| Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier. In eigener Sache: Bundesvorsitzende dankt ALfA-Mitgliedern für Protestwelle |
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Augsburg (ALfA). Die Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA), Cornelia Kaminski, hat Lebensrechtlern für ihren Einsatz im Vorfeld der Abstimmung im Europäischen Parlament über den Matić-Bericht gedankt. In einem auf der ALfA-Homepage veröffentlichten und an die Mitglieder der ALfA versandten Schreiben heißt es unter anderem: Viele hätten „Standardantworten der EVP-Abgeordneten erhalten, die teils ein wenig unbefriedigend waren. Wir haben viele Abgeordnete ein zweites Mal angeschrieben und noch einmal erläutert, wo wir die großen Gefahren des Matić-Berichts sehen.“ Es sei daher „ein großer Erfolg der deutschen Lebensrechtsbewegung – und damit ist wirklich auch jeder einzelne von Ihnen gemeint, der sich hier so großartig eingesetzt hat – dass kein deutscher Abgeordneter der EVP für den Matic-Bericht gestimmt hat“, schrieb Kaminski. Von den Abgeordneten der Grünen, der Sozialdemokraten und der Linken sei leider kaum zu erwarten gewesen, „dass sie sich gegen den Matic-Bericht positionieren“. Diese Parteien proklamierten in ihren Wahlprogrammen mittlerweile alle ein „liberales Abtreibungsrecht“. Umso wichtiger sei es, dass sich die Abgeordneten der CDU/CSU „geschlossen in unserem Sinn positioniert“ hätten. Das lasse „für die Bundestagswahl und für das Lebensrecht in unserem Sinne hoffen: gemeinsam können wir den ungeborenen, der Freiheit und den Menschenrechten in unserem Land eine lautstarke, erfolgreiche Stimme verleihen“, schrieb Kaminski. Die ALfA-Bundesvorsitzende bat die Mitglieder, sich bei den Europaabgeordneten, die gegen den Matić-Bericht gestimmt haben, für ihr Abstimmungsverhalten zu bedanken.
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In eigener Sache: Bundesvorsitzende dankt ALfA-Mitgliedern für Protestwelle |
| Annahme des Matić-Berichts ist eine Schande für Europa |
| „Größter Angriffe auf die Menschenrechte seit Jahren“ – Weitere Reaktionen |
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SPD will Abschaffung des § 219a und Verbot von Gehsteigberatungen |
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| Keine Angebote für Suizidhilfe in Katholischen Krankenhäusern |
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ALfA: Annahme des Matić-Berichts ist eine Schande für Europa
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Augsburg (ALfA). Anlässlich der gestern erfolgten Annahme des „Berichts zu der Lage im Hinblick auf die sexuelle und reproduktive Gesundheit und die damit verbundenen Rechte in der EU“ des kroatischen Sozialisten Predrag Fred Matić im Europäischen Parlament erklärt die Bundesvorsitzende der überparteilichen und überkonfessionellen Lebensschutzorganisation, Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA) e.V., Cornelia Kaminski, gestern in Augsburg: „Die heutige Annahme des sogenannten Matić-Berichts durch das Europäische Parlament ist ein Skandal allerersten Ranges und ein brutaler Anschlag auf das Recht eines jeden Menschen auf Leben. Darüber vermögen die positiven Anliegen, die sich in dem Bericht auch finden, in keiner Weise hinwegzutäuschen.
So proklamiert der Bericht, den das Europäische Parlament heute mit 378 gegen 255 Stimmen mehrheitlich angenommen hat, allen Ernstes ein Menschenrecht auf vorgeburtliche Kindstötungen und fordert die Mitgliedstaaten der EU auf, alle ,Hindernisse zu beseitigen‘, die dem ,im Wege stehen‘. Das ist eine Schande für Europa, welche die Pioniere und Gründungsväter der Europäischen Union eigentlich in ihren Gräbern rotieren lassen müsste.
