der Wahlkampf von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Hessen steht unter keinem guten Stern. Über das Wochenende machte weniger eine Schiffsfahrt mit den SPD-Ministerpräsidentinnen auf dem Main Furore als ein Video, das eine Zusammenarbeit der hessischen CDU mit der AfD nach der Wahl unterstellt. Bernhard Biener hat sowohl an dem Ausflug teilgenommen als auch mit Faeser über das Video gesprochen. Zuständig sind Innenminister ja auch für die Polizei, aber die anderen Aufregerthemen des Wochenendes hierzu gehen eher Faesers Kollegen in Wiesbaden etwas an. Das ist Innenminister Peter Beuth (CDU), und der hört nach der Wahl so oder so auf.
Carsten Knop
Herausgeber.
Auf dem Main war es am Samstag sonnig und ruhig, aber online schlugen die Wellen hoch, als Faeser ihre Schiffspartie mit den Ministerpräsidentinnen unternahm. Das Video aus der eigenen Parteizentrale, das eine Zusammenarbeit der hessischen CDU mit der AfD nach der Wahl unterstellte, hatte Faeser vor dem Gang an Bord noch zurückziehen lassen. Auf dem Dampfer sagte sie dann: Der Inhalt sei zwar korrekt. Denn es wäre gut, wenn Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) erklärte, wie es zu dem Treffen von CDU- und AfD-Leuten in Wetzlar gekommen sei . „Aber die Form des Videos ist nicht mein Stil.“ Nun denn, über diese ganze Verkrampftheit auf allen Seiten freut sich vermutlich vor allem – die AfD.
Klare Meinung: Demonstrierende im Rahmen des AfD-Wahlkampfauftakts zur Hessenwahl in Gelnhausen im vergangenen September. Bild: Anton Vester
Eine Woche vor der hessischen Landtagswahl haben Polizeigewerkschafter eine Umfrage unter Polizisten und Tarifbeschäftigten veröffentlicht, die eine ernüchternde Bilanz zur Arbeitszufriedenheit der Beamten und ihrer Besoldung in Hessen zieht. Demnach würden mehr als 66 Prozent der Befragten das Land Hessen nicht als Arbeitgeber empfehlen. Mehr als 77 Prozent der Befragten gaben an, sich nicht ausreichend entlohnt und wertgeschätzt zu fühlen. Mehr als die Hälfte der Befragten haben sich laut der Umfrage sogar schon mit dem Gedanken auseinandergesetzt, zu kündigen. Allerdings sorgt die Umfrage in Polizeikreisen selbst für Irritation. Denn anders als die Gewerkschaften vorgeben, ist die Befragung alles andere als repräsentativ.
Seit Jahren wird über die Chat-Inhalte des sogenannten „Itiotentreffs“ diskutiert, jener Gruppe von Polizeibeamten aus dem 1. Revier in Frankfurt. Noch bevor juristisch entschieden ist, inwiefern die Inhalte strafbar sind, hat ZDF-Moderator Jan Böhmermann die Inhalte nun zum Teil veröffentlicht.Böhmermann warf mit seiner Rekonstruktion der Chats, die in Teilen schon bekannt waren, unter anderem die Frage auf, warum die betreffenden Beamten noch immer nicht aus dem Dienst entlassen seien und weiterhin Bezüge erhielten. Doch wir leben in einem Rechtsstaat und so einfach sind die Dinge nicht: Das Innenministerium äußerte sich zu den Vorwürfen und teilte mit, dass schon im Jahr 2018 Disziplinarverfahren gegen die Beamten eingeleitet worden seien. Zudem sei „das Führen der Dienstgeschäfte untersagt sowie Dienstenthebungen ausgesprochen worden, so dass keiner der betreffenden Beamten aktiv Dienst versieht“.
Viele Stunden Sonnenschein und zeitweise Schleierwolken. Sehr warmes Altweibersommerwetter mit Höchstwerten von 25 und 27 Grad.
Geburtstag haben am
Montag, 2. Oktober
Johannes zu Eltz, Stadtdekan und Bischöflicher Kommissar für Frankfurt (66); Martina Keiffenheim, Leiterin des Deutschen Kabarettarchivs, Mainz (63); Albrecht Ollendiek, Frankfurter Modeschöpfer (60); Oliver Heberlein, Küchenchef des Restaurants Landgut Falkenstein, Königstein (56); Oliver Leicht, Jazzklarinettist und -saxophonist in der Bigband des Hessischen Rundfunks (54); Chris Boos , Gründer und Geschäftsführer des Softwareentwicklers Arago, Frankfurt (51).
Dienstag, 3. Oktober
Rosemarie Heilig (Die Grünen), Umweltdezernentin der Stadt Frankfurt (67); Anselm Weber, Intendant des Schauspiels und Geschäftsführer der Städtischen Bühnen Frankfurt (60); Kerstin Jerchel, Geschäftsführerin und Arbeitsdirektorin der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (52).
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