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| Moritz Döbler Chefredakteur | 15. Mai 2024 |
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wie sehr ist der Islamismus auch in NRW verankert â und wie gefährlich ist er? Ein neues Lagebild des Verfassungsschutzes durchleuchtet die Strukturen und gibt Anlass zur Sorge. Christian Schwerdtfeger stellt Ihnen die Hotspots vor, und dabei handelt es sich nicht nur um Duisburg, Essen und Dortmund. Das gemeinsame Element ist der Hass auf Israel, der sich seit dem Angriff der Terrorgruppe Hamas und der weiteren Zuspitzung in Gaza noch verstärkt hat. âIslamisten instrumentalisieren den blutigen Konflikt nicht nur, um ihr Kernklientel anzusprechen, sondern auch, um in der Mitte der Gesellschaft um Solidarität mit Palästina zu werben. In vielen Fällen verbirgt sich unter dem Deckmantel der Solidarität aber nichts anderes als Judenhassâ, konstatiert Innenminister Herbert Reul. |
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| NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU)., FOTO: dpa/Federico Gambarini |
Krankenhäuser: Heute Vormittag befasst sich das Bundeskabinett mit der umstrittenen Krankenhausreform von Minister Karl Lauterbach. Der SPD-Politiker will die Finanzierung der Kliniken auf eine andere Grundlage stellen. Künftig sollen sie 60 Prozent der Vergütung allein schon für das Vorhalten von Leistungen bekommen. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hält wenig von der Reform. Lauterbach habe kein Konzept gegen steigende Kosten und blende die Nöte der Patienten aus, sagte Stiftungschef Eugen Brysch meiner Kollegin Antje Hönig. |
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Nahost: Es geht hier um das Kleine im GroÃen, nämlich den Rücktritt von Walid El Sheikh als Sprecher der Düsseldorfer Altstadt-Wirte. Mit den eingangs erwähnten Islamisten hat er nichts am Hut, aber seine Posts unter anderem zum Gaza-Konflikt haben die Gemüter erregt, aus meiner Sicht auch völlig zu Recht. Ich will Ihren Blick trotzdem auf dieses Thema lenken, weil es viel über unsere Debattenkultur sagt. Aber der Reihe nach: Hier die Details zum Rücktritt, recherchiert von Uwe-Jens Ruhnau . Nicole Lange kommentiert den âIrrweg eines Erfolgsgastronomenâ abwägend. Das Problem sei eben gerade nicht gewesen, dass El Sheikh immer wieder auf das Leid der Menschen in Gaza hingewiesen habe. âKlug, kreativ, ein guter Redner â so hat die Stadtgesellschaft Walid El Sheikh erlebtâ, schreibt sie. âEine demokratische Gesellschaft hält differenzierte Debatten aus â aber eben nur, wenn sie auch solche sind.â Ja, so ist es â und doch lässt mich der Rücktritt etwas ratlos zurück. Es ist ein folgerichtiges, aber unversöhnliches und damit auch kein gutes Ende einer monatelangen Debatte. |
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