Nicht nur, weil Fragen, die die Gesundheitspolitik und Abtreibungsgesetzgebung betreffen, überhaupt nicht in den Kompetenzbereich der EU, sondern in jene der 27-Mitgliedstaaten fallen, sondern vor allem, weil die Tötung eines unschuldigen und wehrlosen Menschen niemals ein Recht und schon gar kein Grundrecht sein kann. Konrad Adenauer, Alcide de Gasperi und Robert Schuman, der spätere Gründungspräsident des Europäischen Parlaments, dem dieses den Ehrentitel ,Vater Europas‘ verlieh, wären tief beschämt, wenn sie wüssten, welchen Weg in die Barbarei das Europäische Parlament heute eingeschlagen hat.
Dass Ärzte sich nicht länger weigern können sollen, an vorgeburtlichen Kindstötungen mitzuwirken, kann nur als ein hinterhältiger Anschlag auf die Gewissensfreiheit bezeichnet werden- auf ein Recht, dass in der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie in den allermeisten der 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ausdrücklich anerkannt wird. Gleiches gilt für die kaum verhüllte Forderung, die EU-Mitgliedstaaten sollten die Meinungsfreiheit jener beschneiden, die ein Menschenrecht auf Abtreibung ablehnen.
Die riesige Welle des Protestes in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zeigt überdeutlich, dass nicht nur Lebensrechtler den Matić-Bericht für skandalös erachten. Auch die Bischofskonferenzen und Laienorganisationen zahlreicher EU-Mitgliedsstaaten haben deutliche Kritik an dem Bericht formuliert und dessen Ablehnung gefordert, das slowakische Parlament hat eine Resolution gegen den Bericht verabschiedet.
Das alles hat die Parlamentarier unberührt gelassen. Die Europäische Union, heißt es in offiziellen Reden und Feieransprachen gerne, sei nicht bloß eine Wirtschaftsgemeinschaft, sondern auch eine Wertegemeinschaft. Heute hat das Europäische Parlament entweder solche Reden mutwillig Lügen gestraft oder aber sich Werte zugelegt, die zwar von totalitären Systemen, nicht jedoch in freiheitlich-liberalen geschätzt werden.“
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„Größter Angriffe auf die Menschenrechte seit Jahren“ – Weitere Reaktionen
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Münster/Nordwalde/Salzburg/Berlin (ALfA). Auch andere Lebensrechtsorganisationen haben mit Enttäuschung und Kritik auf die Annahme des Matić-Berichts durch das Europäische Parlament reagiert. Der Vorsitzende der „Ärzte für das Leben“, Professor Dr. Paul Cullen, bezeichnete das Ergebnis der Abstimmung als „großen Rückschlag für die Menschenrechte, das Lebensrecht und die ärztliche Gewissensfreiheit in Europa“. Der Bericht postuliere „erstmalig ein ,Menschenrecht auf Abtreibung‘, das in unzulässiger Weise auf die souveräne Rechte der Mitgliedsstaaten in dieser Frage unter Verletzung des Subsidiaritätsprinzips einwirken wird. Dazu wird die Annahme des Berichts dazu führen, das in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Recht von Ärztinnen und Ärzte, aus Gewissensgründen eine Mitwirkung an Abtreibungen abzulehnen, EU-weit zu beschneiden.“
Gerade der letzte Punkt müsse alle Ärztinnen und Ärzte in Europa alarmieren. „Denn ist die Gewissensfreiheit in einem Bereich des ärztlichen Tuns angetastet, so ist sie in allen anderen Gebieten der Medizin kaum aufrecht zu erhalten. Die Tötung eines wehrlosen Menschen kann nie ein Recht sein, und ist das Gegenteil von einem Menschenrecht, denn sie bedeutet immer, einen anderen mutwillig aus der Menschheitsfamilie auszuschließen. Eine solche sprachliche Konstruktion ist nur möglich, wenn man in der komplexen Situation der Schwangerschaft das elementarste Menschenrecht eines der Beteiligten, nämlich das Recht überhaupt zu existieren, vollkommen ausblendet“, so Cullen weiter.
