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| Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, mittlerweile werden erste Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie gelockert und erste Geschäfte öffnen. Auch an den Universitäten hat das Sommersemester begonnen, wenngleich im Online-Modus. Immer deutlicher zeigt sich in der Krise wie durch eine Lupe die soziale Spaltung unserer Gesellschaft. Die Krise trifft eben nicht alle gleichermaßen. Gerade Alleinerziehende und Geringverdiener sowie die kleinen Unternehmer*innen leiden jetzt schon unter den Folgen der Krise. Wir erleben aber auch, dass weitreichende Eingriffe in fundamentale Grundrechte stattfinden. Das Gebot der Verhältnismäßigkeit muss gewahrt werden. In diesem Infobrief wollen wir auch auf den 8. Mai hinweisen, der dieses Jahr – wie vieles – nicht wie gewohnt begangen werden kann.. Trotz alledem einen schönen Tag der Arbeit und bleibt gesund! Mit herzlichen Grüßen Michael Müller |
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 | Aktuelles zur Corona-Pandemie Wenn es darum geht, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und seine Auswirkungen zu begrenzen, sind wir alle gefordert. In den kommenden Monaten wird sich die Zahl der Corona-Infizierten drastisch erhöhen. In Frage steht nicht, ob dies geschieht, sondern wie schnell. Darum muss jetzt im Mittelpunkt stehen, die Ausbreitung des Virus in der Bevölkerung, so gut es geht, zu verlangsamen. Das wird unser Gemeinwesen und die Bevölkerung vor eine große Gedulds- und Belastungsprobe stellen. Daher ist es jetzt nötig, die Menschen für die Gefahren der Pandemie zu sensibilisieren, ohne sie in Panik zu versetzen.
Auf einer Sonderseite findet ihr wichtige Informationen der Bundespartei, aktuelle Presserklärungen und Beschlüsse des Bundesvorstandes: |
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 | Schulen öffnen, aber mit Plan! DIE LINKE hat in einem Forderungskatalog erarbeitet, welche Aspekte bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs unbedingt berücksichtigt werden müssen. Denn die Wiederaufnahme des Schulbetriebs muss an bestimmte Bedingungen geknüpft sein. Klar ist, dass die Landesregierung nun prüfen muss, wie der Gesundheitsschutz und die Notwendigkeit der Öffnung von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen in Einklang zu bringen sind. Immerhin hat das Robert-Koch-Institut bis zuletzt vor zu schnellen Lockerungen gewarnt und betont, dass eine erfolgreiche Eindämmung der Corona-Pandemie durch die beschlossenen Maßnahmen der letzten Wochen erkennbar ist. |
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 | Keine Sonntagsarbeit für Paketzusteller*innen Der Schutz der Beschäftigten muss jetzt an erster Stelle stehen, denn deren Belastung ist bereits jetzt extrem hoch. Gerade für Paketzustellerinnen und Paketzusteller ist ein Ruhetag daher unabdingbar. Die Deutsche Post muss mit guten Arbeitsbedingungen und besseren Gehältern dafür sorgen, dass die Personalengpässe behoben werden. Sonntagsarbeit darf doch nicht den Personalmehrbedarf ersetzen. Die aktuelle Situation darf nicht dazu genutzt werden, Arbeitnehmer*innenrechte zu schwächen und die Sonntagsarbeit Schritt für Schritt einzuführen. |
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 | Ostermarsch. Diesmal digital. Danke an alle, die mitgemacht haben Viele von Euch haben sich mit persönlichen Botschaften am Ostermarsch 2020 beteiligt. Auf Facebook haben wir alle Bilder für Euch dokumentiert. Danke, dass Ihr mitgemacht habt. |
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Tag der Arbeit Auch in diesen ungewöhnlichen Zeiten ohne klassische Mai-Kundgebungen, Maifeste und Demonstrationen begehen wir den Tag der Arbeit und sind solidarisch an der Seite der Kolleginnen und Kollegen. Die Bundesregierung wälzt die Kosten der Corona-Krise und die Wirtschaftskrise derzeit auf die Lohnabhängigen ab, die auf bis zu 40 Prozent ihres Einkommens verzichten sollen.. Wir fordern: Eine Vermögensabgabe zur Bewältigung der Krisenkosten * Erhöhung des Kurzarbeitergeld auf 90 Prozent * 500 Euro dauerhafte Lohnerhöhung für die Beschäftigten im Gesundheitssystem, in der Pflege und im Einzelhandel * Mehr Personal im Krankenhaus, mehr Tests und mehr Schutzkleidung * Keine Aushebelung der Sonntagsruhe, des Arbeitsschutzes und des 8-Stunden-Tages. Außerdem möchten wir auf die Online-Aktion des DGB hinweisen: Was bedeutet Solidarität für Dich? Dein Statement zum 1. Mai 2020 wird gebraucht... Beteiligt Euch online an der Aktion des DGB: #SolidarischNichtAlleine.
