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| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 30.10.2024 | bedeckt bei 11 bis 15°C. | ||
| + „Hotspot der Kriminalität“: Wie München mit seinem „Görli“ umgeht + Mieter fühlen sich von landeseigener Wohnungsgesellschaft allein gelassen + Personalzoff im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten + |
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| von Ann-Kathrin Hipp und Jessica Gummersbach |
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| Guten Morgen, und fröhlichen (?) Weltspartag! Vor genau 100 Jahren wurde dieser Tag ins Leben gerufen, um das „sparsame Wirtschaften“ in der Bevölkerung zu fördern. Mit Erfolg! Im Schnitt legen die Deutschen monatlich 280 Euro zur Seite, insgesamt haben private Haushalte im ersten Halbjahr 2024 etwa 142 Milliarden Euro gespart (Q: Statistisches Bundesamt). Vielleicht findet sich da ja auch noch der ein oder andere Tipp fürs „sparsame Wirtschaften“ in der Politik? Finanzsenator Stefan Evers (CDU) jedenfalls kommentiert den „Feiertag“ auf Anfrage mit den Worten: „Soweit es mich betrifft, sollte jeder Tag Weltspartag sein.“ Offen bleibt: wie und wo – und ob seine Senatskolleg:innen das genauso sehen. | |||||
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| Einen konkreten (Spar-)Tipp hält BUND-Chefin Gabi Jung parat: Jenseits von Magnetbahn-Fantasien und U-Bahn-Träumen fordert sie den Vorrang für Bus und Tram sowie den Ausbau von Radwegen. „Beide bisher amtierenden CDU-Verkehrssenatorinnen der aktuellen Koalition haben gerne den Begriff Priorisierung in den Mund genommen. Doch bei ihnen meinte er bisher vor allem Streichung oder eine möglicherweise endlose Verschiebung von Vorhaben, die den Stadtverkehr nach vorne bringen würde“, schreibt sie in einem Gastbeitrag. Als Abonnent:in lesen Sie ihn hier mit T+. | |||||
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| Weiter geht’s mit einer neuen Episode „House of Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten“ (LAF): Die Berichte über eine mögliche politische Einflussnahme auf das Auswahlverfahren für den Posten des LAF-Präsidenten (der kommissarische Leiter Mark Seibert soll die formalen Voraussetzungen nicht erfüllen & dennoch bevorzugt werden) haben für ordentlich Trubel gesorgt. Sozial-Staatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) warnte die Mitarbeitenden via Mail vor der Weitergabe vertraulicher Informationen und drohte mit rechtlichen Konsequenzen. LAF-Sprecher Sascha Langenbach startete derweil mit anderen eine Soli-Unterschriften-Aktion. Es bestehe überhaupt kein Zweifel daran, dass Seibert „ein ausgezeichneter Behördenleiter ist, hinter dem wir voll und ganz stehen und mit dem wir überaus gerne zusammenarbeiten“, heißt es in dem Schreiben. Nach seinem Urlaub soll es ihm übergeben werden, „als Zeichen unserer Solidarität“. | |||||
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| Szenenwechsel! Vergangene Woche berichtete die Süddeutsche Zeitung mal wieder von einem Großeinsatz an einem „Hotspot der Kriminalität“, der „Garant für stete Negativ-Nachrichten“ ist (Alkohol-, Drogen-, Sexualdelikte, Körperverletzungen und Todesfälle). „Mit weichen wie mit harten Maßnahmen“ wollen Stadt und Polizei, den Park wieder zu einem Ort zu machen, „den Münchner ohne Angst betreten können“. Moment mal: Münchner? Richtig gelesen! Was der Görli in Berlin ist, ist der Alte Botanische Garten in der bayerischen Hauptstadt. Auch hier diskutiert die Politik seit Jahren darüber, wie man die Lage in den Griff kriegt. Das neueste Maßnahmenpaket (das der Münchner Stadtrat im Dezember beschließen will): ein Messer-, Cannabis- und Alkoholverbot. „Mit dem geplanten Cannabismitführ- und konsumverbot bekommen wir wirksame Eingriffsmöglichkeiten, den dort agierenden Drogendealern die Geschäftsgrundlage zu entziehen“, teilt die Polizei München auf Checkpoint-Anfrage mit. Etwaige Zaun-Initiativen gibt es bislang nicht. Ebenso wenig wie einen inhaltlichen Austausch mit Berlin. Einfache Begründung: „Die Berliner Polizei ist nicht Teil der Task Force.“ | |||||
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| Wie der Berliner Senat die Münchner Maßnahmen bewertet, lesen Sie heute in der Checkpoint-Vollversion. Darin außerdem: + „Zunehmende Verslumung“: Hier fühlen sich Berliner Mieter von einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft im Stich gelassen. + Es geht „planmäßig und mit großen Schritten vorn“: Auf dieser Berliner Baustelle arbeitet es sich erstaunlich reibungslos. + Weil Autos die Durchfahrt versperren: Entsorgungsunternehmen Alba kann Müll nicht abholen. + Verlosung: 2 Plätze fürs Ost-West-Menü im „Frederick’s“ zum 9.11. unter dem Motto „Zusammen schmeckt es besser“. Aktuell lesen Sie den Tagesspiegel (inklusive Checkpoint-Vollversion und allen Bezirksnewslettern) sechs Wochen lang für nur einen Euro – inklusive Gewinnchance auf eine von 30 Yorck-Unlimited-Karten und 50 mal 2 Kino-Gutscheinen für die Yorck-Kinos.Wir freuen uns, wenn Sie dabei sind – und zwar mit einem Klick hier. Mit ihrem Abo unterstützen Sie unseren Berlin-Journalismus und auch unsere kleinen Aktionen wie das Geisterhaus-Quartett: | |||||
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| Der Checkpoint präsentiert: das Berliner Geisterhaus-Quartett! Spielkarte (15/16): das Eckhaus an der Landshuter/Bamberger Straße. Gewinner-Kategorie: „Lage“. | |||||
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| Für die gute Laune am Morgen schalten wir an der Stelle zu Tonis Tauchgang! Berlins berühmtes Baby-Zwergflusspferd hat seinen ersten Ausflug ins tiefe Wasser der „Hippo Bay“ gemeistert. Der Zoo kommentiert: „Ein paddelndes Mini-U-Boot galoppiert schwerelos wie ein Astronaut durch eine Unterwasserlandschaft.“ Und ja, es ist genauso schön, wie es klingt. | |||||
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