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| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 21.08.2024 | Sonne-Wolken-Mix bei 16 bis 22°C. | ||
| + Berlin will langsam mal schneller bauen + Warnung vor Baden im Wannsee + Berühmtes Ellington-Hotel im Angebot + Exotische Vögel gerettet + |
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| von Robert Ide |
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| Guten Morgen, Bergsommergrüße von Leser Dirk Lilie haben uns aus dem Allgäu erreicht, wo er eine Alpenüberquerung von Oberstdorf nach Meran gestartet hat. | |||||
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| Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint-aktion@tagesspiegel.de. | |||||
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| Schnell nach Berlin, wo in den Ferien auch mal regiert werden soll. Das schon länger angekündigte Schneller-Bauen-Gesetz gegen bürokratische Bremsen beim Wohnungsbau passierte am Dienstag in seiner zweiten, kaum modifizierten Fassung zügig den Senat. „Wir hoffen sehr, dass dieses Tempo und diese Entschlossenheit auch im parlamentarischen Verfahren beibehalten werden“, ließ Maren Kern vom Wohnungsunternehmensverband BBU umgehend wissen. In den Bezirken, deren Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gestern im Roten Rathaus gegen den Schnellschuss intervenierten, sieht man hingegen ganz andere Hindernisse. Spandaus Baustadtrat Torsten Schatz (CDU) kritisierte das Eilverfahren, mit dem „berechtigte Änderungswünsche unbeachtet weggewischt“ würden. Und Pankows Bezirksbürgermeisterin Cordelia Koch (Grüne) schreibt dem Personalmangel in den örtlichen Ämtern für Bau, Verkehr und Umwelt die größte Bremsfunktion zu. „Würden wir als Bezirke bedarfsgerecht ausgestattet, bräuchte der Senat auch keine Projekte an sich ziehen“, sagte Koch dem Checkpoint. „Und dann bräuchte es dieses Gesetz nicht, da die Bezirke die Planungshoheit haben und über den regionalen Bezug sowie hinreichend Sachverstand verfügen.“ Das Schneller-Gesetze-Machen muss Berlin wohl noch ein bisschen üben. | |||||
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| Sie machen regelmäßig auf Berlins Straßen mobil, aber immer mehr mit Hass und Gewalt von sich reden: die so genannten „Pro-Palästina-Demos“. Am Sonnabend kam es in Kreuzberg zu heftigen Szenen. Die Polizei notierte volksverhetzende Parolen sowie das Werfen von Steinen, Eiern und gefüllten Plastikflaschen in Richtung einer Gegendemonstration. 24 Personen seien vorübergehend festgenommen worden. Die Demo-Veranstalter beklagten ein teilweise zu hartes Vorgehen der Einsatzkräfte, etwa bei der Festnahme einer Frau, woraufhin die Polizei interne Ermittlungen einleitete. Der Umzug musste vorzeitig beendet werden. Zehn Polizistinnen und Polizisten seien verletzt worden; 31 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. Eine, die seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober die pro-palästinensischen und oft israel-feindlich ausartenden Demos begleitet, ist die Demokratie-Aktivistin Karoline Preisler. Die 53-jährige Juristin und FDP-Politikerin protestiert regelmäßig gegen den Terrorüberfall der Hamas mit eigenen Plakaten, auf denen es etwa heißt: „Rape is not resistance“ („Vergewaltigung ist kein Widerstand“). Dafür wird sie von den Demonstrierenden regelmäßig angefeindet und auch angegriffen. Im Checkpoint-Gespräch berichtet Preisler von ihren Erlebnissen und der sich verschärfenden Stimmung auf Berlins Straßen. Frau Preisler, wie erleben Sie derzeit die pro-palästinensischen Demos? Die zunehmende Gewalt lässt mich den nahenden Kipppunkt spüren. Ich befürchte, dass wir sehr bald den Einsatz gefährlicherer Gegenstände oder Waffen durch die hasserfüllten Menschen bei den Demos verzeichnen werden. Was genau ist Ihnen bei Ihren Gegendemos schon passiert? Seit dem Hamas-Überfall am 7. Oktober wurde ich angespuckt, geschubst, beraubt, beworfen und an der Schulter verletzt. Ich wurde als Feindin markiert und mit dem Tode bedroht. Auch meine Kinder