So geht’s: Postet Euren Kommentar, ein Foto von Euch, Euer selbst aufgenommenes Video in den sozialen Netzwerken mit dem Hashtag: #SolidarischNichtAlleine.
Oder schickt uns Fotos oder Videos per Mail an: solidarisch@dgb.de |
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 | 8. Mai zum Feiertag – Petition unterstützen Der 8. Mai muss ein Feier- und Gedenktag werden. Hierfür sprechen sich viele aus. Esther Bejarano und der VVN-BdA haben eine entsprechende Petition gestartet, auf die wir gerne hinweisen. Sonntagsreden, die Betroffenheit zeigen, reichen nicht. Es muss gestritten werden für die neue Welt des Friedens und der Freiheit, die die befreiten Häftlinge im Schwur von Buchenwald als Auftrag hinterlassen haben. Ein offizieller bundesweiter Feiertag wäre dafür die regelmäßige Verpflichtung. – Nicht nur, aber eben auch an jedem 8. Mai. Deshalb: Achter Mai – arbeitsfrei! Zeit für Antifaschismus! |
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 | Macht mit bei der Aktion #TagderBefreiung imitiert von Esther Bejarano und der VVN-BdA Wir wollen zeigen wie vielen Menschen der 8. Mai als bundesweiter Feiertag wichtig ist. Aufgrund der Beschränkungen in der Versammlungsfreiheit durch die Corona Pandemie rufen wir zu einem dezentralen Gedenken auf und bitten euch - bis zum 8. Mai - Blumen an Gedenkorten abzulegen! Nutzt den Hashtag #TagderBefreiung für Eure Botschaften. |
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Unser Parteileben unter veränderten Bedingungen Zurzeit können aus aktuellen Gründen des Gesundheitsschutzes keine Versammlungen stattfinden. Die Kreisverbände und auch die Gremien der Landespartei arbeiten im Rahmen von Telefon- und Videokonferenzen. Außerdem sind wir verstärkt in den sozialen Netzwerken, um dort unsere Inhalte zu vermitteln. Wir starten außerdem Telefonaktionen, um gerade unsere älteren Genossinnen und Genossen zu erreichen und konkrete Hilfestellungen anzubieten. Solidarität in der Krise ist wichtig! Folgt uns – wenn ihr es nicht eh schon macht - auf facebook, twitter und instagram. Außerdem ist die Landesgeschäftsstelle weiterhin telefonisch und per Mail für Euch da. |
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Weiterführende Informationen zu Corona Abschließend möchten wir Euch noch ein paar Links zur Verfügung stellen, die Antworten geben auf relevante Fragen: Informationen des Robert-Koch-Instituts: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/#c11964 Wichtige Info von ver.di für Beschäftigte: https://www.verdi.de/themen/recht-datenschutz/++co++37f4d360-58b0-11ea-8408-525400b665de?fbclid=IwAR2dqP_tVgD4g5W9lvaApzGPF6aPaz8p5Gj0BQGm5JBampuBtBp8r4wsudM Tagesaktuelle Informationen des Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html |
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