Im Sozialrecht gibt es zahlreiche Begriffe und Regelungen, die für Laien oft schwer durchschaubar sind. Zwei dieser Begriffe sind die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und die Grundrente. Beides soll Rentnerinnen und Rentner  im Alter absichern geht. Sie unterscheiden sich jedoch grundlegend in ihrer Ausgestaltung und Zielsetzung. In diesem Beitrag klären wir alle wichtigen Fragen und erläutern die wesentlichen Unterschiede.

Wer zu einer Behörde wie dem Jobcenter geht, sollte auf jeden Fall einen Beistand mitnehmen, der sich im Sozialrecht und insbesondere im Bürgergeld auskennt. Ein Beistand fungiert auch als Zeuge.

Bürgergeldbezieher haben wie alle anderen Bürger das Recht, sich bei Behördengängen von einem Beistand begleiten zu lassen.

Arbeitslosigkeit nach dem Krankengeld wirft bei Betroffenen oft viele Fragen auf – besonders wegen der weiteren Absicherung. Insbesondere die Berechnung des Arbeitslosengeldes kann dabei Unsicherheiten hervorrufen, wenn vorab Krankengeld bezogen wurde.

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Die Erstattungsforderung (§ 34 SGB 2 – Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten) des Jobcenters ist rechtswidrig, wenn die Hilfebedürftige mit der zu erwartenden Urlaubsabgeltung private Verbindlichkeiten getilgt hatte.

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Erhalten Sozialhilfebezieher aufgrund eines Behördenfehlers über vier Jahre lang zu Unrecht Sozialhilfeleistungen, darf die Behörde bei der Rückforderung ihren Fehler nicht unberücksichtigt lassen. 

Fordert sie pauschal die Sozialhilfeleistungen zurück, liegt ein Ermessensfehler vor, der die Rechtswidrigkeit des Erstattungsbescheides begründet, entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Donnerstag, 19. Dezember 2024, bekanntgegebenen Urteil vom Vortag (Az.: B 8 SO 1/24 R).

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