wurden bedroht. Mir wurde aufgelauert, ich wurde zu Fuß und motorisiert verfolgt. Auch sexistische Kränkungen reißen nicht ab. Im Netz haben die Hackerangriffe und digitalen Übergriffe auf mich zugenommen. Auf der Straße traf mich eine Flasche am Kopf. Haben Sie nach den tätlichen Angriffen schon einmal daran gedacht, Ihre Gegendemonstrationen aufzugeben? Einmal wurde ich verletzt und musste die Demonstration verlassen. Seit diesem Erlebnis steht bei uns zu Hause eine vorsorglich gepackte Krankenhaustasche. Doch die Teilnahme an den Demos aufzugeben, käme mir falsch vor. Es sind noch immer mehr als 100 Menschen von der Hamas entführt, darunter junge Frauen, Kinder sowie deutsche Staatsangehörige. Wir wissen, dass beim Überfall der Hamas auf Israel Frauen, Männer und Kinder vergewaltigt und qualvoll ermordet wurden. Die freigekommenen Geiseln berichten ebenfalls von drastischen Gewalterfahrungen. Würde ich die israelfeindlichen und antisemitischen Aufzüge ohne Gegenrede durch Berlins Straßen ziehen lassen, wäre das der nächste rote Teppich für Islamismus, Juden- und Frauenhass. Unsere Gesellschaft hat zu lange gerungen, um jetzt alle politische Klarheit den Feinden der Aufklärung zu überlassen. Ich bleibe! Kommen Sie bei Ihren Aktionen mit Demonstrierenden ins Gespräch? Die linken Frauen, oft Deutsche in meinem Alter, suchen das Gespräch. Auch mit jungen muslimischen Männern spreche ich oft. Die Ordner auf den Versammlungen und die jungen Islamisten versuchen allerdings, jede Kommunikation zu unterbinden. Manchmal scheitere ich auch an Sprachbarrieren. Es ist nicht einfach, aber das sind gesellschaftliche Prozesse nie. Sind Sie angesichts der eskalierenden Gewalt für eine Einschränkung dieser Demonstrationen? Ein Verbot halte ich für falsch und juristisch schwierig. Der Grundrechtseingriff wäre zu schmerzhaft. Auflagen und deren Durchsetzung finde ich dagegen sehr wichtig. Es kommt auf den Demonstrationen immer wieder zu Verstößen gegen Auflagen und zu alarmierenden strafbaren Handlungen. Hier halte ich Konsequenzen für geboten. Unsere innere Sicherheit ist in akuter Gefahr. Ohne Antwort dürfen die Schlachtrufe der Islamisten auf unseren Straßen jedenfalls nicht bleiben. | |||||
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| Mit bangem Blick schaut Berlins Politikblase immer stärker nach Ostdeutschland, wo die Parteien der sich selbst nur noch als „Übergangs-Koalition“ bezeichnenden Ampel-Regierung sowie die kollabierende Linke bei den Landtagswahlen um den Einzug in die Parlamente bangen müssen. Besonders das populistische Bündnis von Sahra Wagenknecht könnte das Parteiensystem neu ordnen. Nun aber regt sich Widerstand in Ostdeutschland, angeführt vom ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Martin Böttger aus Zwickau, gegen die neue Partei. In einem offenen Brief warfen er und 60 ehemalige DDR-Oppositionelle Wagenknecht gezielte Lügen in Sachen Ukraine-Krieg vor. Im Tagesspiegel-Gespräch beklagt Böttger nun: „Zunächst ist das eine Ein-Personen-Partei, das ist kaum demokratisch. Und diese eine Person ist nicht glaubwürdig.“ Warum Böttger Sahra Wagenknecht nur für eine „Künstliche Intelligenz“ hält und welche Probleme er damit für die ostdeutsche Politik heraufziehen sieht, lesen Sie in der Checkpoint-Vollversion - und zwar hier. | |||||
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| Erbschaft gefällig? Aus der Konkursmasse des insolventen Signa-Konzerns wird nun auch das ehemalige Ellington-Hotel in Schöneberg verscherbelt. Der Mindestkaufpreis für das denkmalgeschützte und geschichtsträchtige Gebäude, das vor zwei Jahren seine Türen derGastfreundschaft schloss, liegt nun bei 64,5 Millionen Euro, wie das Amtsgericht Charlottenburg mitteilt. Im markanten Haus an der Nürnberger Straße direkt am KaDeWe spielten einst Weltstars wie Louis Armstrong und Ella Fitzgerald in der legendären Jazzbar „Die Badewanne“, danach tanzten West-Berliner Ikonen wie David Bowie in der berühmten Diskothek „Dschungel“. Auch die Finanzverwaltung hatte hier lange ihren Sitz; im Tresorraum wurde nach dem Mauerfall das Begrüßungsgeld für Ost-Berliner gelagert. Ob mit der Neuvergabe auf dem Areal auch der vor knapp 100 Jahren glamourös ausgestattete „Femina-Palast“ mit Tanzsaal, Restaurant und Bar wieder auferstehen kann, wie es Signa einmal angekündigt hatte, entscheiden nun die nächsten Nachlassverwalter. | |||||
