Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1061 von Dienstag 2. April 2024

Kann die Stunde der europäischen Verteidigung schlagen?

Maxime Lefebvre - 03 Apr 2024

"Von der Außenpolitik über die Verteidigungsindustrie und die kollektive Verteidigung bis hin zu den Auslandseinsätzen zieht sich ein roter Faden durch ein gemeinsames Schicksal, das noch nicht alle seine Möglichkeiten entfaltet hat". Die europäische Verteidigung bietet viele positive Verheißungen, da der Krieg auf den Kontinent zurückgekehrt ist und die Amerikaner ihre Politik in der Ukraine ändern könnten. Da es keinen natürlichen Anführer gibt, wird diese Verteidigung immer noch im Schatten der NATO und des amerikanischen Verteidigungsschirms konzipiert. Dennoch müssen Tabus gebrochen und Überlegungen angestellt werden.

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■ Stiftung :

Eine Website für alles Wissenswerte über die Europawahlen

Vom 6. bis 9. Juni sind die Europäer eingeladen, 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Die Stiftung bietet eine Website an, um die Wahl und ihre Herausforderungen besser zu verstehen und den Wahlkampf mit den Listen und Programmen aller Parteien in jedem Mitgliedstaat zu verfolgen. Fortsetzung

Das Schuman-Netzwerk

Das Schuman Network ist eine im November 2023 von der Robert-Schuman-Stiftung ins Leben gerufene Initiative, die sich für die Förderung des Ideenaustauschs auf europäischer Ebene einsetzt. Mit seinen 19 Mitgliedern aus 11 europäischen Ländern ist das Schuman Network ein Ort, an dem Forschungsergebnisse zu aktuellen europäischen Themen zusammengeführt werden. Seit seiner Gründung wurden rund 60 Studien auf der Website des Netzwerks veröffentlicht. Fortsetzung

Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. € eingerichtet. Am 26. März genehmigte die Kommission eine vorläufige Bewertung des zweiten Zahlungsantrags für Malta in Höhe von 58,9 Mio. €. Am 27. März realisierte die Kommission die zweite Auszahlung von 360 Mio. € an Litauen. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Länderpläne, auf der Sie sich über die Beträge und Zeitpläne informieren können. Fortsetzung

■ Kommission :

Online-Risiken während der Wahlen

Die Kommission hat am 26. März Leitlinien für große Plattformen und Suchmaschinen veröffentlicht. Ziel ist es, systemische Online-Risiken zu mindern, die die Integrität und die Rechtmäßigkeit von Wahlen, insbesondere der Wahlen im kommenden Juni, beeinträchtigen können. Die Kommission äußert sich besorgt über KI-generierte Inhalte wie Deepfakes oder Desinformation. Sie empfiehlt den betroffenen Plattformen und Suchmaschinen, die Monetarisierung und Viralität schädlicher Inhalte zu reduzieren und gleichzeitig offizielle Informationen über Wahlprozesse zu fördern und Programme zur Medienkompetenz zu starten. Fortsetzung

Europäisches Diplom

Am 27. März stellte die Kommission drei Initiativen zur Stärkung der länderübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Hochschuleinrichtungen mit dem Ziel vor, einen europäischen Hochschulabschluss zu schaffen. Diese Initiativen zielen darauf ab, die Hindernisse zu überwinden, die der Einführung von Programmen für gemeinsame Abschlüsse zwischen Hochschulen im Wege stehen. In der Mitteilung wird vorgeschlagen, bis zur Einführung des "europäischen Hochschulabschlusses" ein "vorbereitendes europäisches Siegel" einzuführen. Fortsetzung

■ Rat der Europäischen Union :

