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+ Demos gegen Infektionsschutzgesetz verboten + Bezirke verzögern Anschaffung von Luftreinigern + Senator Behrendt will sich nicht von Staatssekretär kritisieren lassen +
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  Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 18.11.2020 | Trocken, bei dichter Wolkendecke und maximal 12 °C .  
  + Demos gegen Infektionsschutzgesetz verboten + Bezirke verzögern Anschaffung von Luftreinigern + Senator Behrendt will sich nicht von Staatssekretär kritisieren lassen +  
Lorenz Maroldt
von Lorenz Maroldt
 
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  Guten Morgen,

am heutigen Tag des Okkultismus (sicher nur Zufall) beschäftigen wir uns mit einigen paranormalen und esoterischen Phänomenen. Beginnen wir mit dem Protest gegen die Novelle des Infektionsschutzgesetzes, der getragen ist von der Erkenntnis, dass Adolf Merkel im Bundestag heute ein Ermächtigungsgesetz zur diktatorischen Zwangsimpfung des ungefügigen Volkes gegen das Freiheitsvirus durchpeitscht. Oder so ähnlich. Die Obrigkeit hat jedenfalls zwölf Demonstrationen verboten, weil massive Störungen des Parlamentsbetriebs angekündigt wurden.
 
     
 
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  Um zu verhindern, dass Abgeordnete Demonstranten in den Reichstag schleusen, ordnete Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zudem eine Verschärfung der Zugangsregeln an. Normalerweise dürfen MdB’s sechs Personen mitbringen – ohne Anmeldung und Sicherheitscheck durch die Bundestagspolizei. Per Mail des Einlasskontrolldienstes an alle Abgeordneten wurde diese Regelung gestern um 16 Uhr aufgehoben. Wer sich für den demokratischen Prozess mit Rede und Gegenrede interessiert, kann die Debatte ab 12 Uhr live auf bundestag.de, Phönix und im RBB-Inforadio verfolgen (und bei Missfallen in der eigenen Bude randalieren).  
     
 
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  Bei der 7-Tages-Inzidenz liegt Mitte (der Ort des Geschehens) mit 385 neuen Fällen pro 100.000 Einwohner berlinweit vor Neukölln (332) und Tempelhof-Schöneberg (292) an der Spitze. Zur Erinnerung: Der Warnwert liegt bei 30, der Grenzwert bei 50. Allein gestern starben in Berlin wegen Corona 22 Menschen – das ist die höchste Zahl an neuen Todesfällen in der Stadt an einem Tag seit Beginn der Pandemie.  
     
 
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  Auf sechs Impfstellen hat sich der Senat geeinigt: Ex-Flughafen Tempelhof, Ex-Flughafen Tegel, Messehalle 11, Arena, Velodrom und Erika-Heß-Stadion. Der Ablauf ist aber völlig unklar, und etwas beunruhigend ist folgende Information: „Impftermine könnten über den Online-Service der Bürgerämter vergeben werden.“ Für Neuberliner: Das ist die Stelle, bei der es nur selten überhaupt mal Termine gibt. Zusatzhinweis: Beachten Sie den Konjunktiv (und warten Sie bitte ab, bis der Impfstoff da ist, sonst wird ihnen vom Senat am Ende noch heiße Luft verabreicht).  
     
 
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  Apropos Luft: 42 Millionen Euro stellt der Senat den Schulträgern für Reinigungsgeräte zur Verfügung – und was teilt Pankows Stadtrat Torsten Kühne dem Elternausschuss dazu mit?

1.) Der Bezirk erkundigt sich jetzt erstmal nach der Meinung externer Experten.
2.) Der Bezirk lässt die Unfallkasse die Geräte zum Selbstbau prüfen („erste Signale deuten auf wenig Begeisterung hin“, schreibt Juliane Bartel vom BEA-Vorstand).
3.) Grundsätzlich wird darauf hingewiesen, dass die normale Fensterlüftung in jedem Fall immer vorzuziehen ist.

Conclusio des BEA-Vorstands: „Bitte wartet mit der Anschaffung von Geräten, bis die Prüfung des Schulträgers abgeschlossen ist.“ Checkpoint-Tipp: Kauft euch Thermoanzüge. In jedem Fall immer.
 
