| ANZEIGE |
 |
|
 |
| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 12.07.2023 | Sonne-Wolken-Mix, windig, Regen möglich, 20 bis 26°C. | ||
| + 29-Euro-Ticket, Müll, Obdachlose: Dafür will Berlins neuer Senat in den kommenden Jahren Geld ausgeben + Doppelt so viele wie 2014: Berlin beherbergt knapp 30.000 reine Nebenwohnsitzhaushalte + Radweg-Stopp in Schöneberg laut Experten nicht begründbar + |
 |
| von Daniel Böldt |
|
| Guten Morgen, wir beginnen mit einem Shoutout an die jungen Berlinerinnen und Berliner! Nach der heutigen Zeugnisvergabe geht’s in die wohlverdienten Sommerferien. 13.719 der rund 400.000 Schülerinnen und Schüler beenden das Schuljahr mit dem Abitur – im Mittel erreichten sie einen Notdurchschnitt von 2,3. Paul Seidel, Sprecher des Berliner Landesschülerausschusses, spricht von einem „turbulentem Jahr“. Zwar sei es schön gewesen, nach so langer Zeit wieder ein Schuljahr ohne Corona-Einschränkungen absolvieren zu können, sagte er dem Checkpoint. „Dennoch sehen wir immer noch die Folgen der Pandemie, etwa ein massiver Anstieg von Gewalt und des Drogenkonsums an Schulen.“ Mit dem Führungswechsel in der Bildungsverwaltung in diesem Jahr verbindet Seidel die Hoffnung, dass Schülerinnen und Schüler in der Politik wieder mehr Gehör finden. „Die ersten Signale sind hier sehr positiv. Trotzdem blicken auch wir mit Sorgen auf das kommende Schuljahr.“ Kürzungen im Bildungs- oder Sozialbereich würden vor allem die Schülerinnen und Schüler treffen, sagte Seidel. | |||||
|
| Womit wir beim Geld wären. Gestern präsentierte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner zusammen mit Bürgermeisterin Franziska Giffey und Finanzsenator Stefan Evers den Entwurf für den Landeshaushalt 2024/2025. Im Vorfeld wurde ein zünftiger Kahlschlag befürchtet. Doch Wegner beteuerte gestern: „Wir haben es geschafft, gerade keinen Kürzungshaushalt vorzulegen.“ Tatsächlich steigen die veranschlagten Ausgaben im kommenden Jahr von derzeit 37,8 auf 38,6 Milliarden Euro. Der Spardruck lauert jedoch woanders. Die Inflation macht bei den Staatsausgaben nicht Halt. Vieles ist, vieles wird teurer. Auch das Land Berlin wird sich mit dem zur Verfügung stehenden Geld weniger leisten können als zuvor. Für welche konkreten Projekte CDU und SPD Geld einplanen, haben meine Kollegen Julius Betschka und Christian Latz hier zusammengefasst. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Apropos Geld. Was für die meisten Berlinerinnen und Berliner zu einer fast unmöglichen Aufgabe geworden ist, scheint einigen Menschen weniger Sorgen zu bereiten: eine neue Wohnung zu finden. Knapp 30.000 reine Nebenwohnsitzhaushalte gibt es in Berlin aktuell. Die Zahl hat sich seit 2014 verdoppelt und beträgt nun rund 1,5 Prozent des gesamten Wohnungsbestands, wie eine Schriftliche Anfrage des Linken-Politikers Niklas Schenker zeigt. Es sei „skandalös, wenn ein Haushalt mehrere hundert Quadratmeter Wohnfläche verbraucht, während Familien auf zu engem Raum leben müssen“, sagte Schenker dem Checkpoint. Tatsächlich scheint das Anmieten oder der Besitz von weitgehend ungenutztem Wohnraum für manche zum Hobby geworden zu sein: 6.529 Menschen haben neben ihrer ersten Nebenwohnung in Berlin mindestens eine weitere Nebenwohnung (innerhalb oder außerhalb von Berlin). Schenker fordert, solche Fälle in Zukunft stärker einzuschränken und höher zu besteuern. | |||||
|
| Themenwechsel: Nachdem am Montag ein über 100 Jahre altes Wasserrohr unter der Stralauer Allee geplatzt ist, geben die Berliner Wasserbetriebe Entwarnung: Einen Investitionsstau gebe es nicht, teilte Sprecherin Astrid Hackenesch-Rump dem Checkpoint mit. Die Zahl von 587 Rohrbrüchen im Jahr 2022 wirkt zwar erstmal nicht so wasserfest. Doch das Landesunternehmen beruhigt: „Die Rohrbruchquote ist seit Jahren eher rückläufig und beträgt 0,075 Prozent.“ Soll heißen: Auf einen Kilometer Wasserrohr kommt es rechnerisch zu 0,075 Schadensfällen im Jahr – und die wenigsten haben solch gravierende Auswirkungen wie am Montag. Insgesamt versorgt ein 7833 Kilometer langes Rohrnetz Berlin mit Frischwasser, pro Jahr werden etwa 40 Kilometer erneuert. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Während immer noch unklar ist, wie genau die Entscheidung über den vorläufigen Stopp von fünf Radwegprojekten zustande gekommen ist (und ob daran wirklich die Fachleute der Verwaltung beteiligt waren), haben sich nun die Profis von der TU Berlin ein gestopptes Projekt mal genauer angeguckt: die Hauptstraße in Berlin-Schöneberg. Die Expertinnen der Fachgebiete „Integrierte Verkehrsplanung“ und „Nachhaltige Stadtökonomie“ kommen zu dem Ergebnis: „Die meisten in der Planung vorgesehenen Änderungen sind als positiv für die subjektive und objektive Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu bewerten.“ Auch für den Wirtschaftsverkehr und den ÖPNV würden sich keine Einschränkungen ergeben. Ein Planungs- und Baustopp sei daher „aus fachlicher, verkehrswissenschaftlicher Perspektive nicht nachvollziehbar oder begründbar“. Die ganze Auswertung gibt es hier. Vielleicht ja auch für die Verkehrsverwaltung interessant. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
|
|
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||
| |||
 | |||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||
| |||
 | |||
| |
| |||
| |
| |||||
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| | ||||
|
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| ||||
| | ||||
| | ||||
 |
| |||||
| |||||
| |||
| |
| |||
|
|
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| |||
| |||
| |
| |
|
| |
|
| |
|
| |
| |
|
|
|
|
|
|