Infobrief der LINKEN Hessen vom 30.08.2020

Antikriegstag am 1. September

Der 1. September ist der Tag gegen den Krieg. Er erinnert an den Beginn des Zweiten Weltkriegs, als das nationalsozialistische Deutschland Polen überfiel. Es liegt in unserer aller Verantwortung, dass sich dieses dunkle Kapitel unserer Geschichte niemals wiederholt. Heute und jeden Tag kämpfen wir daher für eine Welt ohne Kriege und ohne Faschismus, in der weder Kampfdrohnen, noch andere Waffen Platz haben. Wir sagen: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Export von Waffen und Rüstungsgütern verbieten! Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Recht auf Schutz vor Tod, Folter, Verfolgung, Not und Diskriminierung durchsetzen.

Blockade beim Rüstungskonzern (KMW) in Kassel

Aktivistinnen und Aktivisten haben am 28. August zwei Eingangstore des Rüstungsunternehmens Krauss-Maffei Wegmann (KMW) in Kassel besetzt. Damit soll die Produktion unterbrochen und der Schichtwechsel gestört werden. Die Rüstungsgegner fordern den Stopp der Waffen-Auslieferung. Während eine weltweite Pandemie wütet und uns deutlich macht, wie wichtig Gesundheit und Pflege sind, produzieren die Waffenhersteller wie hier in Kassel weiter Kriegsgerät. Vor Ort waren als parlamentarische Beobachter*innen Christine Buchholz, Sabine Leidig, Torsten Felstehausen und Jan Schalauske.

(Foto: Jan Schalauske)

Wald statt Asphalt. Dannenröder Wald erhalten

Der Landevorstand der Partei DIE LINKE Hessen hat auf seiner Sitzung am 22. August 2020 beschlossen, zur bundesweiten Demo „Danni bleibt“ am 11. September 2020 aufzurufen und auch weiterhin das Aktionsbündnis „Stopp A 49“ zu unterstützen. Ein Weiterbau der A 49 und die damit verbundene Rodung von 100 Hektar Wald und der unwiederbringliche Verlust von Flora und Fauna sind vor dem Hintergrund des Klimawandels verheerend. Die ausgedehnten Grund- und Trinkwasservorkommen im Dannenröder Wald sind wichtig für die Trinkwasserversorgung in Mittelhessen und der ganzen Rhein-Main-Region und dürfen nicht angetastet werden.

Gesundheitspolitische Aktionen im September

DIE LINKE. kämpft in Hessen dafür, dass alle Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen zurück in öffentliche Hand kommen und bedarfsgerecht finanziert werden. Gemeinnützige und kommunale Träger schaffen eine gute, flächendeckende und wohnortnahe Versorgung. Wir werden deshalb im September mit Aktionen auf die Situation im hessischen Gesundheitswesen aufmerksam machen.

6 Monate nach Hanau: Kein vergessen

Sechs Monate nach den Anschlägen in #Hanau warten wir immer noch auf vollständige Aufklärung, politische Konsequenzen und Gerechtigkeit. #saytheirnames #Erinnerung #Gerechtigkeit #Aufklärung #Konsequenzen. So wie hier in Frankfurt am Main und Fulda wurde an vielen weiteren Orten an den rassistischen Terroranschlag erinnert

(Bild: Merve Ayyildiz)

Neumitgliedertreffen in Kassel

Das erste Neumitgliedertreffen in diesem Jahr fand in Kassel statt, mit Abstand und vielen guten Gesprächen... Wie funktioniert eine Partei, wie kann ich mich einbringen, was ist eine Strömung und wer macht hier eigentlich was? Herzliche Willkommen unseren neuen Genossinnen und Genossen!

(Foto: Marjana Schott)

Broschüre der Landtagsfraktion. NeustartHessen. Jetzt bestellen!

In einem eigenen, umfassenden Änderungsantrag hat unsere Landtagsfraktion ein großes Neustartprogramm für Hessen in Höhe von 20 Milliarden Euro unterbreitet, um den Weg aus der Krise in ein sozialeres, gerechteres und ökologischeres Land einzuschlagen. Während die Landesregierung vor allem ihr ideenloses Weiter-So über die Legislaturperiode retten möchte, verlangt DIE LINKE mehr Geld für Bildung, Investitionen in die Kommunen, einen gut ausgebauten ÖPNV, bezahlbare Wohnungen, eine Gesundheitsversorgung in öffentlicher Hand und gut ausge-stattete Schulen. Hier gibt es die Broschüre zum Download, außerdem werden sie zeitnah an die Kreisverbände gesandt.

Buchtipp: „Und eisig weht der kalte Wind

Ricardo Lenzi-Laubinger, Vorsitzender der Sinti-Union Hessen e. V. und Mitglied unserer Partei hat ein Buch geschrieben mit dem Titel „Und eisig weht der kalte Wind“. Er erzählt darin deutsche Geschichte von seiner Familie aus. Es wurde von der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung geprüft, für den Schulunterricht empfohlen und in die Publikationsliste aufgenommen.

Sharepic der Woche

Die Debatte um eine Vier-Tage Woche nimmt an Fahrt auf. Mit Arbeitszeitverkürzung können wir Arbeitsplätze retten und für mehr Lebensqualität sorgen. Im Gegensatz zu den bisherigen Flexibilisierungen der Arbeitszeit, die immer zu Lasten der Beschäftigten gingen, ermöglicht die Verkürzung der Arbeitszeit eine Flexibilisierung, die den Beschäftigten nützt und sie sogar ein Stück weit vor Entlassungen schützt. Und gerade vor dem Hintergrund der Corona-bedingten Umwälzung der Wirtschaft ist das dringend nötig