     
 
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  Aus der 12. Verordnung zur Änderung der Infektionsschutzverordnung zur Vorlage beim Abgeordnetenhaus (inkl. Anlagen 50 Seiten):

In Absatz 5 Nummer 4 werden die Wörter ‚im Sinne des Schulgesetzes vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 538) geändert worden ist‘ durch die Wörter ‚im Sinne des Schulgesetzes vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26), das zuletzt durch Artikel 35 des Gesetzes vom 12. Oktober 2020 (GVBl. S. 807) geändert worden ist‘ und die Wörter ‚im Sinne des Kindertagesförderungsgesetzes vom 23. Juni 2005 (GVBl. S. 322), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 535) geändert worden ist‘ durch die Wörter ‚im Sinne des Kindertagesförderungsgesetzes vom 23. Juni 2005 (GVBl. S. 322), das zuletzt durch Artikel 30 des Gesetzes vom 12. Oktober 2020 (GVBl. S. 807) geändert worden ist‘ ersetzt.“

Alles klar? Ok, dann weiter
 
     
 
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  Staatssekretärin Daniela Brückner wurde am Freitag positiv getestet, erste Symptome hatte sie vergangenen Mittwoch – der Checkpoint wünscht gute Besserung. Forderungen des Gesamtrichter- und Staatsanwaltsrats nach Tests für Wachtmeister, Richter, Schöffen etc. im Kriminalgericht Moabit (hier gehen pro Tag 2000 Menschen ein und aus) lehnt die Gesundheitsverwaltung bisher ab.  
     
 
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  Die „B.Z.“ schlachtet den Döner-Zoff“ zwischen Michael Müller und Angela Merkel heute weiter aus. In der krawalligen MP-Runde am Montag hatte der Regierende Bürgermeister die Verschärfungen fordernde Kanzlerin angepampt, Merkel keilte zurück: „Sie gehen doch auch mal durch Berlin.“ Müller erwiderte: „Also im Tiergarten habe ich noch keinen mit einer Pizza oder einem Döner nachts gesehen.“ Daraufhin Merkel: „Sie sehen doch abends auch die langen Schlangen vor dem Lieblings-Döner am Kudamm.“

Apropos Fast Food: Die Bundeswehr (Abteilung Marine) wirbt in Berlin jetzt auf Dönerpapier für ihre neue PR-YouTube-Serie: „Kannst Du Dich auch an Bord durchbeißen?“ Es kommentiert Angela Merkel: „Sie sehen doch abends auch die langen Schlangen vor dem Lieblings-Döner auf dem Kriegsschiff.“ Oder etwa nicht?
 
     
 
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  Justizsenator Dirk Behrendt möchte sich politisch nur noch standesgemäß duellieren – im Senat forderte er zu Beginn der Sitzung den Regierenden Bürgermeister auf, dafür zu sorgen, dass er nicht mehr von Staatssekretären kritisiert wird. Hintergrund ist der Streit um Tierversuche (CP vom 16. und 17.11.). Staatssekretär Steffen Krach hatte am Montag im Ausschuss gesagt: „Ich habe es satt, dass die Wissenschaftler für ihre Forschung kritisiert werden“, und „Die Wissenschaft ist keine Spielwiese für ideologisches Wunschdenken.“ Das durfte Behrendt auf sich beziehen – Müller kündigte genervt ein Chefgespräch an.

Später am Tag wurde es noch ein bisschen ungemütlicher für den Regierenden Wissenschaftssenator: Die Chefs von vier wichtigen Pharma-Unternehmen (Bayer, Pfizer, Sanofi-Aventis und Nuvisan ICB) beschwerten sich schriftlich beim Senatschef über Behrendt – dessen neue Beauftragte Kathrin Herrmann hatte angekündigt: „Ein tierschutzpolitischer Fokus Berlins ist es, die Hauptstadt der tierfreien Forschungsmethoden zu werden.“ (Q: PM 87/2020). Die Manager sehen einen Zusammenhang mit der verschleppten Neubesetzung der Tierversuchskommission und weisen darauf hin, dass die Pharma-Unternehmen gesetzlich zu Tierversuchen verpflichtet sind (bevor sie an Menschen herumexperimentieren). Setze sich Behrendt durch, bedeute das „das Ende jeglicher präklinischer pharmazeutischen Forschung in Berlin“ – die Folge wäre eine Abwanderung der Wissenschaft, der Traum vom Forschungsstandort wäre aus, Nobelpreise wie der für Emmanuelle Charpentier würden künftig anderswo gefeiert.

Im Regierungsvertrag heißt es übrigens zum Thema auf Seite 90: „Die Koalition will Tierversuche auf das absolut notwendige Maß reduzieren“ (was da nicht steht: abschaffen). Mehr zum Thema und dem Brandbrief der Unternehmen gibt’s am Vormittag auf tagesspiegel.de und am Abend in unserem E-Paper.
 
