Kampf um Karlsruhe

Jedenfalls sind das schon sechs Gründe, sie nicht zur Verfassungsrichterin zu machen. Nicht weil sie mit ihren Positionen so ziemlich alle aktuellen Triggerpunkte der Republik erwischt. Um das klarzustellen: Diese Standpunkte darf man alle vertreten. Aber als Verfassungsrichterin wäre sie keine Aktivistin mehr, sondern als juristisch letzte Instanz für alle da. Derart viel Selbstverleugnung, sich künftig qua Amt zurückzunehmen, halte ich für ausgeschlossen bei einer Frau, die bisher das ausgleichende Wesen einer Abrissbirne offenbarte.

Am Montagabend hat der zwölfköpfige Wahlausschuss des Bundestags trotzdem alle drei Kandidaten mit Zweidrittelmehrheit bestätigt. Nun muss am Freitag das gesamte Parlament über jeden einzeln abstimmen, was deutlich schwieriger werden könnte. Aber es ist vor allem Frau Brosius-Gersdorf, die nun in einem Dilemma steckt.
Wenn sie eine würdige Kandidatin wäre, würde sie das Amt jetzt noch ablehnen, eben um es vor Schaden zu bewahren. Tritt sie an, wäre es völlig egal, ob sie gewählt wird oder nicht. In beiden Fällen wären dann alle beschädigt, bevor es losgeht. Aber vielleicht hat sie die antike Justitia auch einfach missverstanden und folgt dem Credo: Augen zu und durch!
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Grüne und Linke haben dafür zu wenige Stimmen, wollen aber kein gemeinsames Vorgehen mit der AfD. Die schwarz-rote Regierung müsse auch ein Interesse an Aufklärung haben, um ähnliche Probleme in Zukunft zu vermeiden, so Schwerdtner. Am morgigen Donnerstag steht die Juristin Sudhof auch dem Gesundheitsausschuss Rede und Antwort. Der Haushaltsausschuss will sich derweil während der Sommerpause des Parlaments Ende Juli erneut mit den Maskenbeschaffungen befassen, hieß es nach der Sitzung.

Auf dem Weg dorthin gibt es noch einige Hürden. Während die CDU so viel wie möglich einsparen will, möchte die SPD etwa Kürzungen im Sozialbereich verhindern. Die CSU fordert mehr Geld für die Straßen-Infrastruktur. Der haushaltspolitische Sprecher der Christsozialen, Florian Oßner, sagte dem FOCUS: „Die Straße bleibt weiterhin unterfinanziert, obwohl diese über 85 Prozent der Verkehrsleistung im Personenverkehr in Deutschland abdeckt.“ Während die Fraktionen der Regierungsparteien also noch eine gemeinsame Linie finden müssen, stellt sich Bundeskanzler Friedrich Merz heute ab 13 Uhr im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. (wer)

Sollte dieser Trend anhalten, „könnte erstmalig seit 2021 die Zahl von 3000 neuen Start-ups pro Jahr geknackt werden“, hieß es. Mit insgesamt 368 Unternehmen entfiel jede vierte Neugründung auf den Software-Bereich. Treiber war dabei vor allem der Siegeszug von Künstlicher Intelligenz (KI). Außerdem gehörten Medizin (194) und Nahrungsmittel (124) zu den Sektoren mit den meisten Neugründungen.

Zur Begründung verwies Metzler-Analyst Uwe Hohmann auf die „veränderten wirtschaftlichen und fiskalpolitischen Rahmenbedingungen in Deutschland“. Angesichts der Entwicklung bevorzuge man Unternehmen, die über eine starke Marktposition in Deutschland verfügten oder „besonders gut“ für die Infrastrukturwende in Deutschland aufgestellt seien. (utz)

Die Tiere kehrten nicht einfach zu ihrer wilden Form zurück, sondern durchliefen offenbar anatomische Veränderungen. „Wir haben festgestellt, dass australische Wildkaninchen deutlich größer sind als europäische“, sagt Emma Sherratt von der University of Adelaide. Vor allem der Schädel sei ausgeprägter. Er soll den Forschern nun Anhaltspunkte für das Verhalten der Tiere geben – um die Plage einzudämmen. Sprich: Den Karnickeln geht es dann doch an den Kragen.