Treffen der Landwirtschafts- und Fischereiminister

Bei ihrem Treffen am 26. März unterstützten die 27 Landwirtschaftsminister den Vorschlag der Kommission zur Vereinfachung der Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Unter anderem sollen Landwirte nicht mehr verpflichtet sein, 4% ihrer Flächen in Brachland oder unproduktive Flächen umzuwandeln, und sie sollen von den Bedingungen für die Auszahlung von GAP-Beihilfen im Falle von Naturkatastrophen befreit werden. Ebenso werden Betriebe mit weniger als 10 Hektar von Kontrollen und Sanktionen befreit, wenn sie ihren grünen Verpflichtungen nicht nachkommen. Schließlich tauschten sich die Minister über die Lage auf den europäischen Agrarmärkten vor dem Hintergrund der Kriegssituation in der Ukraine aus. Fortsetzung - Andere Links

Treffen der Umweltminister

Die Umweltminister verabschiedeten auf ihrem Treffen am 25. März die Überarbeitung der Verordnung über den Transport von Abfällen. Sie diskutierten den Vorschlag zur Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie, der darauf abzielt, die Umweltauswirkungen durch die Produktion und die Verarbeitung von Textil- und Lebensmittelabfällen zu reduzieren. Sie begrüßten den Vorschlag der Kommission, den Verlust von Kunststoffgranulat in die Umwelt zu verhindern, und diskutierten die Mitteilung über das Klimaziel für 2040. Dieses Ziel zielt darauf ab, die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2040 um 90% im Vergleich zu den Werten von 1990 zu senken. Fortsetzung

Verteidigung: Ernennung neuer Missionsleiter

Am 26. März ernannte der Rat neue Missionsleiter für drei zivile Missionen. Generalmajorin Bettina Boughani wurde zur Missionsleiterin der EUMM Georgia ernannt, mit dem Ziel der Stabilisierung, Normalisierung und Vertrauensbildung in Georgien. Frau Karin Limdal wurde zur neuen Missionsleiterin der EUPOL COPPS ernannt, die die palästinensische Zivilpolizei in den Bereichen Strafverfolgung und Strafjustiz unterstützen soll. Schließlich wurde Herr Kęstutis Lančinskas zum neuen Missionsleiter von EUCAP Somalia ernannt, mit dem Auftrag, Somalia bei der Durchsetzung des zivilen Seerechts zu unterstützen. Fortsetzung

■ Gerichtshof :

Amazon muss sich an die europäischen Digitalgesetze zur Werbung halten

Am 27. März wies der Europäische Gerichtshof den Antrag von Amazon auf Aussetzung seiner Verpflichtung, ein Werbearchiv öffentlich zugänglich zu machen, zurück. Amazon war der Ansicht, dass diese Verpflichtung, die im Rahmen der Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienstleistungen (DSA) festgelegt wurde, seine Grundrechte auf Privatsphäre und unternehmerische Freiheit verletzte. Der Gerichtshof entschied jedoch zugunsten der Europäischen Kommission und lehnte Amazons Antrag auf Aussetzung ab. Fortsetzung

■ Schengen :

Bulgarien und Rumänien treten dem Schengen-Raum bei

Seit dem 31. März gibt es keine Kontrollen mehr an den Luft- und Seegrenzen für Bulgarien und Rumänien, die damit teilweise dem Schengen-Raum beitreten. Die Landgrenzen sind noch nicht betroffen. Die Kontrollen auf den Straßen werden daher beibehalten und sind Gegenstand von Verhandlungen insbesondere mit Österreich. Fortsetzung

■ Belgien :

Plenarsitzung der COSAC

Am 27. März nahm der Ausschuss für europäische Angelegenheiten der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Europäischen Integration der Partner- und Kandidatenländer (COSAC) zum Abschluss seiner Konferenz ein Abschlussdokument zur Ukraine an. Darin wird dazu aufgerufen, die militärische, humanitäre, politische und wirtschaftliche Hilfe der EU aufrechtzuerhalten und zu beschleunigen, Russland für seine Aggression zu verurteilen und die russischen Verantwortlichen wegen Kriegsverbrechen vor den Internationalen Strafgerichtshof zu stellen. Fortsetzung - Andere Links

■ Bulgarien :

