|
 |
| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 12.10.2020 | Ab und zu blitzt die Sonne durch die Wolken, bis zu 13°C. | ||
| + Bettina Jarasch kritisiert die Bildungspolitik des Senats, die SPD kontert sofort + Gastronomen sollen 3000 Euro Corona-Hilfen bekommen + Bürgermeisterin Monika Herrmann hilft mit der Geburtsurkunde + |
 |
| von Anke Myrrhe |
|
| Guten Morgen, die Blätter fallen, die Mundwinkel hängen: Diese Herbstferien beginnen mit fragenden Augen und fragwürdigen Argumenten. Warum wir lieber nicht zu Oma und Opa fahren sollten, haben die meisten Kinder inzwischen verstanden. Warum nun aber auch der Urlaub in der abgelegenen Hütte am Brandenburger See ausfällt, ist schon schwieriger zu erklären. Treffen wir dort nicht deutlich weniger Leute als hier in Berlin? Die ganze Absurdität des neuen Wortungetüms „Beherbergungsverbot“ zeigt sich in einer kleinen Episode vom Wochenende: Eine Familie, zwei Kinder, will das Wochenende trotz allem in einem Ferienhaus in Neuruppin verbringen. Wer kriegt das mit, und wer sollte etwas dagegen haben? Ländliche Gegend, keine Nachbarn. Dennoch verpfeift sie einer von denen. Die Polizei kommt am Freitagabend und stellt fest: Verstoß gegen das Beherbergungsverbot. Weil die Kinder bereits schliefen, beließ es die Polizei bei Belehrungen, die Familie durfte erstmal bleiben. Das zuständige Gesundheitsamt sei jedoch informiert und müsse nun über Konsequenzen entscheiden. (Immerhin hat es für den „B.Z."-Titel gereicht). Meanwhile in Berlin. Freitagnacht, Sonnenallee, Neukölln (7-Tage-Inzidenz: 147,3). In einem Lokal sind die Tische trotz Sperrstunde voll besetzt. Zwei Polizisten betreten den Laden, einige Gäste drehen sich um. Wird hier jetzt durchgegriffen? „Menü 2“, sagt der Beamte. „Zwei Mal? Wolltest du auch, oder?“ Er schaut zu seinem Kollegen, der nickt. Dann verlassen die beiden mit ihren Brathähnchen-Tüten den Laden. Müssten sie nicht eigentlich kontrollieren, weil der Laden gar nicht mehr geöffnet sein dürfte? Nicht zuständig, sagen sie. (Q: „Spiegel") Zuständig für seine reiseliebenden Berliner fühlt sich zumindest der Regierende, der gestern auf diversen Kanälen deutlich machte, dass er das Beherbergungsverbot für wenig zielführend hält (klar, ans Ziel kommt ja auch niemand). „Das ist weder zielführend noch erklärbar und schafft vor allem eins: Verwirrung und Unverständnis“, sagte er dem Tagesspiegel. Und abends ergänzte er im ZDF: „Wir haben hunderttausende Pendler jeden Tag. Die begegnen sich im Einzelhandel, im Nahverkehr, auf der Arbeit. Und dann darf ein Berliner aber zwei Tage nicht im Spreewald übernachten. Das macht alles keinen Sinn.“ Müller will das Thema bei der Schaltkonferenz mit Kanzlerin Merkel am Mittwoch auf die Agenda setzen. Ich denke mal: Pünktlich zum Ende der Herbstferien ist die Sache wieder abgeräumt. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Nachdem in der vergangenen Woche viel über Bettina Jarasch gesprochen wurde, haben wir am Wochenende einfach mal mit ihr gesprochen. Zwischenergebnis: Sie will tatsächlich regieren (Beweis). Ihr Vorschlag für ein Vetorecht des Rats der Bürgermeister (siehe auch Tweet des Tages) wurde bereits kontrovers diskutiert. Die Reaktionen reichen von „geniale Idee“ bis „absolut irre: In Berlin würde gar nichts mehr funktionieren“. Jarasch antwortet: „Schlimmer als jetzt kann es doch nicht mehr werden.“ Auch wieder wahr. Die grüne Spitzenkandidatin ging vor allem die SPD-geführte Bildungsverwaltung scharf an: „Die Bildungsverwaltung hat in den letzten Jahren drei Riesenthemen verschlafen: den Mangel an Schulplätzen, an Lehrkräften und die Digitalisierung, was uns jetzt massiv auf die Füße fällt.