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| Wie eine Stadt im Sterben fühlt sich Berlin zuweilen an angesichts des sichtbar zunehmenden Drogenelends im öffentlichen Raum. Die vom Checkpoint ausgelöste, in der Politik kontrovers geführte Debatte um eine „akzeptierende Drogenpolitik“ wird nun fachlich flankiert. Der Berliner Amtsarzt Patrick Larscheid fordert ein entschlosseneres Vorgehen gegen den Drogenhandel. „Die organisierte Kriminalität hat einen Spielraum bekommen, an dem sie mehr oder weniger ungestört tätig werden kann“, sagte Larscheid dem Tagesspiegel. Wer nicht agiere, weil dies zu Verdrängung führen könne, zeige sich zwei Gruppen gegenüber „kaltherzig“, erklärte der Leiter des Reinickendorfer Gesundheitsamtes: „Zum einen denjenigen, die dort wohnen und die diesen Raum auch nutzen wollen. Und zum anderen denjenigen, die gezwungen sind, zu konsumieren.“ Man nehme auch die suchtkranken Menschen nicht ernst, wenn man eine Verelendung zulasse. Sollte Politik dies wirklich akzeptieren wollen? | |||||
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| Die Sommerferien fallen in diesem Jahr nicht ins Wasser. Allerdings bleibt man bei einigen Berliner Badeseen inzwischen lieber auf dem Trockenen. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales rät auf seiner aktuellen Wasserkarte (zu sehen hier) vom Baden in mehreren Gewässern ab, in denen sich wegen der anhaltenden Hitze zu viele Blaualgen angesammelt haben. Dazu gehören der Wannsee und der Teufelssee im Südwesten der Stadt sowie die Dahme und der Lange See im Berliner Südosten. Im Norden sind die Badestellen noch etwas frischer. Schließlich beschrieb schon der Dichter Gottfried Keller den „Tegelsee“ so: „In leis´rem Blau die Sonne schweift, Ihr eigner Schein ist blasser, Von feuchter Reiherschwinge träuft Er perlengleich ins Wasser.“ | |||||
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| Berlin macht lau im Sommer, der Vollmond scheint besonders helle und vor der Stadt leuchten die Kultur- und Musikfestivals mit bleibenden Momenten. Einen der eindrucksvollsten, den ich dieses Jahr sah, kam von der 23-jährigen Singer-Songwriterin Dilla, die für ihren Traum vom Musikmachen nach Berlin gezogen ist und eine Frage stellt, die die Stadt in den Sommerferien umtreibt: Bin ich glücklich oder nur gut gelaunt? Ihr Song „Mensch“ schafft es damit auf unsere Checkpoint-Playlist, das Video zum Song gibt es hier. | |||||
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| Schätzen Sie unsere Arbeit wert und wollen uns mit einem Abo unterstützen? Dann holen Sie sich gerne die Checkpoint-Vollversion sowie alle Bezirks-Newsletter und sämtliche Tagesspiegel-plus-Artikel, und zwar hier. Dankeschön! Im heutigen Newsletter würden Sie dann noch dazubekommen: - Schöner shoppen: Warum man einen unscheinbaren Wochenmarkt im Berliner Westen besuchen sollte und wann dort die beste Zeit zum Prominente-Gucken ist, verrät unsere Leserin Birgit Hansen. - Schlanker verwalten: Wie kann Berlin seine großen Personalprobleme in der Verwaltung lösen? Ein kreativen Vorschlag hält unsere Zeichnerin Naomi Fearn in ihrem Comic parat. - Schlauer lesen: Passend zu den Landtagswahlen im Osten erscheint das Buch „Schnall dich an, es geht los“ von Domenico Müllensiefen. Es handelt von den vermeintlich kleinen Leuten in der Altmark, wir verlosen fünf Exemplare. - Mein Checkpoint-Lesetipp für Sie schaut heute aufs Smartphone. Dort sammeln sich die Urlaubsbilder, bis die Cloud fast voll ist. Nun braucht es am besten einen Onlinespeicher – aber welchem kann man da trauen? Einen Ratgeber von Ralf Schönball lesen Sie hier. | |||||
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