| Friedrich Merz ist angetreten, um Kanzler zu werden und Deutschland aus seiner europäischen Lethargie zu reißen. Ersteres scheint nun so gut wie sicher; bei Letzterem stehen die Chancen nach einem Herzschlagfinale wieder besser.
Gegen 2 Uhr morgens stand mit dem vorläufigen Wahlergebnis fest, dass es das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vorerst knapp – um 0.028% – den Einzug in den Bundestag verfehlt. Demnach dürfte es für eine Zweiparteienkoalition aus SPD und CDU/CSU reichen.
Auch eine befürchtete Sperrminorität der Parteien an den Rändern kommt so nicht zustande. Damit hätte Merz freiere Hand, um Reformen voranzubringen, die auch für Europa wichtig wären.
Zum einen müsste er sich nur mit einem Koalitionspartner einigen. Zum anderen lassen die Mehrheitsverhältnisse eventuell eine Reform der Schuldenbremse und Milliardeninvestitionen in Wirtschaft und Verteidigung zu.
Noch in der Wahlnacht hatte Merz bei Letzterem neue Anstrengungen versprochen. Amerika zeige sich gleichgültig gegenüber Europa, der Kontinent müsse nun endlich in seiner Sicherheitsarchitektur unabhängig von den USA werden, so der Transatlantiker Merz
Der mögliche Mix aus muskulöser Industriepolitik und europäischer Autonomie könnte fast von Merz’ zukünftigem französischem Widerpart stammen: Emmanuel Macron. Keine schlechten Vorzeichen für ein Revival des deutsch-französischen Motors in Europa.
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