Liebe Leserin, lieber Leser,
es ist eine Weile her, dass Olaf Scholz sagte: „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch.“ Diffus blieb seither dreierlei: 1) Hat eigentlich jemand geordert? 2) Wenn ja, wann trifft die Bestellung ein? 3) Will Scholz überhaupt liefern? Seit drei Kanzler-Jahren rätselt die Republik wie ich einst im Tanzkurs: Wer führt denn nun? Bei einer Klausur des SPD-Parteivorstandes sollten am Wochenende „wichtige Weichen“ für den Bundestagswahlkampf 2025 gestellt werden. U.a. sieht das programmatische Wunschkonzert nun vor: Mindestlohn von 15 Euro, neue Prämien für E-Autos, mehr Geld für Bildung und Infrastruktur – finanziert durch neue Schulden und höhere Spitzensteuern. Klingt nicht unbedingt nach Scholz, um den es am Rande der Klausur aber auch viel ging. Dem Kanzler wird intern längst die Dynamik und Kommunikationsfreude einer versteinerten Urzeitschnecke unterstellt. Nach jüngsten Umfragen liegt die SPD mit 16 Prozent nur noch auf Platz drei hinter Union und AfD. SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mahnte, es müsse sich „was ändern“. Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wünschte sich – kaum ernannt – „auch vom Kanzler“ mehr Führung. Ich habe indes Zweifel, ob Scholz selbst noch Optimierungs-Optionen sieht – oder gar hat. Schon vor der letzten Wahl versprach er etwa den Bau von jährlich 400.000 Wohnungen. Für die dann hereinbrechende Zinswende konnte er nichts. Doch das schnell einsetzende Drama überlässt er seither nonchalant seiner Parteifreundin Klara Geywitz. Als Bauministerin hat sie hauptamtlich die Krise am Hals. Nur sprachlich lieferte Scholz bisweilen. Schon während Corona holte er als Finanzminister die „Bazooka“ raus und kündigte einen „Wumms“ an. Nach dem Einmarsch der Russen in der Ukraine rief er die „Zeitenwende“ aus. Wenn er sich den Begriff geschützt hätte, wäre er heute Millionär. Aber dann verdämmerte trotz „Doppel-Wumms“ auch diese Wende wie ein feucht gewordenes Tischfeuerwerk. |