     
 
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Psychologe über strenge Kontaktbeschränkung: „Ich würde das meinem Kind gegenüber nicht durchsetzen“. Für Kinder nur ein Freund während des Lockdowns? Ein Haushalt für Erwachsene? Der Psychologe Louis Lewitan warnt vor den Überlegungen der Regierung. Von Barbara Nolte. Mehr lesen
 
Glasklar und voller Poesie – der Stechlinsee ist das berühmteste Gewässer Brandenburgs. Weil er bedroht ist, schlagen Wissenschaftler und Anwohner jetzt Alarm. Von Robert Rauh. Mehr lesen
 
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Telegramm
 
 
Mehr als 1600 Polizisten (die meisten von ihnen aus Sachsen) haben gestern in Berlin nach den gestohlenen Juwelen aus dem „Grünen Gewölbe“ gesucht – gefunden haben sie drei Tatverdächtige, alle Angehörige eines einschlägig-zuschlagenden Clans.
 
     
 
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Eine Radfahrerin NamensVerkehrswendy“ soll uns im Auftrag des Senats per Instagram das Berliner Verkehrswendechen erklären (hier zu sehen) – ist genauso niedlich wie die bisherige Erfolgsbilanz. Es kommentiert Mickey Mouse (die heute vor 92 Jahren Leinwandpremiere im New Yorker Universal’s Colony Theatre feierte): „Über sich selbst zu lachen, heißt sich selbst zu lieben.“
 
     
 
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Denkmalgeschützt wohnen. Mit degewo als Stadtgestalter². Idyllisch wohnen in der Schillerhof-Siedlung in Wedding. degewo kümmerte sich auch in diesem Kiez um den Erhalt der zeithistorischen Bauten - ökologisch und sozial. Heute wohnen und leben hier Berlinerinnen und Berliner in mehreren Generationen.
www.blog.degewo.de
 
 
 
 
 
Wir bleiben kurz auf dem Rad und düsen schnell mal rüber zum BER – doch was hören wir da? „Eine Anreise mit dem Rad ist theoretisch möglich, wird aber derzeit von uns nicht empfohlen, da bisher nicht durchgängig sichere Fahrradwege genutzt werden können.“ Hm. Sagt die Flughafengesellschaft. Aber immerhin: Auf dem Vorplatz gibt es 12 (!) Fahrradständer – das reicht schon mal für den kompletten Senat plus Begleit-Rikscha.
 
     
 
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Eine Niederlage der Nationalmannschaft mit sechs Toren Unterschied, das gab es zuletzt in der Weimarer Republik“, schreibt Jan-Eric Peters (das ist der Mann, der mit seiner Petition die Havelchaussee vom Autoverkehr befreit – mehr dazu heute auf den „Leute“-Seiten im Tagesspiegel), „oder um die historische Dimension klar zu machen: Damals war Hertha Meister.“
 
     
 
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  Was ihr nicht seht (108)  
 
Das Projekt @wasihrnichtseht macht Rassismuserfahrungen von Schwarzen sichtbar. Wir machen das durch eine Kooperation an dieser Stelle auch.
 
     
 
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Aus der Reihe „Täglich grüßt das Murmeltier“: Unter dem Motto „Neue Berliner Luft“ startet die Verkehrsverwaltung eine Ausschreibung für 1.000 Ladepunkte an Straßenlaternen in Marzahn-Hellersdorf und Steglitz-Zehlendorf. Wie bitte, die Meldung kommt Ihnen bekannt vor? Richtig, sehr aufmerksam: Neu ist daran gar nichts, das Projekt gab’s vor Jahren schon mal – und verschwand wegen einer Fehlberechnung des Laternenumfangs in der Versenkung (in der euphorisch klingenden Pressemitteilung wurde allerdings elegant vergessen, darauf hinzuweisen).
 
     
 
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Und hier eine Suchmeldung: Wir wollen über Menschen berichten, die sich für den Krisenpersonalpool des Berliner Senats gemeldet haben, um in Corona-Zeiten bei Engpässen in Kliniken auszuhelfen. Falls Sie sich angesprochen fühlen, freuen wir uns auf Ihre Mail an checkpoint@tagesspiegel.de. Infos über den Pool gibt es hier und hier.
 
     
 
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An einer Schusseligkeit des Bezirksamts ist der vorbereitete Vorkauf eines Hauses in der Kreuzberger Taborstraße gescheitert: Der Stichtag wurde falsch berechnet – oder war, wie die „taz“ schreibt: „Im Kalender verrutscht“. Hoffentlich löscht da nicht mal jemand aus Versehen das Internet.
 