Regierungsrotation scheitert und Neuwahlen

Drei Wochen nach dem Rücktritt des Regierungschefs Nikolai Denkow am 6. März befindet sich Bulgarien in einer politisch instabilen Situation. Die in der Vereinbarung zwischen GERB und ITN vorgesehene Rotation scheiterte, da zwischen den beiden politischen Parteien in vielen Punkten kein Konsens erzielt werden konnte. Die ehemalige EU-Kommissarin Mariya Gabriel, die die Regierung anführen sollte, zog ihre Kandidatur schließlich zurück . Somit finden nun Neuwahlen statt, die sechsten innerhalb von drei Jahren. Fortsetzung

■ Zypern :

Bekämpfung der Umgehung von Sanktionen gegen Russland

Am 26. März gaben die USA und Zypern die Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Umgehung von Sanktionen bekannt. Das Abkommen ermöglicht es dem US-Justizministerium und dem FBI, der zypriotischen Polizei Hilfe und Fachwissen zur Verfügung zu stellen. Die Zusammenarbeit erfolgt im Anschluss an Vorwürfe, dass zypriotische Finanzdienstleister russischen Oligarchen geholfen haben sollen, internationale Sanktionen zu umgehen. Fortsetzung - Andere Links

■ Frankreich :

Wettbewerb im Weltraum: Ariane 6 und MiniträgerraketenL

Anlässlich seines Besuchs des Raumfahrtzentrums von Guayana in Kourou am 26. März besichtigte der Präsident der Republik den Montagebereich der Ariane 6, deren Erstflug für diesen Sommer erwartet wird. Er kündigte außerdem eine Unterstützung für vier Projekte für Mikro- und Miniträgerraketen an, um den öffentlichen Bedarf an Kleinsatelliten zu decken. Fortsetzung - Andere Links

Öffentliches Defizit von 5,5% des BIP bis 2023

Am 27. März veröffentlichte das Insee seine jährliche Bewertung der französischen volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung. Das öffentliche Defizit für 2023 beläuft sich auf 154 Milliarden €, was 5,5% des BIP. Fortsetzung

■ Polen :

Polnisch-ukrainisches Regierungstreffen

Am 28. März empfing die von Donald Tusk geführte polnische Regierung die von Denys Schmyhal geführte ukrainische Regierung in Warschau,. Die beiden Regierungen gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie die polnisch-ukrainische Allianz und die Notwendigkeit einer ausgewogenen Handelsbeziehung, die den Landwirten beider Länder zugutekommt, bekräftigten. In diesem Zusammenhang kündigte der ukrainische Premierminister an, die Erteilung von Lizenzen für den Export von Getreide nach Polen auszusetzen. Beide Länder erklärten sich bereit, ihre gemeinsamen Bemühungen um die europaweite Blockade russischer und belarussischer Agrarimporte zu verstärken. Fortsetzung

■ Tschechische Republik :

Munitionskäufe für die Ukraine

Slowenien und Portugal kündigten am 26. März an, sich der tschechischen Initiative zum Kauf von Munition für die Ukraine anzuschließen. Polen kündigte am 27. März an, seinen Beitrag zu verdoppeln. Die Initiative, die von rund 20 Ländern unterstützt wird, wird als Erfolg angesehen. Der tschechische Chefdiplomat Jan Lipavský kündigte an, dass insgesamt 1,5 Millionen Granaten nach Kiew geliefert werden könnten. Fortsetzung

■ Republik Moldau :

Abkommen über den Straßenverkehr mit der Europäischen Union

Die Europäische Union und Moldau haben das Abkommen über den Straßenverkehr bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Aufgrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine kann Moldau seine Produkte nicht mehr in die Ukraine exportieren. Das Abkommen zielt daher darauf ab, Moldau den Zugang zu den Weltmärkten zu erleichtern, indem der Transit durch die EU-Länder vereinfacht wird. Fortsetzung

■ Ukraine :

