in Hessen 2021 von 50 Personen eingezogen. Zuvor hatte die zuständigen Waffenbehörde diesen Personen, viele aus der Szene der Reichsbürger, die Erlaubnis entzogen, Waffen zu führen. Trotzdem verfügen nach Angaben des Innenministeriums noch bis zu 85 Waffenbesitzer in Hessen legal über ihre Schusswaffen, obwohl sie vom Verfassungsschutz dem „extremistischen Spektrum“ zugeordnet werden. Innenminister Peter Beuth (CDU) fordert eine weitere Verschärfung des Waffenrechts, um den Kampf gegen Extremisten „mit aller Entschlossenheit“ führen zu können.
Es bleibt meist trüb mit Nebel oder Hochnebel. Die Temperaturen liegen bei rund 1 Grad. Auch die Nacht ist neblig bei minus 4 Grad.
Geburtstag haben am
Mittwoch, 12. Januar
Lothar Schmidt, Geschäftsführer der Sinn Spezialuhren GmbH, Frankfurt (73); Norbert Leonhardt, Geschäftsführer des Glasvitrinenherstellers Hahn, Frankfurt (69); Rafael Reißer (CDU), von 2011 bis September 2021 Bürgermeister in Darmstadt (64); Oliver Kinkel, Vorsitzender der Geschäftsführung von Clariant Deutschland, Frankfurt (59); Daniela Matha, Geschäftsführerin der Immobiliengesellschaften der Stadtwerke Offenbach Holding (52); Gunnar Sevecke , Geschäftsführer der Frankfurter Rotkreuz-Kliniken (50).
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