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| | DIE LINKE. Hessen aktuell | 23.06.2016 | | www.die-linke-hessen.de I Mitglied werden I Impressum | | | | Inhaltsverzeichnis:
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde, so langsam nimmt die politische Arbeit in den Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen Fahrt auf. Über erste Erfolge linker Kommunalpolitik kannaus Marburg und Mühltal berichtet werden. Dort wurden Beschlüsse gefasst, die sich explizit gegen TTIP, TISA und CETA wenden. Die Beschlüsse sind gelungene Beiträge für die Mobilisierung für die große TTIP-Demo am 17.9 in Frankfurt am Main. Merkt Euch heute doch schon den Termin vor. Außerdem gibt’s im Newsletter Neues aus der Bergstraße und aus dem Landkreis Kassel. Die Partei wird auch auf den CSDs in diesem Jahr vertreten sein. Gerade nach dem Anschlag in Orlando, der explizit der LGBT-Community galt - wird es noch wichtiger sein, ein starkes Zeichen für Solidarität und Toleranz zu setzen. Wir wünschen eine angenehme Lektüre und einen schönen Sommer.
Mit herzlichen Grüßen Michael Müller
| | TTIP und CETA stoppen. Marburg und Mühltal gegen Freihandelsabkommen | | 
Foto: Linksfraktion.de
Der Widerstand gegen TTIP, CETA und TISA wächst auch auf kommunaler Ebene. Auf Initiative der LINKEN hin hat die Marburger Stadtverordnetenversammlung einen gemeinsamen Antrag von Marburger Linken, SPD und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, mit dem die „Barcelona Erklärung“ von 40 freihandelskritischen Stadtregierungen aus neun Ländern in Europa, die u.a. eine Nichtratifizierung des Freihandelsabkommens CETA und eine Aussetzung der Verhandlungen über die Abkommen TTIP und TISA fordert, unterstützt wird. Auch in der Gemeindeverwaltung Mühltal hat sich die Kommune aufgrund eines Antrages der LINKEN gegen TTIP, TISA und CETA ausgesprochen. Werdet auch ihr vor Ort aktiv und thematisiert die Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf die Kommunen
| | Menschenkette gegen Rassismus | | 
Foto: DIE LINKE. Offenbach
DIE LINKE. Offenbach war bei der Menschenkette dabei, die am 19. Juni 2016 in vielen Städten in Deutschland von einem breiten Bündnis organisiert wurde. Hand in Hand gegen Rassismus - für Menschenrechte und Vielfalt! Das war die Botschaft, die auch von Offenbach ausging.
| | Keine Salzpipeline im Landkreis Kassel | | 
Foto: Marjana Schott
Auch der Kreisverband Kassel-Land beteiligte sich an der Menschenkette gegen den Bau des Spapelbeckens und der Salzpipeline. Zusammen mit über 2.000 anderen Menschen wurde bei Oberweser ein Gebiet in der Größe der geplanten Stapelbecken markiert. Wenn K+S weiter arbeiten will, muss der Betrieb aufhören die Politik mit den Arbeitsplätzen zu erpressen. Die wahre Debatte ist: Arbeitsplätze UND Umwelt VERSUS Gewinnmaximierung
| | TTIP.Proteste am 17. September in Frankfurt. Jetzt mobilisieren | |  Es geht erneut auf die Straße gegen TTIP & CETA - jetzt vormerken! Im Herbst will die EU- Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Und die Verhandlungen um TTIP gehen in die heiße Phase. Deshalb ist es höchste Zeit, unseren Protest weiter zu verstärken.
Mit Demonstrationen in sieben Städten werden wir am Samstag, den 17. September ein starkes Zeichen setzen. Sei dabei in Frankfurt am Main Mehr erfahren: www.ttip-demo.de
| | Kampf um den Erhalt des Krankenhauses in Lindenfels (Bergstraße) | | 
DIE LINKE. im Kreis Bergstraße kämpft weiter für den Erhalt des Luisenkrankenhauses in Lindenfels. Im Nachgang zur Ankündigung der Schließung des Luisenkrankenhauses in Lindenfels erhebt die Fraktion der Linken im Kreistag Vorwürfe gegen Kreis-, Landes- und Bundespolitik. In der Kreistagssitzung am 4. Juli wolle sie beantragen, dass das Gremium doch noch weiter an einer Lösung für die Gesundheitseinrichtung arbeitet. Die Qualität einer Klinik sei nicht von der Größe abhängig, sondern in erster Linie davon, ob man in die Breite investiert und auch kleinere, ländliche Krankenhäuser, gleichwertig zu großen bedacht werden. Die Krankenkassen seien genauso in der Verantwortung wie die politische Führungsriege. Wir drücken die Daumen, damit es klappt mit dem Erhalt der ärztlichen Versorgung auf dem Land.
