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| Wochenende Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Samstag, 06.03.2021 | Heiter bis wolkig bei höchstens 6°C. | ||
| + Impf-Infos aus Berlin + Keine Mehraufnahme von Geflüchteten: Bundesinnenminister antwortet auf Weihnachtsappell der Abgeordneten + Nächste Station Gasometer! Deutsche Bahn zieht nach Schöneberg + |
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| von Ann-Kathrin Hipp |
| Guten Morgen, wir starten mit einem kurzen Sicherheitshinweis am Samstagmorgen: Wenn sich heute 3,7 Millionen Berliner:innen in Berlins 68 Aldi-Märkte quetschen, wäre jede einzelne dieser Filiale mit durchschnittlich 54.411 Menschen relativ ausgelastet. Weise wer da wartet: Kommende Woche sollen die Corona-Selbsttests auch in diversen Drogerien angeboten werden… | |||||
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| Die aktuellen Impf-Infos: Laut Gesundheitsverwaltung hat Berlin bislang rund 463.000 Impfdosen der Hersteller Biontech, Moderna und Astrazeneca erhalten. Um Lieferprobleme für mindestens eine Woche kompensieren zu können, werden rund 20 Prozent jeder Marke zurückgehalten. 75 Prozent der über 80-Jährigen haben mittlerweile einen Impftermin oder die Impfung erhalten. Buchungscodes „an große Gruppen unter 65 Lebensjahren“ – darunter an Kita-Personal und Lehrer:innen (eine komplette Öffnung der Schulen deutet sich an) – wurden am Freitag versandt. Astrazeneca, so heißt es, könnte bereits in der kommenden für alle „freigegeben“ werden. Zeit wird’s. Die Corona-Variante B.1.1.7 hat sich offenbar schon stärker verbreitet als bisher bekannt. Berlins größtes Labor wies die Mutation in den letzten Wochen bereits in 52 Prozent der positiven Proben nach. | |||||
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| Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte am Freitag ein hoffnungsvolle Botschaft zu verkünden. Nach einer groß angelegten Drogen-Razzia im Park (180 Beamte) erklärte er: „Wir sind auf dem richtigen Weg. Wir wollen klarmachen: Der Görlitzer Park gehört nicht den Dealern, sondern den Menschen in Kreuzberg“ – und wurde prompt von einem dieser Menschen unterbrochen und korrigiert: „Noch nicht, gar nicht besser geworden. Gut, dass Sie herkommen, reden und dann wieder nach Hause gehen. Ich wohne hier in der Wiener Straße“, schimpfte der und ging weiter. Und damit weiter zur offiziellen Bilanz: Die Zahl der polizeilichen Einsatzkräftestunden hat sich 2020 auf 100.000 verdreifacht. Die Zahl der Straftaten ist – polizei- oder pandemiebedingt – rückläufig. „Nur noch“ 5.440 Delikte (davon 1.831 Drogendelikte) registrierte die Berliner Polizei zwischen Januar und November. Mehr als 60 Kilogramm Cannabis, Amphetamine und Kokain wurden beschlagnahmt und 290.000 Euro sichergestellt. | |||||
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| Anderer Aufklärungsfall: In dem Gremium, das aktuell die Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin und Berlinbürgermeisterkandidatin Franziska Giffey (SPD) prüft, ist eins von sieben Mitgliedern ausgetauscht worden. Das geht aus der bisher unveröffentlichten Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Adrian Grasse (heute von Hannes Heine im Tagesspiegel porträtiert) hervor. Das Mitglied habe angegeben „vor Kurzem eine Verwaltungsfunktion in einem Berliner Ortsverband einer Partei übernommen zu haben“. Zur Vermeidung „einer Besorgnis der Befangenheit“ habe man es „vor der inhaltlichen Befassung“ vorsorglich durch ein neues Mitglied ersetzt. Namen der Prüfer:innen werden laut FU-Präsidium nicht veröffentlicht, um die „vertrauliche Zusammenarbeit“ nicht zu gefährden. Was die Uni derweil längst gefährdet: ihren eigenen Ruf. | |||||
