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Dorothee Krings
Politik-Redakteurin
26. April 2024
Liebe Frau Do,
das Bürgergeld ist umstritten. Wie man dazu steht, hat damit zu tun, welches Bild von Arbeitslosen man hat – und welche Idee von der Rolle des Staates. In die Arbeitslosigkeit zu rutschen, ist oft mit Scham verbunden und hat viele Ursachen, nicht nur mangelnden Willen. Aber es ist ein Problem, wenn der Eindruck entsteht, Bürger hätten die Wahl, ob sie lieber arbeiten oder Bürgergeld beziehen. Noch dazu, wenn es nicht einmal einen großen finanziellen Unterschied macht. Da ist es interessant, dass die Jobcenter in NRW seit Einführung des Bürgergelds weniger Leistungen kürzen. Wie Antje Höning und Jana Marquardt schreiben, fallen die Sanktionen für Leute, die Termine versäumen oder sich weigern, zumutbare Arbeit anzunehmen, je nach Stadt sehr unterschiedlich aus. Auch nicht förderlich für das Gerechtigkeitsempfinden.
Ein Antrag auf Bürgergeld. (Archiv, Symbol), FOTO: dpa/Jens Kalaene
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Heute wichtig:
Sondersitzungen: In der Energiekrise vor zwei Jahren flammte die Kontroverse um den eigentlich längst beschlossenen deutschen Atomausstieg neu auf. Auslöser war der russische Angriff auf die Ukraine und die später ausbleibenden Gas-Lieferungen von Gazprom. Ein Magazinbericht wirft nun neue Fragen auf. „Cicero“ berichtet, dass sowohl im Wirtschafts- als auch im Umweltministerium im Frühjahr 2022 interne Bedenken unterdrückt worden seien. Die zuständigen Grünen-Minister Robert Habeck und Steffi Lemke weisen den Bericht zurück. Der Union reicht das nicht. Lemke und Habeck müssen heute in Sondersitzungen ihrer Bundestagsausschüsse Rede und Antwort stehen. Mehr Hintergründe lesen Sie hier.
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Meinung
Propaganda: Der Westen wird gerade von so vielen Herrschern in der Welt angegriffen, dass Südamerika fast aus dem Blick geraten ist. Doch auch in dieser Region wird mit Zerrbildern des Westens Propaganda gemacht. Etwa von den Machthabern in Nicaragua und Venezuela. Welche Rolle Russland dabei spielt, beschreibt Tobias Käufer in seiner Analyse.
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Bei mir mussten in diesem Jahr alle Setzlinge dran glauben: Wirsing, Salat, Paprika, liebevoll vorgezüchtet – alles futsch. Eine Nacht hat den Schnecken genügt. Warum treten sie in manchen Jahren gehäuft auf, welche Abwehrmittel taugen und wieso scheint dem Sadismus des Menschen keine Grenzen gesetzt, wenn es ans Schneckenbeseitigen geht? Florian Werner kennt die Antworten, er hat ein Buch über Schnecken geschrieben und mir verraten, wie er in seinem eigenen Garten einen Weg der Co-Existenz gefunden hat. So viel sei verraten: der Weg ist defensiv. Ich wünsche Ihnen einen versöhnlichen Tag!
Herzlich
Ihre
Dorothee Krings
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