| | Kein Werben fürs Sterben auf Frankfurter Jobmesse | | 
Bild: Michael Müller
Mitte Juni warb die Bundeswehr im Rahmen einer Ausbildungsmesse für „Karrierechancen“ beim Militär. DIE LINKE. in Frankfurt am Main protestierte gegen dieses Werben. Der Bundeswehr darf kein Raum gegeben werden, sich als seriöser und normaler Arbeitgeber für junge Menschen darzustellen. Die Schritte zu einer noch stärkeren Militarisierung der Außenpolitik sind wesentlich davon abhängig, ob es den politischen Eliten gelingt, das Misstrauen der Bevölkerung in die Militarisierung der Außenpolitik abzubauen und über eine funktionierende „Armee im Einsatz“ zu verfügen. Deshalb wirbt die Bundeswehr verstärkt unter der Jugend für diese Politik und für den „Beruf“ Soldat. Wir werden nicht nachlassen, uns gegen eine Militarisierung der Öffentlichkeit zu wehren
| | Aktivenkonferenz „Aufstehen gegen Rassismus“ in Frankfurt am Main | | 
Wir laden euch ein zur Regionalkonferenz des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ auf der wir gemeinsam konkrete Aktionen im Kampf gegen die AfD und rechte Hetze entwickeln wollen. „Aufstehen gegen Rassismus – bring Dich und Deine Ideen ein – gegen den Aufstieg der AfD!“ Am 10. Juli 2016 ab 10 Uhr im Studierendenhaus auf dem Campus Bockenheim in Frankfurt am Main. Bitte bewerbt die Veranstaltung:
https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/regionalkonferenzen/regionalkonferenz-frankfurt/
| | Stellenausschreibung Fraktion DIE LINKE und Piraten Wiesbaden | | Stellenausschreibungen der Fraktion LINKE&PIRATEN in der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden
Die Fraktion LINKE&PIRATEN sucht zum 1. Oktober 2016 bis zum Ende der Wahlperiode (31. März 2021) zwei Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter
für ihre Fraktionsgeschäftsstelle im Rathaus (Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden).
Beide Stellen umfassen eine Arbeitszeit von 30 Wochenstunden, werden nach TVöD vergütet und sind bis zum 31. März 2021 befristet. Mehr erfahren | | Termine: | - 24.6.2016, 15.00 Uhr, Geschäftsführender Landesvorstand, Landesgeschäftsstelle, Allerheiligentor 2-4, Frankfurt am Main
- 25.-26.6.2016, Bahnhofstraßenfest, Raunheim, DIE LINKE. ist mit einem Stand vertreten
- 25.6.2016, ab 12.00 Uhr, Parade der Kulturen, Innenstadt, Frankfurt am Main, DIE LINKE. im Römer ist mit einem Stand auf dem Römerberg dabei
- 25.6.2016, 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr, Gesundheitspolitischer Ratschlag, , Saalbau Gallus, Frankenallee 111, Frankfurt am Main - Einladung downloaden
- 25.6.2016, 14.00 Uhr, Linkes Sommerfest des KV Darmstadt, mit Sabine Leidig, MdB und Hermann Schaus, MdL, , Kantplatz, Darmstadt
- 27.6.2016, 19.00 Uhr, Der NSU-Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag, Veranstaltung mit Sonja Brasche, Beobachtungsstelle NSU Watch Hessen und Hermann Schaus, MdL, , Georg-Buch-Haus, Wellritzstraße 38, Wiesbaden
- 29.6.2016, 19.00 Uhr, Veranstaltung zum 75. Jahrestag des Überfalls Hilterdeutschlands auf die Sowjetunion mit Wolfgang Gehrcke, MdB, Phillip-Scheidemann-Haus, Holländische Straße, Kassel
- 30.6. 2016, 18.00 Uhr, Sozialismus aus dem 3D-Drucker, Diskussionsveranstaltung mit Halina Wawzyniak (MdB, DIE LINKE), Constanze Kurz (IG Metall) u. a. , Kunstverein Montez, Honsellbrücke, Frankfurt (Nähe EZB)
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30.6.2016, 19.30 Uhr, Öffentliche Mitgliederversammlung DIE LINKE. Marburg-Biedenkopf, DGB-Haus, Käte-Dinnebier-Saal, Bahnhofstr. 6, Marburg - 8.7.2016, 15.00 Uhr, Geschäftsführender Landesvorstand, Landesgeschäftsstelle, Allerheiligentor 2-4, Frankfurt am Main
- 10.7.2016, Aufstehen gegen Rassismus, Aktivenkonferenz, Campus Bockenheim, Studierendenhaus, Frankfurt am Main
- 14.7.2016, 19.30 Uhr, Antisemitismus bei der LINKEN, Diskussionsveranstaltung mit Anette Groth, MdB, Linker Laden, Usagasse 23, Friedberg
- 15.7.2016, 15.00 Uhr, Geschäftsführender Landesvorstand, Landesgeschäftsstelle, Allerheiligentor 2-4, Frankfurt am Main
- 15. 7-17.7.2016, CSD in Frankfurt am Main, Rund um die Konstabler Wache, DIE LINKE. ist mit einem Stand an der Konsti dabei und nimmt auch an der Parade am Samstag teil.
- 16.7.2016, 11.00 Uhr, Landesvorstand, Saalbau Bockenheim, Schwälmer Straße, Frankfurt (Nähe Westbahnhof)
Vorankündigung - 17.9.2016, Großdemo gegen TTIP, TISA und CETA, Start Baseler Platz, Frankfurt am Main
- 30. 9 2016 – 2. Oktober 2016: „Erneuerung durch Streik- Gemeinsam gewinnen“ Konferenz der RLS in Frankfurt am Main, Campus Bockenheim, u. a. mit Bernd Riexinger http://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Veranstaltungen/2016/RLS-Erneuerung-2016.pdf
- 12.-13.11.2016, Landesparteitag in Bensheim, Event-Center Bergstraße, Dalberggasse 15, 64625 Bensheim
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Das Archiv von DIE LINKE. Hessen aktuell auf der Landeshomepage Herausgeber:
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