20/10/23
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IS-Rückkehrer in schwedischen Schulen

Nach dem Terroranschlag in Brüssel vom Montag, bei dem zwei Schweden ums Leben kamen, hat die schwedische Regierung wieder ein stärkeres Augenmerk auf terroristische Bedrohungen gelegt und nimmt nun auch IS-Rückkehrer vermehrt ins Visier. 

Eine Recherche von der Zeitung Expressen hatte aufgedeckt, dass 21 frühere IS-Kämpfer mit Kindern und Jugendlichen arbeiten. Es wird befürchtet, dass diese Rückkehrer zur Radikalisierung beitragen könnten, weshalb die Regierung Gegenmaßnahmen ankündigte. 

"Es ist völlig inakzeptabel, dass Menschen, die ISIS-Terroristen sind, in schwedischen Schulen, Freizeitzentren und ähnlichem arbeiten. Das darf nicht sein", sagte die liberale Erziehungsministerin Lotta Edholm am Donnerstag. 

Der bisherige Umgang Schwedens sei “naiv” gewesen, fügte sie hinzu. 

Die schwedische Ministerin betonte insbesondere, dass öffentliche Einrichtungen ihre Mitarbeiter besser überprüfen müssten und auch enger mit der Polizei zusammenarbeiten sollten. 

"Die Informationen über diese Personen befinden sich offensichtlich im Besitz der Säpo [nationaler Nachrichtendienst]. Es ist klar, dass diese Informationen irgendwie zu den Schulen gelangen müssen", sagte Edholm.

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Agenda
  • EU: EU-US-Gipfel mit Ratspräsident Charles Michel, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden findet in Washington statt; auf der Tagesordnung stehen u.a. die gemeinsame Führung bei der Unterstützung der Ukraine und künstliche Intelligenz;
  • Die für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend zuständige Kommissarin Iliana Ivanova trifft sich mit dem Vorsitzenden des Europäischen Innovationsrates Michiel Scheffer;
  • Justizkommissar Didier Reynders nimmt per Videokonferenz an der Konferenz „United for Justice. United for Nature“ teil;
  • Kommissar Virginijus Sinkevičius, zuständig für Umwelt, Ozeane und Fischerei, trifft in Kyjiw mit dem stellvertretenden ukrainischen Ministerpräsidenten Oleksandr Kubrakov und Umweltminister Ruslan Strilets zusammen; Teilnahme an den Konferenzen „Russlands Umweltmord in der Ukraine. Eine Gefahr für die ganze Welt“ und „Proklamation des Entwurfs der Kyjiw-Umwelterklärung“ sowie an der informellen Arbeitsgruppe zu Umweltschäden.
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