“ Über den Ausdruck „verschlafen“ ärgerte sich gestern Maja Lasić, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im AGH. „Wir sind gemeinsam in dieser Koalition, Frau Jarasch und ich sitzen seit vier Jahren zusammen im Bildungsausschuss“, sagte Lasić dem Checkpoint. „Sie weiß sehr gut, wie viel wir da gemeinsam erreicht haben.“ Vieles von dem, was in dieser Legislatur angeschoben wurde, werde man erst in ein paar Jahren sehen. „R2G hat auf Wachstum umgestellt“, sagt Lasić, „allen voran beim Thema Schulbau. Und wir haben die Zahlen in der Lehrerausbildung verdoppelt, davon werden wir ab ca. 2023/24 profitieren.“ Allerdings sagt auch Lasić: „Die Arbeit an der Qualität kommt stellenweise zu kurz, weil wir uns stark auf Ausbau konzentriert haben. In der nächsten Legislatur müssen wir die Qualität sichern.“ Vielleicht mit ihr als Bildungssenatorin? Lasić lacht lange und laut. „Sie sind lustig. Erstmal möchte ich für die SPD ein Wahlprogramm schreiben, das nach Aufbruch klingt nach 25 Jahren in Verantwortung. Das wird schwierig genug.“ Andere würden sagen: unmöglich. Wahrscheinlicher ist, dass die SPD nach 25 Jahren das Bildungsressort den Grünen überlässt. Wenn sie da überhaupt noch Mitspracherecht bekommt. Eine gute Nachricht hatte Lasić dann aber noch parat: Die 20 für die „Berlin Challenge“ ausgewählten Schulen müssen die 235.000 Euro vermutlich nicht wie bisher vorgesehen innerhalb von drei Monaten ausgeben (CP vom 7.10.). So war das natürlich nicht gedacht! „Das müssen wir jetzt korrigieren und dafür sorgen, dass die Schulen länger Zeit haben, das Geld auszugeben. Ich bin guter Hoffnung, dass uns das gelingt.“ | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Etwas... sagen wir mal: unglücklich über Jaraschs Aussagen (im Tagesspiegel und in der Morgenpost) war offensichtlich auch jemand in der Pressestelle der Bildungsverwaltung. In vier Tweets und einem Facebook-Post nahm die Senatsverwaltung Stellung und verwechselte dabei ganz offenbar, dass die Verwaltung nicht die SPD-Pressestelle ist. Liegt sicher an der Schulbildung. | |||||
|
| Ebenfalls vergriffen hat sich Julian Mieth, stellvertretender Senatssprecher, und neuerdings offenbar auch Terminkoordinator für die neue grüne Spitzenkandidatin. Da Bettina Jarasch als einfache Abgeordnete keine Mitarbeiter hat, die Interviewtermine für sie organisieren könnten, hat Mieth übernommen. Im Grunde kein Problem, nur müsste er das als Angestellter der Exekutive und aus Staatsmitteln bezahlt, in seiner Freizeit tun und deutlich machen, dass er diese Arbeit als Parteimitglied erledigt und nicht als Senatssprecher. Das Versenden von Interviewterminen um die Mittagszeit deutet allerdings eher nicht darauf hin, dass die Grünen die Gewaltenteilung besonders ernst nehmen – ebenso wenig wie die Tatsache, dass Mieth dafür seine Mailadresse der Senatskanzlei verwendet hat. „Das ist ein Fehler, der mir nicht hätte passieren dürfen“, sagte ein ziemlich zirknirschter Mieth am Abend. „Das wird mir sicherlich kein zweites Mal passieren.“ | |||||
|
|
|
|
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
 | |||||
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
| |||||
| |||
| |
| ||||||
| | ||||||
|
| |||
| |
| |||||
| | |||||
| |||||
|
| | ||||
|
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||
| |
| |||
|
|
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| |||
| |||
| |
| |
|
| |
|
| |
|
| |
| |
|
|
|
|
|
|