So wie es Gewissensfreiheit für Ärzte entweder für alle Bereiche der Medizin gebe oder für keinen, so hätten auch entweder alle Menschen die gleichen Menschenrechte oder niemand. Cullen: „Der Matic-Bericht spricht von Menschenrechten, doch ist seine Annahme einer der größten Angriffe auf die Menschenrechte in Europa seit Jahren. Der Trend, die Tötung von sich selbst oder eines anderen Menschen, als ,Recht‘ oder gar als ,Menschenrecht‘ rechtlich zu definieren wird uns in den kommenden Jahren teuer zu stehen kommen.“
Die Christdemokraten für das Leben (CDL) sprachen von einem „fatalen Signal gegen den Schutz des Lebens“ und einem „Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung der EU“. Der Geist der christlichen Gründerväter der Europäischen Union werde in sein absolutes Gegenteil verkehrt. Bei vielen Unionsbürgern werde das Abstimmungsergebnis „zu einer weiteren inneren Abkehr von Europa“ führen, erklärte CDL-Pressesprecherin Susanne Wenzel in einer Stellungnahme.
Wenzel sprach darüber hinaus von einer „dunklen Stunde Europas“, in der das Töten zum Recht erklärt und das uneingeschränkte Recht auf Leben faktisch abgeschafft worden sei. Auch die Umkehrung des Rechts auf die Gewissensfreiheit, das sowohl im deutschen Grundgesetz als auch im Schwangerschaftskonfliktgesetz verankert sei, in einen Straftatbestand der „Unterlassung einer medizinischen Behandlung“ widerspreche dem viel beschworenen europäischen Geist.
Das Salzburger Ärzteforum sprach von einem wohl historisch zu nennenden „Anschlag auf die Menschenrechte und auch auf das ethische Selbstverständnis der Ärzteschaft“. Gerade unter Verweis auf die Menschenrechte werde im Bericht des Sozialisten Predrag Fred durch Zuhilfenahme einer manipulativen Terminologie und Verwendung unzutreffender Begrifflichkeiten der Zugang von Frauen zu einer Abtreibung als ein „gesetzlich zustehendes Recht auf eine medizinische Versorgung“ proklamiert.
Bemerkenswert sei, dass der Entschließungsantrag inhaltlich selbst mehrfach gegen tatsächliche Rechte, wie etwa das Grundrecht auf Leben, auf Gewissensfreiheit und auf Religionsfreiheit, und auch gegen das Toleranzgebot gegenüber Andersdenkenden, verstoße. Ebenso bemerkenswert sei die Tatsache, dass die Grenzen der Zuständigkeit des EU-Parlaments offensichtlich bewusst überschritten worden seien, „da Themen wie Gesundheit, Sexualerziehung, Reproduktion und Abtreibung der souveränen Legislativbefugnis der einzelnen Mitgliedstaaten unterliegen“.
Darauf machte auch die CDL aufmerksam: Die Gesetzgebung zur Abtreibung liege nach wie vor in den Händen der Abgeordneten der Länderparlamente. Den Bundestag forderte der Lebensrechtsverband daher auf, den „Eingriff in die Souveränität seiner Gesetzgebungsbefugnis“ zurückzuweisen und so seiner Verpflichtung zum Schutz des Lebens nachzukommen. Auch die in der Verfassung und dem Schwangerschaftskonfliktgesetz verankerte Gewissensfreiheit des medizinischen Personals müsse der Bundestag verteidigen.
Auch die Vorsitzende des Bundesverbands Lebensrecht (BVL), Alexandra Linder, kritisierte die Annahme des Matić-Berichts durch das Europäischen Parlament. Statt Frauen Hilfe anzubieten und die Umgebung zur Hilfe zu verpflichten, Menschenwürde und Menschenrechte konsequent anzuwenden, preschten inhumane Ideologen vor, um Menschenrechte und Menschenwürde abzuschaffen und umzudefinieren. „Eine Gesellschaft, die ernsthaft der Ansicht ist, die Tötung der eigenen Kinder sei eine ,Gesundheitsleistung‘ und ein wichtiges Angebot für Frauen, um selbstbestimmt und emanzipiert zu sein, verachtet und diskriminiert Frauen, missachtet die Rechte der Kinder und hat keine Zukunft“, erklärte Linder heute in Berlin.
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SPD will Abschaffung des § 219a und Verbot von Gehsteigberatungen
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Berlin (ALfA). Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für das „Recht auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen stark“ und habe dazu eine „Positionspapier“ verabschiedet. Das erklärte die zuständige Berichterstatterin Gülistan Yüksel gestern in Berlin. „Frauen, die sich in einer Konfliktsituation für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden“, benötigten „ungestörten Zugang zu Informationen“. „Das bedeutet, dass wir neben der Abschaffung des 219a StGB, der ein Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche vorsieht, auch eine Regelung brauchen, welche die sogenannten ‚Gehsteigbelästigungen‘ vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen verhindert“, heißt es in einer Pressemitteilung Yüksels.