Parlamentarische Besuche in Kiew

Am 26., 27. und 28. März besuchten der Präsident des estnischen Riigikoku (Parlament) Lauri Hussar, die Präsidentin der französischen Nationalversammlung Yaël Braun-Pivet, eine Delegation von Ausschussvorsitzenden des Europäischen Parlaments und eine Delegation der Renew-Fraktion des Europäischen Parlaments unter der Leitung ihrer Vorsitzenden Valerie Hayer Kiew. Dort bekräftigten sie ihre Unterstützung für den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union und zur NATO sowie für die Fortsetzung der Militärhilfe. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links - Andere Links - Andere Links

Erklärung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats

Am 26. März verabschiedete der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates eine Erklärung anlässlich des zweiten Jahrestages des von Russland gegen die Ukraine geführten Krieges. Darin verurteilte er erneut den aktuellen Angriffskrieg gegen die Ukraine und bekräftigte sein unerschütterliches Bekenntnis zur Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine in ihren international anerkannten Grenzen. Fortsetzung

■ Europarat :

Michael O'Flaherty neuer Menschenrechtskommissar

Der irische Jurist Michael O' Flaherty, der im Januar von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt wurde, trat am 1. April sein Amt als Menschenrechtskommissar für eine nicht verlängerbare Amtszeit von sechs Jahren an. Er hat seine Absicht bekundet, seinen ersten Besuch in der Ukraine durchzuführen. Fortsetzung

Swetlana Tichanowskaja vor dem Kongress der Gemeinden und Regionen

Am 27. März sprach Swetlana Tichanowskaja, die Vorsitzende der Demokratischen Kräfte von Belarus, vor dem Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats und bat ihn, dem belarussischen Volk bei der Einführung der Demokratie in ihrem Land zu helfen. Fortsetzung

■ Berichte / Studien :

Kohäsionsbericht

Die Kommission hat den 9. Bericht über den Stand des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Kohäsion in Europa veröffentlicht. In einer Zeit, in der die Auswirkungen der Rezession von 2009 noch immer spürbar waren, spielte die Kohäsionspolitik eine entscheidende Rolle. Von 2014 bis 2020 entfielen auf die Kohäsionspolitik 13% der öffentlichen Investitionen auf europäischer Ebene und 51% der öffentlichen Investitionen in den am wenigsten entwickelten Ländern. Auf diese Weise hat diese das Wirtschaftswachstum in Bereichen wie Innovation, Bildung und Schutz vor Naturkatastrophen unterstützt. Der demografische Wandel, der digitale Übergang und der Klimawandel sind jedoch Herausforderungen, die die Ungleichheiten innerhalb der EU verstärken und denen sich diese Politik stellen muss. Fortsetzung

■ Kultur :

Brancusi im Centre Pompidou in Paris

Das Centre Pompidou in Paris ehrt Constantin Brancusi, einen Bildhauer rumänischer Herkunft und Erfinder der modernen Skulptur, mit einer außergewöhnlichen Retrospektive. Bis zum 1. Juli werden mehr als 400 Werke des Künstlers, darunter 120 Skulpturen, aber auch Zeichnungen, Fotografien und Filme gezeigt, die den Besuchern die Möglichkeit bieten, alle Dimensionen der Arbeit des Künstlers zu entdecken. Diese Retrospektive ist die erste, die Brancusi seit 1995 in Frankreich gewidmet wurde. Fortsetzung - Andere Links

Goya in Madrid

In Anlehnung an die Ausstellung in Mailand zeigt die Königliche Akademie der Schönen Künste San Fernando in Madrid bis zum 23. Juni eine Auswahl von Werken des spanischen Malers Goya, die die Stationen und Themen seines Lebens nachzeichnen. Die Ausstellung ist in vier thematische Bereiche unterteilt und zeigt Gemälde, Zeichnungen, Druckstöcke und Stiche des Künstlers. Fortsetzung

