Infobrief der LINKEN Hessen vom 09.04.2020

Aktuelles zur Corona-Pandemie

Wie kann Solidarität in Zeiten von Corona aussehen? Auf unserer Sonderseite zu Corona informieren wir umfassend, stellen unsere Argumente und Programme vor und zeigen, wie politische Arbeit in Corona-Zeiten organisiert werden kann. Wir haben fünf Punkte festgelegt, um solidarisch aus der Krise zu kommen. Hier könnt ihr ein kurzes Video ansehen und teilen.

Ostermarsch 2020 – diesmal digital und virtuell

Angesichts der Corona-Krise werden die Ostermärsche 2020 nicht wie gewohnt stattfinden. Statt auf die Straße für Frieden und Abrüstung zu gehen, wird der Protest diese Jahr hauptsächlich zu Hause und virtuell stattfinden. Wir wollen uns als hessiche LINKE unter dem Hashtag #Ostermarsch2020 an den vielfältigen Aktionen beteiligen. Gerade in diesen Zeiten, wo in Polen und Ungarn autoritäre Strukturen etabliert werden, in Europa die Grenzen geschlossen werden und das Sterben im Mittelmeer weiter geht, ist dieser Protest wichtiger denn je.
Wir werden Euch von Seiten des Landesverbandes ebenfalls informieren und Aktionsvorschläge unterbreiten.

Hinweisen wollen wir auf eine Motorrad-Demo, die von Ulrich Wilken am Ostermontag stattfinden wird. Abfahrt ist um 11 Uhr vor dem US-amerikanischen Generalkonsulat in der Gießener Straße 30 in Frankfurt am Main.

Aktion der Seebrücke am 5. April 2020 #Leavenoonebehind

Angesichts der unhaltbaren Zustände im Flüchtlingslager Moria sollte Deutschland sofort mehrere tausend Menschen von dort aufnehmen, vor allem Alte, Kranke und Kinder. Noch hat Corona das Flüchtlingslager Moria nicht erreicht. Sollte das geschehen, droht eine Katastrophe. Maßnahmen wie Kontaktreduktion sind in dem überfüllten Lager illusorisch, die wenigen Intensivbetten auf der Insel Lesbos sind schon fast alle belegt. Wer hier auf Beatmungsgeräte angewiesen ist, wird sehr wahrscheinlich sterben. Wir müssen jetzt dringend die Menschen aus Moria auf die europäischen Länder verteilen. Am 5. April fanden in ganz Deutschland Aktionen der Seebrücke statt, an denen sich auch viele von Euch beteiligt hatten.

Keine Einschränkung der Grundrechte in der Krise

Auch während einer Pandemie haben die Grundrechte Gültigkeit. Das Infektionsschutzgesetz hebt sie nicht auf. Sie dürfen auch nicht faktisch aufgehoben werden. Selbstverständlich ist es zurzeit absolut notwendig, räumliche Distanz zwischen einzelnen Personen zu wahren. Und es kann auch verhältnismäßig sein, das Versammlungsrecht in diesem Sinne zu beschränken. Unsere Landtagsfraktion hat sich intensiv mit dieser Thematik beschäftigt. Hier ein Grundsatzpapier zur Gültigkeit von Grund- und Freiheitsrechten und eine aktuelle Presseerklärung

Erinnerung an Halit Yozgat

Eine öffentliche Gedenkfeier musste wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr ausfallen: Aber mit Blumen und einem Gedenken im Internet ist am Montag an die Ermordung von Halit Yozgat durch die rechtsextreme Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund im Jahr 2006 erinnert worden. Am Gedenkstein für die NSU-Opfer am Kasseler Halitplatz wurden Kränze und Blumensträuße niedergelegt. Die Initiative 6. April hatte zudem zum digitalen Gedenken an den türkischstämmigen Internetcafé-Besitzer Halit Yozgat aufgerufen. Am Büro der LINKEN in Kassel wurde ebenfalls an Halit gedacht.

(Bild: Frank Habermann)

Bildung: Solidarität ist das Gebot der Stunde.

Die Corona-Krise droht die Ungerechtigkeit im Bildungssystem weiter zu verschärfen. Dem muss unter den jetzigen Ausnahmebedingungen entgegengewirkt werden - materiell, finanziell und personell. Das fordern Bildungspolitiker*innen der LINKEN in einer gemeinsamen Erklärung, auch unsere bildungspolitische Sprecherin der LINKEN im Hessischen Landtag.

Webinar-Reihe: Kapitalismus-Krise-Korona

Binnen weniger Wochen sind alle Selbstverständlichkeiten durcheinander gewirbelt worden. Ende der Schwarzen Null? Aushebelung des Rechts auf Versammlungsfreiheit. Für uns Linke heißt das, die neue Situation verstehen und zu analysieren. Dabei können bereits vorhandene Theorien, wie die von Karl Marx, Stuart Hall oder Antonio Gramsci, durchaus hilfreich sein, die Krise zu verstehen und vielleicht auch Chancen für linke Perspektiven darin zu sehen. In dieser mehrteiligen Webinar-Reihe wollen wir den neuen Ereignissen auf den Grund gehen und uns mit Interessierten gemeinsam weiterbilden. Auf der Terminseite der LINKEN findet Ihr neben weiteren Online Veranstaltungen der Bundespartei die Webinare und auch die Möglichkeit, Euch jeweils anzumelden bei Interesse.