Sehr geehrte Damen und Herren, diese Verse aus Goethes Osterspaziergang kamen mir in den Sinn, als jetzt die ersten Knospen an den Sträuchern … ja, das auch. Aber eigentlich kam es mir in den Sinn, als gleich zwei Zeitungen, die so unterschiedlich kaum sein könnten – die BILD-Zeitung und die taz – über Volksbegehren geschrieben haben. Genauer: über die fehlenden Volksbegehren auf Bundesebene. Der Anlass war die Volksabstimmung vom 3. März, mit dem die Schweizerinnen und Schweizer eine 13. Rente im Jahr beschlossen haben. Ein Mittel gegen Altersarmut. Und bei uns? Was könnten wir tun, um der Armut im Alter etwas entgegenzusetzen? Die Politik anbetteln, darauf vertrauen, dass sich etwas zum Besseren wendet? Wir brauchen endlich den bundesweiten Volksentscheid! Seit Jahrzehnten wird uns auf Bundesebene vorenthalten, was in allen Bundesländern selbstverständlich ist: die direkte Demokratie.
Unterschreiben Sie unseren Aufruf, schicken wir einen Weckruf an die Politik. Vergangenes Jahr haben wir den Aufruf "Bitter nötig" gestartet. Anlässlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzes soll der Aufruf an die Politik überreicht werden. Damit es irgendwann auch für das demokratische System heißt: Vom Eise befreit sind Strom und Bäche. |