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| Was lange währt, wird nicht zwangsläufig gut: Kurz vor Weihnachten hatten 243 Bundestagsabgeordnete in einem Appell an die Bundeskanzlerin und den Bundesinnenminister dazu aufgerufen, Geflüchtete von den griechischen Inseln über das bis dato zugesagte Kontingent hinaus aufzunehmen. Knapp zwei Monate später trudelt die Antwort des Bundesinnenministers bei Mitinitiatorin Luise Amtsberg (MdB Grüne) ein. Auf gut drei Seiteen bedankt sich Horst Seehofer bei allen Unterzeichnenden „für Ihr Engagement“ und erläutert, was die Bundesregierung bereits geleistet habe. Das Schreiben liegt dem Checkpoint exklusiv vor. Die Situation „vor Ort zu verbessern“ sei und bleibe das „vordringliches Ziel“, schreibt Seehofer. Und: Deutschland setze sich „weiter mit Nachdruck dafür ein, das Gemeinsame Europäische Asylsystem ambitioniert zu reformieren“. Dazu Amtsberg: „Die Antwort des Bundesinnenministers enthält lediglich eine Beschreibung des status quo der bestehenden Aufnahmezusagen. Damit werden die Vorschläge eines wesentlichen Teils des Parlaments überhört. Das ist aus demokratischer Sicht enttäuschend. Es ist aber vor allem enttäuschend vor dem Hintergrund der Situation der Geflüchteten auf den griechischen Inseln, die immer noch in menschenunwürdigen Camps am Rande der Europäischen Union ausharren.“ | |||||
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| In Italien hat derweil die Staatsanwaltschaft der sizilianischen Hafenstadt Trapani Anklage gegen 21 Seenotretter:innen erhoben – darunter zehn Crew-Mitglieder desSchiffs „Iuventa“ von der Berliner Organisation „Jugend Rettet“. Den Helfer:innen wird vorgeworfen, sich zwischen 2016 und 2017 unter anderem über Lichtzeichen mit Schleusern verständigt und ihnen Rettungswesten ausgehändigt zu haben. „Einerseits bin ich fast ein wenig erleichtert. Seit Juni 2018 haben wir darauf gewartet, dass etwas passiert in Trapani“, sagt Dariush Beiugi, einer der Angeklagten. Und: „Auch wenn ich es eigentlich wusste, wird mir jetzt erst so richtig bewusst, was für Dimensionen unser Prozess haben wird. Ich hoffe er wird viel Beachtung finden, denn ich habe vor, diesen politischen Show-Prozess zu nutzen, um so oft wie möglich und bei jeder Gelegenheit darauf hinzuweisen, was an den europäischen Außengrenzen tagtäglich passiert.“ | |||||
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| Nächste Station Schöneberg: Die Deutsche Bahn will bis Ende 2023 mit ihrer Digitalsparte in den ausgebauten Gasometer auf dem Euref-Campus ziehen. Rund 2.000 Mitarbeiter sollen auf 28.000 Quadratmetern und zwölf Etagen unterkommen, 800 neue Arbeitsplätze entstehen. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) kommentiert: „Mit der ‚Digitalen Schiene‘ wird dieser Zukunftsort einen neuen Schub bekommen. Zudem steht damit die Wiederbelebung des Gasometers auf der Agenda.“ Andere würden sagen: vielleicht auch dessen Tod. | |||||
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| Die weiteren Meldungen im Telegramm: + Liebt die BVG uns mehr als die Deutsche Bahn? Ist das elektronische Ticket bei Kontrollen unlesbar, stellen die Verkehrsbetriebe einen „Prüfbeleg“ aus. Die Bahn sieht sofort schwarz und fordert 60 Euro. + Treffen mit maximal fünf Personen, „Terminshopping“ im Einzelhandel, Kita und Grundschule wieder offen: Diese Corona-Regeln gelten ab Sonntag in Berlin. +Die Berlinale hat ihre Bären verteilt. Gold gab's für „Bad Luck Banging“! Kollege Andreas Busche bilanziert: Berlin darf sich auf einen tollen Kinosommer freuen. + Kein Grund zur Freude am BER: Der neue Hauptstadtflughafen soll Probleme mit einem der Brandmeldesysteme haben (Q: Spiegel). Scheint die Sonne in einem bestimmten Winkel in das Mainpier des Hauptterminals, kann ein Fehlalarm ausgelöst werden. And it goes on and on and on... + Kuriosität aus Köpenick: Ein Baugrundstück istnach 14 Jahren Planung kurzerhand zur Forstfläche erklärt worden. Der Investor ist sauer: „Einen Wald zu erfinden“, sei eine unreale Farce. | |||||
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| Wochniks 48H: Verlängertes Wochenende, Frauen in der Kunst und ein wenig was in die Magengrube. Das ganze Stadtleben gibt´s mit Tagesspiegel-Plus-Abo. | |||||
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