     
 
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Unterdessen steigt Berlin erstmals in die Top Ten der europäischen Immobilienmärkte mit den größten Wachstumsaussichten auf: Seit 2000 zeigte keine andere deutsche Stadt eine so starke Dynamik – tja, das geht auf keinen Deckel. (Q: European Regional Economic Growth Index / LaSalle Investment Management / „Thomas Daily“).
 
     
 
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Abriss abgesagt“ ist auch mal eine schöne Überschrift – und wir lernen: In Berlin werden nicht nur Eröffnungen verschoben: Das Jahnstadion bleibt noch ein, zwei Jährchen länger stehen (bis dann nicht nur ein Tor fällt).
 
     
 
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Sensation: Die CSU veranstaltet ihre Winterklausur diesmal nicht in Bayern, sondern in Berlin – offenbar will Ministerpräsident Markus Söder („Das Schönste an Berlin ist, es zu verlassen“) mit seinen Leuten mal so richtig schön zur Hölle fahren (statt mit ihnen wie sonst immer nur Schlitten zu fahren). Zur Feier der Nachricht des Tages beschloss der Senat am Dienstag dann auch gleich, CSU-Innenminister Horst Seehofer zu verklagen (wegen des Streits um der Flüchtlingsaufnahme). Herzlich willkommen in der einzig wahren Weltstadt mit Herz!
 
     
 
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Darf ich Ihnen den Blumenstrauß überhaupt persönlich überreichen?“, fragte Alexander Nützenadel, Vorsitzender des HU-Wahlgremiums, die HU-Präsidentin Sabine Kunst gestern nach ihrer Wiederwahl. Kunst nahm die Blumen an – und auch die Wahl, bei der sie ohne Gegenkandidaten nur 30 Ja-Stimmen aus dem 54-köpfigen Konzil bekam (19 weniger als 2016).
 
     
 
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Schöne Unterstützer-Idee: „Kiezhelden-Boxen“ als Geschenkpakete voller Produkte aus Läden in der Nachbarschaft, fein zusammengestellt und online zu ordern – schauen Sie mal ruhig hier mal rein.
 
     
 
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Die Politik geht auf Abstand zum Volk – und spendiert jedem Bundesbediensteten bei Reisen einen zusätzlichen freien Nachbarplatz in der Bahn und im Flugzeug (Corona-bedingt). Auch so kann man seine Hände natürlich in Unschuld waschen (und das ganz ohne Seife).

Ach ja, und falls Ihnen die Sitze in der U-Bahn zu unbequem sein sollten: Wir hätten da eine Idee für Sie… (hier zu sehen).
 
     
 
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Zitat
 
 
 
 
 
Es ist zum In-die-Tischkante-Beißen.“

Stefanie Remlinger, stv. Fraktionsvorsitzende der Grünen und Sprecherin für Bildungsfinanzierung und Haushalt, über den Stand der Digitalisierung in den Schulen.
 
 
 
 
 
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Tweet des Tages
 
 
 
 
 
@GebbiGibson

„Ab sofort jedem Smalltalk mit: ‚Tut mir leid, ich habe schon einen privaten Kontakt‘ ausweichen.“
 
 
 
 
 
 
 
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Stadtleben
 
 
Glühwein to go: Das Gute an der Schließung der Weihnachtsmärkte: Jetzt bleibt genügend Zeit, zur Abwechslung einmal richtig guten Glühwein zu finden, ganz ohne Kopfschmerzen. Einen mit Bourbon, Rooibos, Apfel, Zimt und Orange gibt’s in der Lamm Bar in Prenzlauer Berg täglich ab 17 Uhr. Fertig abgefüllt in Glasflaschen wartet „Hot Dolly“ darauf, von Ihnen abgeholt und eingekuschelt getrunken zu werden. S+U-Bhf Schönhauserallee, Wisbyer Straße 1, 10439 Berlin
 
     
 
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Tagesspiegel-Podcast "Gyncast"
Folge 14: Syphilis, Tripper und Co – Das Comeback der Geschlechts­krank­heiten
Warum sind Warzen, Flecken etc. zurück? Wird man Tripper mit Mund­spülung los? Lauern im Whirlpool Chlamydien? Hilft eine App bei der Diagnose, und wo kann man sich kostenfrei testen lassen? Antworten gibt Dr. Mandy Mangler im neuen Podcast.
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Berliner Gesellschaft
 
 
 
 
 