Immer wieder komme es „vor Beratungsstellen und Arztpraxen zu sogenannten ‚Mahnwachen‘ oder ‚Gehsteigbelästigungen‘ durch sogenannte Lebensschützerinnen und Lebensschützer.“ „Schwangere Frauen, die sich oftmals in einer emotional sensiblen Lage befinden“, würden hierdurch „psychisch unter Druck gesetzt und in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt“, so Yüksel. Auch Beraterinnen und Berater sowie Ärztinnen und Ärzte könnten dadurch „ihren Beruf nicht ungestört ausüben“. Schwangere hätten „ein Recht auf eine störungsfreie, anonyme und sachliche Beratung“. „Um dies sicherzustellen, machen wir uns für eine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung stark, durch die sogenannte ‚Gehsteigbelästigungen‘ verhindert werden.“ Wichtig sei, dass Frauen und Männern ein umfassendes und qualitativ hochwertiges Angebot von Beratungsleistungen zur Familienplanung zur Verfügung stehe. „Für die reproduktive Selbstbestimmung ist außerdem der Zugang zu kostenlosen Verhütungsmitteln sowie der Forschungsausbau zu Verhütungsmitteln auch für Männer bedeutend“, so Yüksel weiter.
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Keine Angebote für Suizidhilfe in Katholischen Krankenhäusern
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Freiburg/Berlin (ALfA). In katholischen Krankenhäusern wird es keine Angebote einer professionellen oder ehrenamtlichen Suizidbeihilfe geben. Das erklärt Bernadette Rümmelin, Geschäftsführerin des Katholischen Krankenhausverbandes (kkvb), in der aktuellen Ausgabe der „Herder Korrespondenz“. „Die Assistenz zum Suizid ist nicht mit den Werten vereinbar, die uns als christliche Einrichtung leiten“, so Rümmelin. Es dürfe für Ärzte, Pflegekräfte oder Einrichtungen keine Verpflichtung geben, Suizidbeihilfe leisten zu müssen, sagte Rümmelin mit Blick auf die noch ausstehende gesetzliche Neuordnung des assistierten Suizids. Es sei ein Schutzkonzept nötig, das verhindere, dass sich Menschen zum Suizid gedrängt fühlten. Rümmelin wies zudem darauf hin, dass die kürzlich erfolgte Änderung der Muster-Berufsordnung des Deutschen Ärztetages „keine Konsequenzen“ für die katholischen Krankenhäuser habe. Wichtig sei vielmehr, dass der Ärztetag gleichzeitig bekräftigt habe, dass die Suizidbeihilfe nicht zu den Aufgaben der Ärzteschaft gehöre.
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17.07.2021 | Online-Seminar für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Notruftelefons „Schattenkind – Hilfe nach Abtreibung“
Thema: Die 12 Kommunikationssperren nach T. Gordon
Beginn: 10:00 Uhr
Ende: 12:00 Uhr
Referentin: Sandra Sinder
Interessenten melden sich bitte bei: Monika.Friederich@alfa-ev.de
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17.09.2021 | Fachtagung des Bundesverbands Lebensrecht
Ort: Berlin
Mehr Informationen in Kürze
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17.09.2021 | Pro-Life-Wochenende der Jugend für das Leben
Mehr Informationen in Kürze
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18.09.2021 | Marsch für das Leben in Berlin
Beginn der Kundgebung: 13:00 uhr
Mehr Informationen in Kürze
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09.10.2021 | Schulung Patin für 9 Monate
Ort: Stuttgart
Mehr Informationen & Anmeldung bei Brit Bechtloff unter brit@vita-l.de
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22. – 24.10.2021 | Beraterinnenfortbildung
Ort: Bad Laer, bei Osnabrück
Gewaltfreie Kommunikation nach M. Rosenberg im Kontext der Schwangerenberatung
Referentin: Sandra Sinder
Infos/Anmeldung bei Brit Bechtloff: brit@vita-l.de
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