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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 11.11.2024 | Stark bewölkt bei maximal 7°C. | ||
| + Berlin goes USA + Landeswahlleiter warnt vor Wahl im Januar + Wahlhelfer dringend gesucht + Antisemitische Vorfälle + Dubai-Schokolade in Mall of Berlin + |
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| von Margarethe Gallersdörfer |
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| Guten Morgen, die vergangene Woche war eine turbulente bis in die allerletzten Stunden: Wann stellt Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage – und löst damit voraussichtlich Neuwahlen aus? Seine ursprüngliche Absicht (Januar, Wahlen im März) wurde zwischenzeitlich extrem schrill diskutiert. Befeuert von Union, und von als widersprüchlich wahrgenommenen Aussagen der Bundeswahlleiterin Ruth Brand über die Machbarkeit einer Wahl schon im Januar. Inzwischen hat Scholz sich für eine Vertrauensfrage vor Weihnachten offen gezeigt. Was meint der hiesige Wahlchef? | |||||
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| Berlins Landeswahlleiter warnt vor Januar-Termin: „Wenn der Bundespräsident sein Go gibt, dann werden wir an dem Datum, das er uns vorgibt, die Wahl organisieren“, sagt Stephan Bröchler am Checkpoint-Telefon. „Aber es ist ganz klar: Wenn wir im Januar schon wählen, ist das ein Risiko. Wir werden ein Problem haben, den hohen Qualitätsstandard zu halten, den wir in Deutschland gewohnt sind“ – „mittlerweile“ auch in Berlin, wie Bröchler augenzwinkernd versichert. „Von daher ist meine Bitte an die Politik, besonnen umzugehen mit diesem Wahltermin.“ Für eine Wahl im Januar müssten zahlreiche Fristen verkürzt werden, erklärt Bröchler. Die Parteien müssten innerhalb kürzester Zeit ihre Kandidatenlisten aufstellen, damit die Stimmzettel gedruckt werden können. Anfang Dezember müsste schon mit der Briefwahl begonnen werden, Auslandsdeutsche müssten erreicht und trotz der verkürzten Fristen ihr Wahlrecht in Anspruch nehmen können. „Allein der Landeswahlausschuss muss zweimal tagen, wir müssen Wahllokale finden und Wahlhelfende. Es gäbe einen Winterwahlkampf. Das sind alles Probleme, denen wir zu einem großen Teil entgehen könnten, wenn wir die Wahl im März durchführen.“ Für „vernünftiger“ hielte er das, sagt Bröchler. Und wird noch deutlicher: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das erste Problem, das die neue Bundesregierung besprechen möchte, mögliche Wahlprobleme sein sollen. Oder eine Diskussion über eine mögliche Wiederholungswahl.“ Die Bundeswahlleiterin, die vor allem vonseiten der CDU unter Feuer geraten ist, verteidigt Bröchler: „Im Grunde hat Frau Brand ihren Job gemacht, nämlich auf mögliche Probleme hinzuweisen.“ | |||||
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| Januar, März, Hauptsache Wahl: Unabhängig vom tatsächlichen Wahltermin hat die Arbeit des Landeswahlleiters längst begonnen – dieser Tage startet eine Kampagne, um Wahlhelfende zu finden. 30.000 braucht es allein in Berlin – sind Sie dabei? Dann können Sie hier schon mal Ihre Bereitschaft erklären. „Das wäre eine ganz große Hilfe“, sagt Stephan Bröchler. Und bittet um Geduld, falls nicht sofort eine Rückmeldung kommt: „Die Bezirke sammeln erst mal und melden sich dann.“ | |||||
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| Bleiben wir gleich beim BER, funktionierend! Mit Mobilitätseinschränkung oder Behinderung fliegen? Muss ein Flughafen per Gesetz möglich machen, und das klappt am BER angeblich auch ganz gut, wie eine parlamentarische Anfrage von Katina Schubert (Linke) ergab. Laut Flughafengesellschaft gab es in den letzten drei Jahren insgesamt 250 Beschwerden über den Mobilitätsservice – was nur 0,1 Prozent des jährlichen Aufkommens an Passagieren mit eingeschränkter Mobilität entspricht. Zur Einordnung: Allein diesen September haben 2,48 Millionen Passagiere den BER genutzt. Nun wissen wir natürlich nicht, ob die Passagiere, die sich nicht beschwert haben, alle zufrieden waren. Leser Matthias K. aber, der den BER-Mobilitätsservice Anfang Herbst genutzt hat, hat gute Erfahrungen gemacht: „Die vorherige Anmeldung eines Rollstuhls hat gut geklappt. Vor Ort mussten wir nur etwa zehn Minuten warten, bis eine Mitarbeiterin mich abholte und zum Gate brachte. Das Ganze hat sich in einer sehr freundlichen und hilfsbereiten Atmosphäre abgespielt.“ Haben Sie ähnliche Erfahrungen gemacht – oder ganz andere? checkpoint@tagesspiegel.de | |||||
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| Sie wüssten gern, was es mit der Betreffzeile auf sich hat? Wollen wissen, was Anke Myrrhe uns täglich von Kai Wegners USA-Reise berichtet? Sie wollen Karnevalstipps von unserem Resident Rheinländer Lorenz Maroldt? Und erfahren, wo man in Berlin die Dubai-Schokolade bekommt, über die das ganze Internet spricht? Dann brauchen Sie heute unsere ungekürzten Checkpoint-Originalfassung – und die sollten Sie sich jetzt unbedingt sichern! Denn mit uns werden Träume wahr: Wenn Sie noch heute den Tagesspiegel für sechs Wochen zum Supersonderpreis von einem Euro bestellen (ja wirklich: nur 1 € für 6 Wochen!), haben Sie die große Chance, eine von 30 „Yorck Unlimited-Kinokarten“ im Wert von jeweils 238,80 Euro zu gewinnen. Außerdem in der Verlosung unter allen, die sich unser tolles Angebot nicht entgehen lassen: 50 x 2 Gutscheine für eine Vorstellung Ihrer Wahl in den Yorck Kinos. In jedem Fall bekommen Sie sechs Wochen lang für nur einen Euro die Checkpoint-Originalversion mit allen Themen und Angeboten sowie das vollständige Tagesspiegel-Plus-Angebot und den uneingeschränkten Zugriff auf unsere Bezirksnewsletter. Damit Sie im richtigen Film sind: Hier unter diesem Link geht es zur Bestellung – sechs Wochen Tagesspiegel komplett für nur einen Euro. Perfekt für Berlinkenner – und alle, die es werden wollen. | |||||
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