+ Haushaltseinigung verschiebt sich + FU-Besetzung gescheitert + KI-Benimmregeln für Berlins Beamte +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 18.10.2024 | Wolken-Sonne-Mix bei 10 bis 17°C. | |
| | + Haushaltseinigung verschiebt sich + FU-Besetzung gescheitert + KI-Benimmregeln für Berlins Beamte + | |
| | Guten Morgen,
gestern Abend, pünktlich um 21.50 Uhr, landete US-Präsident Joe Biden auf dem Flughafen BER. Auf dem Programm stehen heute unter anderem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Eine Begegnung zwischen Berlins Regierungschef Kai Wegner und Biden ist „nach Kenntnis der Senatskanzlei“ dagegen nicht vorgesehen, teilte Senatssprecher Michael Ginsburg dem Checkpoint mit.
Dabei gehörten Treffen mit dem Regierenden Bürgermeister für US-Präsidenten bei Berlin-Besuchen lange zum Pflichtprogramm. Als erster brach im Jahr 2000 Bill Clinton mit dieser Tradition. Leidtragender war Berlins Regierungschef Eberhard Diepgen.
„Bill Clinton kennt das Rathaus zur Genüge, er war ja schon mit Hillary da", hieß es damals etwas schmallippig vom Senatssprecher Michael-Andreas Butz. Und im Tagesspiegel stand am gleichen Tag: „Während die Staatsmänner mit Gerhard Schröder konferieren, geht der Regierende seinen Pflichten als Landesvater und Hauptstadt-Bürgermeister nach.“ | |
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| | Mindestens drei Milliarden Euro (in Zahlen: 3000 Millionen) muss Berlin im kommenden Jahr bekanntermaßen einsparen. SPD-Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey versuchte sich bei einer IHK-Veranstaltung am Donnerstag an einem Perspektivwechsel.
Dem Senat würde nach den Einsparungen immer noch ein Rekordhaushalt von 37 Milliarden Euro zur Verfügung stehen, sagte Giffey. Message: Das wird ja wohl reichen.
Das Problem, das natürlich auch der Wirtschaftssenatorin bewusst ist: Die im kommenden Haushalt hinterlegten 40 Milliarden Euro sind längst verplant – für Personal, Investitionen, soziale Projekte und vieles mehr. Irgendjemanden muss das Geld also wieder weggenommen werden. Viele Träger klagen seit einiger Zeit mehr über die Unsicherheit als über die Einsparungen selbst.
Und diese Unsicherheit wird wohl noch etwas anhalten. Ein für Sonntag geplantes Treffen der Koalitionsspitzen zum Haushalt wurde nach Checkpoint-Informationen abgesagt. Wichtige Vorarbeiten würden fehlen, heißt es. Der ursprünglich anvisierte Termin für die Haushaltseinigung Ende Oktober ist längst hinfällig. Neuer Termin: Ende November. Oder sogar noch später? „Entscheidend ist, dass wir, bevor das neue Jahr beginnt, Klarheit haben“, sagte Giffey bei der IHK. Fröhliche Weihnachten! | |
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| | Die einzige Einsparmaßnahme, auf die sich die Koalition bisher scheinbar geeinigt hatte, war das Ende des 29-Euro-Tickets. 300 Millionen Euro sind im kommenden Jahr für das Wahlkampfversprechen der SPD vorgesehen. Doch nun kommt Landesgeschäftsführer der Berliner SPD, Sven Heinemann, mit einem neuen Vorschlag ums Eck.
„Ich denke, dass es eine Erhöhung geben wird und wir dann bei 33 bis 35 Euro liegen werden“, sagte Heinemann meinem Checkpoint-Kollegen Christian Latz (T+). Bei aktuell rund 200.000 verkauften 29-Euro-Tickets würde das den Haushalt um eine runde Million Euro entlasten. Hätte man also schon eine von 3000. Und was denken Sie? | |
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| | | THE APPRENTICE seziert auf spektakuläre Weise die abgründige Seite der Weltmacht USA, indem er zum ersten Mal die wahre Geschichte von Donald Trumps (Sebastian Stan) Aufstieg zur Macht erzählt, dank eines Pakts mit dem Anwalt Roy Cohn (Jeremy Strong), der als Lehrmeister den charmant gefügigen Millionärssohn in die Hinterzimmer skrupelloser Politik und die grenzenlose Gier der New Yorker Immobiliengeschäfte einführt. |
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| | Bevor wir zu unserem heutigen Gruselhaus kommen, müssen wir nochmal auf das Gruselangebot der WBM zurückkommen. Das landeseigene Wohnungsunternehmen (LWU) will eine rund 60 Quadratmeter große Wohnung in der Zionskirchstraße 50A in Mitte für 1726,76 € (warm) – also fast 30 Euro pro Quadratmeter – vermieten (CP von gestern).
Kaum war die Meldung in der Welt, meldete sich ein Checkpoint-Leser bei uns und konnte glaubhaft versichern, der Vormieter der Wohnung in der Zionskirchstraße zu sein. Ebenso glaubhaft teilte er uns seine Miete mit, die er noch im vergangenen Monat zahlte: rund 730 Euro (warm).