"Raphael, Tizian, Rubens" in Rom

Die Ausstellung "Raphael, Tizian, Rubens" findet bis zum 30. Juni im Palazzo Barberini in Rom statt. Unter den fünfzig ausgestellten Werken befinden sich Meisterwerke der Renaissance. Diese Initiative ist eine einzigartige und unumgängliche Gelegenheit, die Werke der im Umbau befindlichen Galleria Borghese und der nationalen Galerien für Alte Kunst zusammenzuführen. Fortsetzung - Andere Links

Af Klint und Kandinsky in Düsseldorf

Die Ausstellung "Hilma af Klint und Wassily Kandinksy" findet bis zum 11. August in der Kunstsammlung in Düsseldorf statt. Es ist das erste Mal, dass diese beiden Pioniere der abstrakten Kunst nebeneinander ausgestellt werden: Kandinsky, ein russischer Künstler und Mitbegründer des Blauen Reiters, und Af Klint, eine schwedische Künstlerin, deren Werk erst kürzlich wiederentdeckt wurde. Die Ausstellung zeigt unter anderem Gemälde, Aquarelle und Zeichnungen. Fortsetzung

Neuer Realismus in Prag

Die Ausstellung mit dem Titel "Neue Realismen" läuft bis zum 25. August in der Städtischen Galerie in Prag. Die Ausstellung bietet eine Perspektive auf die visuelle Kultur und Kunst in der Tschechoslowakei zwischen 1918 und 1945. Sie zeigt Werke von bekannten Künstlern sowie von Künstlern aus den deutsch-, slowakisch- und ungarischsprachigen Minderheiten. Fortsetzung

Marina Abramovic in Amsterdam

Die Ausstellung "Marina Abramavic" läuft noch bis zum 14. Juli im Stedelijk Museum in Amsterdam. Sie bietet die Gelegenheit, in das Werk dieser Pionierin der Performance- und Körperkunst einzutauchen, die manchmal physische und mentale Grenzen herausfordert. Jeden Tag werden über 60 Performances von Künstlern gezeigt, die an ihrer Schule ausgebildet wurden. Fortsetzung

Roni Horn in Köln

Das Museum Ludwig in Köln stellt bis zum 11. August Roni Horn aus, eine Künstlerin, die versucht, die wandelbare Natur von Kunst und Identität durch Skulptur, Fotografie, Zeichnung und Schrift zu demonstrieren. Die Ausstellung besteht aus Werkpaaren, wobei jedes Werk sein 'Gegenstück' hat, um Paradoxien und Mehrdeutigkeit aufzuzeigen. Fortsetzung

Europäische Tage des Kunsthandwerks

Bis zum 7. April finden die Europäischen Tage der Kunsthandwerke statt. Sie bestehen aus offenen Werkstättentüren, Gruppenveranstaltungen und Besuchen von Bildungseinrichtungen, Museen und außergewöhnlichen Orten. 25 Länder nehmen an dieser Veranstaltung teil, die unter dem Motto "Auf den Fingerspitzen" steht und der Weitergabe von Wissen gewidmet ist. Fortsetzung

Eero Järnefelt in Helsinki

Vom 5. April bis zum 25. August präsentiert das Museum Ateneum in Helsinki den Künstler Eero Järnefelt (1863-1937). Die Ausstellung zu Eero Järnefelt, der aus einer kosmopolitischen Familie stammte und sich für ein unabhängiges Finnland einsetzte, das damals unter der kaiserlich-russischen Vormundschaft stand, lädt dazu ein, die großen Persönlichkeiten seiner Zeit zu entdecken. Fortsetzung

Art Paris

Vom 4. bis 7. April findet die 26. Ausgabe der Messe für zeitgenössische Kunst Art Paris statt. An der Messe nehmen 136 Galerien aus 25 Ländern teil, die sich mit zwei Themen beschäftigen: "Fragile Utopien, ein Blick auf die französische Szene" und "Art & Craft". Rund 125 vom Observatoire de l'art contemporain organisierte Führungen entschlüsseln und sensibilisieren das Publikum für die zeitgenössische Kunst. Fortsetzung - Andere Links