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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 24.10.2024 | teils wolkig, teils heiter bei 6 bis 14°C. | ||
+ Lederer-Quintett verlässt Linkspartei + Gedenkstätte Hohenschönhausen fehlt Geld + Bezirksamt brilliert mit Bearbeitungsrekorden + |
von Jessica Gummersbach und Ann-Kathrin Hipp |
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Guten Morgen, noch Anfang des Jahres wollte er in seinem neuen Buch „Mit links die Welt retten“ und im Checkpoint-Podcast neue Wählergruppen gewinnen: Klaus Lederer, Ex-Kultursenator, verlässt nach mehr als 30 Jahren die Linkspartei. „Ja, es tut verdammt weh“, schreibt er auf „X“. „Aber anders geht es für mich gerade nicht produktiv weiter.“ Mit ihm gehen weitere führende Partei-Realos: die frühere Sozialsenatorin Elke Breitenbach („Manchmal muss man auch schwere Entscheidungen treffen“), Ex-Fraktionschef Carsten Schatz, Rechtsexperte Sebastian Schlüsselburg und Ex-Bausenator Sebastian Scheel. Hintergrund ist der Antisemitismus-Eklat beim Landesparteitag vor knapp zwei Wochen. Eine, die vorerst Parteimitglied bleibt, ist die Abgeordnete und stellvertretende Bundesparteivorsitzende Katina Schubert. Für sie war das gestern laut eigener Aussage „einer der bittersten und traurigsten Tage“, die sie bisher in ihrer Partei erlebt habe (via „X“). Vermutlich nicht nur für sie: Der Fünffachwumms dürfte linke Regierungsbündnisse in Berlin in Zukunft erheblich erschweren. Die SPD-Landeschefs Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini jedenfalls ließen verlauten: Für „progressive Mehrheiten“ brauche es in Berlin eine „verlässliche Linke“. Die scheint es so erstmal nicht mehr zu geben. Und wie geht es Ihnen? | |||
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Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erwägt derweil eine Verfassungsänderung, um „irreguläre Migration“ nach Deutschland zu verhindern. Das sagte er dem Tagesspiegel vor der Ministerpräsidenten-Konferenz in Leipzig. Das Grundrecht auf Asyl müsse gesichert, der Zuzug gleichzeitig reduziert werden; außerdem brauche es Grenzkontrollen und eine konsequentere Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern und Straftätern. Zuvor hatte Wegner bereits Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik zugestimmt, dass Deutschland und Berlin mit der Zuwanderung überlastet seien. Slowiks Vorschlag, Zugewanderte „von Anfang an in ein demokratisches Wertesystem, in Kindertagesstätten, in Schulen und in Jugendeinrichtungen“ zu begleiten (Q: rbb), will er im Senat „aufgreifen und diskutieren“. Innovativ. | |||
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Szenenwechsel! Als Berlins Regierender im Juni dieses Jahres das ehemalige Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen besuchte, sprach er von einem Ort mit „internationaler Strahlkraft“, an dem deutlich werde, wie wichtig „Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit“ seien. Tatsächlich geht diesem wichtigen Ort für Demokratie das Geld aus: Wie der Checkpoint erfuhr, wurden in diesem Jahr 800 Führungen weniger als im Vorjahr und nur gut die Hälfte der politischen Seminare für Schulen angeboten. Der Grund: gestiegene Personalausgaben durch Mindestlohn- und Tarifanpassungen bei gleichbleibenden Fördergeldern von Bund und Land. Wie Direktor Helge Heidemeyer die Gedenkstätte aus der finanziellen Schieflage retten möchte (und warum er keine Hilfe von der Politik erwartet), lesen Abonnentinnen und Abonnenten in der Checkpoint Vollversion. | |||
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Wie wichtig gerade in diesen Zeiten demokratische Bildung ist, zeigt diese Nachricht: Mit einer Groß-Razzia ist die Polizei am Mittwoch in Berlin und Brandenburg gegen junge Neonazis der Gruppen „Jung und Stark“ und „Deutsche Jugend voran“ (DJV) vorgegangen. Vorgeworfen wurden ihnen Erpressung, Körperverletzung und Diebstahl, beschlagnahmt unter anderem Schlagwerkzeug, Waffenteile, illegale Pyrotechnik und Gaspistolen. Die Tatverdächtigen sind zwischen 16 und 23 Jahren jung, einer der führenden Köpfe ist Julian M. (23) aus Wandlitz, Leiter des Berliner „DJV“-Ablegers, der zuletzt am Sonnabend eine rechtsextreme Demo in Marzahn-Hellersdorf koordinierte. Radikalisierung im Kinder- und Jugendzimmer. Wie Neonazis im Jahr 2024 ihren Nachwuchs rekrutieren, hat Kollege Julius Geiler aufgeschrieben. Seine exklusive Recherche lesen Sie hier mit T+. Apropos unheimlich: Unser heutiges abschreckendes Beispiel in Sachen Leerstand spukt in Treptow-Köpenick. | |||
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Der Checkpoint präsentiert: das Berliner Geisterhaus-Quartett! Spielkarte (10/16): das Haus in der Lindenstraße 41. Gewinner-Kategorie: „Lage“. | |||
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Gruselig ist auch, was Sie verpassen, wenn Sie den Checkpoint noch in der Kurzstrecke lesen. Abonnentinnen und Abonnenten der Vollversion erfahren heute unter anderem: + Welches Lieblingsprojekt von Berlins Ex-Regierendem Michael Müller vor dem Aus steht. + Welcher Bezirk schneller arbeitet als andere – und warum. + Wie Berlin für Herbert Grönemeyer klingt und welche Musikerin Roland Kaiser gerne hört. + Wo Sie Ihren eigenen Musikpreis kaufen können. Außerdem können Sie heute das Buch „Die Vermessung Berlins“ gewinnen, mit 50 lehrreichen Grafiken über die beste Stadt der Welt. Probieren Sie es aus: Lesen Sie den Tagesspiegel und den Checkpoint jeden Tag sechs Wochen für einen Euro. Wenn Sie ein Abo abschließen, haben Sie außerdem die Chance auf eine von 30 Yorck-Unlimited-Karten und 50x2 Yorck-Kinogutscheine. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie dabei sind! Hier geht’s zum Angebot. | |||
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