Geburtstag – Benjamin (40), „Du signalrot leuchtender Wuschelkopf im Großraumbüro, lass Dich feiern! Alles Liebe zum Runden von Werner“ / Ilka Bessin (49), Komikerin, bekannt als „Cindy aus Marzahn“ (2000-16) / Max Dudler (71), Architekt / Niko Konstantin Dschingis K. (30), „Wenigstens erspart dir Corona umständliche und kostspielige Planungen zur Feier des 30. Viel Sonne im Herzen, Freude und Erfolg im nächsten Lebensjahr, ganz viel Liebe von der Ange und David.“ / Elias (32), „Meinem jüngsten Sohn die liebsten Wünsche von seiner „Motta“ & sein Bruderherz Marcus lässt ihn auch drücken...& viele Andere natürlich...“ / Sven Felski (46), ehem. Eishockeyspieler bei den Eisbären (1992-2012) / Katrin Framke (60), Stadträtin in Lichtenberg (parteilos für DIE LINKE) / „Hey Grauer, 77 Jahre und kein bisschen Weise, aus gehabten  Fehlern nichts gelernt, 77 Jahre auf dem Weg zum Greise und doch 77 Jahr’ davon entfernt. Alles Liebe, dein Utchen“ / Wolfgang Joop (76), Designer / Helmut Kleebank (56), Bezirksbürgermeister von Spandau (SPD) / Christian Kosan (47), „Mit den besten Wünschen für das Geburtstagskind“ / „Die "Spreewaldgurken" wünschen der lieben Sonja Krumrick alles Gute zum Jubeltag!" / Anna Loos (50), Schauspielerin und Sängerin / Marusha (54), DJane / Ulrich Noethen (61), Schauspieler /  „Happy Birthday, lieber Peter!“ / Conny Restle (60), Musikwissenschaftlerin / Steven Skrzybski (28), Fußballer bei Schalke, bis 2018 bei Union Berlin / Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann (68), ehem. für die CDU im BT (2005-17)
 
 
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
 
 
Gestorben Peter Schoof, verstorben am 31. Oktober 2020, Berliner Stadtreinigung / Ursula Schimschok, * 27. Dezember 1953 / Gabriela Schwerk, Berliner Wasserbetriebe / Thomas Wenzel, * 23. Oktober 1956
 
 
StolpersteinCarl Fuchs wurde 1869 in Wschowa geboren und 1942 nach Theresienstadt verschleppt, wo er zwei Monate später, am 18. November, ermordet wurde. Es wird ihm in Zehlendorf in der Argentinischen Allee 4 gedacht.
 
 
 
 
 
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Encore
 
 
Am Tag der Toleranz (16.11.) hatten wir hier an dieser Stelle um ein bisschen Fehlertoleranz gebeten – und fieserweise gleich mal einen echten Korken versteckt. Aber viele von Ihnen haben ihn natürlich gefunden – und zwar in der Ankündigung des Revisionsverfahrens um die angeklagte Ehrverletzung der früheren Senatssprecherin Claudia Sünder durch den Autor Hanjo Lehmann (wird am 23.11. fortgesetzt):

Eheverletzende Behauptungen wäre mir als Straftatbestand neu“, schreibt Gisa Bodenstein. Michaela Höher regt an, die „eheverletzenden Äußerungen“ des Autors im Rahmen der Meinungsfreiheit dann auch zu tolerieren. G. Pulss meint: „Nach meiner Erfahrung werden eheverletzende Behauptungen im Wesentlichen vom Ehepartner geäußert.“ Hilka Rogers gibt zu: „Eigentlich wollte ich es tolerieren, aber nach Eurer netten Aufforderung hier doch der Hinweis: Ich bin über die eheverletzenden Äußerungen des Herrn Lehmann gestolpert.“ Aber auf den Punkt bringt die Sache Mario Marcus: „Im Übrigen ist die Flucht in die Toleranz, um ein gutes Lektorat zu umgehen, eine nicht zu tolerierende Unverschämtheit!“
 
Tut uns wirklich leid! Ehrlich! (Zwinkersmiley)! 
 
     
 
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Na dann – kommen Sie fehlerfrei in den Tag. Mitrecherchiert hat heute Sophie Rosenfeld, das Stadtleben hat Carlotta Cölln dirigiert, und Florian Schwabe hat am Ende alles auf den Weg zu Ihnen gebracht. Wir sehen uns hier morgen früh wieder, bis dahin,
 
 
Unterschrift Lorenz Maroldt
 
 
Ihr Lorenz Maroldt
 
     
 
 
 
 
 
 
 
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Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Schon ab 7,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen!
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Verlag Der Tagesspiegel GmbH, Askanischer Platz 3, 10963 Berlin
Geschäftsführer: Farhad Khalil, Ulrike Teschke
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Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV: Lorenz Maroldt
Redaktion: Stefanie Golla, Ann-Kathrin Hipp, Nadine Voß
für redaktionelle Inhalte: checkpoint@tagesspiegel.de
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