Die WBM schlägt also bei der Neuvermietung rund 135 Prozent obendrauf. Oder wie es in der Kooperationsvereinbarung zwischen Senat und Landeseigenen: „Das Land Berlin und die LWU sind Partner für eine soziale Wohnungspolitik und den bezahlbaren Wohnungsbau.“
Mittlerweile ist das Angebot der WBM wieder offline. Ob aus Scham oder weil sich zu viele verzweifelte Interessenten gefunden haben, ist offen. | |
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| | Und hier unser eigentliches Gruselhaus von heute: | |
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| | Der Checkpoint präsentiert: das Berliner Geisterhaus-Quartett! Spielkarte (5/16): das Wohnhaus in der Bülowstraße 90. Gewinner-Kategorie: „Wohnungen“. | |
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| | Mehr gruselige, fröhliche, dramatische und feinfühlige Nachrichten aus Berlin gibt’s in der Vollversion des Checkpoints. Die ganze Bandbreite der Berlin-Emotionen morgens um 6 Uhr in Ihrem Postfach.
In der Checkpoint Langstrecke erfahren Sie unter anderem, was heute in Wegners Terminkalender anstatt eines Biden-Treffens steht. Wir schauen auf das Schicksal von Berlins einzigem Stenografie-Vereins. Und wir verraten exklusiv, welche KI-Benimmregeln ab sofort für Berlins Beamte gelten. Außerdem gibt’s wie jeden Tag den besten Berlin-Comic der Welt, gezeichnet von Naomi Fearn.
Und als wäre das nicht genug: Ein Abo lohnt sich zurzeit besonders. Sie können den Tagesspiegel, inklusive der Checkpoint Langstrecke, derzeit für nur 1 Euro für 6 Woche lesen. Unter allen Bestellern verlosen wir außerdem 30 Yorck Unlimited-Karten (ein Jahr kostenlos Kino!) und darüber hinaus 50x2 Gutscheine für eine Vorstellung Ihrer Wahl in den Yorck Kinos. Hier geht’s zur Anmeldung! | |
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| | | Rund 20 sogenannte pro-palästinensische Aktivisten haben am Donnerstag versucht, das FU-Präsidium zu besetzen. Dabei verwüsteten sie Büros und beschmierten Wände mit roten Dreiecken, ein Erkennungszeichen der Hamas. Die Stürmung zeige einmal mehr, dass diese Aktivisten „nicht an einem Dialog interessiert sind, sondern nur das kennen: Sachbeschädigung, Gewalt und Hass“, sagte Berlins Regierungschef Kai Wegner. |
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| | | Die israelische Regierung bestätigte gestern unterdessen, dass der Hamas-Chef Jahia Sinwar, der als hauptverantwortlich für das Massaker vom 7. Oktober gilt, von Israels Militär getötet wurde. Dass Sinwars Tod kurzfristig zu einem Ende des leidvollen Kriegs in Gaza führt, daran haben Experten Zweifel (T+). |
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| | Seit 25 Jahren stehen die Nordischen Botschaften für eine einzigartige Zusammenarbeit. Sie sind ein Fenster zum Norden im Herzen Berlins! Zum Jubiläum zeigt die Ausstellung »Summation: Jeder für sich und doch gemeinsam« Werke nordischer Künstler:innen, die das Zusammenspiel aus Individualität und Gemeinschaft erforschen. www.nordischebotschaften.org
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| | | Zurück nach Berlin: Ist der Besuch von US-Präsident Joe Biden höhere Gewalt, fragte hier gestern Checkpoint-Kollegin Anke Myrrhe. Anlass war die Sorge eines Jura-Studenten, zu spät zu seiner Prüfung zu kommen. Antwort der Justizverwaltung: Klares Nö! Mit Behinderungen durch Streiks, Staatsbesuche oder Baustellen sei immer zu rechnen, teilte sie meinem Kollegen Henning Onken mit (T+). |
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| | | Die Checkpoint-Leserschaft hat zum Biden-Besuch eine eindeutige Meinung. 63 Prozent von Ihnen fordern, den Staatsbesuch im nahegelegenen Schloss Meseberg abzuhalten, anstatt die halbe Stadt aufgrund von Sicherheitsvorkehrungen lahm zu legen. Ein Drittel sagt, dass ein Staatsgast nun mal in die Hauptstadt gehöre. Argumente für beide Seiten finden Sie in diesem Pro & Contra (T+). |
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| | | In Freibädern muss man seit vergangenem Sommer mit einer Ausweiskontrolle rechnen. Ohne darf nicht geplanscht werden. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) setzt sich aufgrund der vergleichsweise friedlichen Freibad-Saison 2024, die Ausweispflicht auch im kommenden Jahr beizubehalten. |
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| | | Skurrile Fotos von beschlagnahmten Gegenständen zu posten, ist bekanntlich einer der Lieblingsbeschäftigung von Polizisten. Gestern präsentierte die Berliner Polizei stolz ein Foto von drei Cola-Dosen, einer Sprite-Dose und einer Fusselrolle (in denen ein 24-Jähriger Drogen versteckt hatte). CSI: Berlin. |
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| | | „Ich nehme das nicht hin!“, schreib Checkpoint-Leser Alfred Bouß uns vor einiger Zeit und meinte damit die saftige Preiserhöhung eines Altenheimes in Berlin-Lichterfelde, wo seine Partnerin betreut wird. Fast 3900 Euro pro Monat soll er dem „Haus Sonne“ überweisen, 800 Euro mehr als bisher. Simon Schwarz und Jessica Gummersbach sind dem Fall nachgegangen. Ihre Recherche können Sie hier lesen (T+). |
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| | Und hier noch weitere Leseempfehlungen für Texte, auf die sie mit einem Tagesspiegel-Abo zugreifen können:
+ Am Freitag werden Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden wohl wieder ihre „Freundschaft“ inszenieren. Dabei trennt sie politisch allerhand – von China, über die Energiepolitik bis zur Arbeitsmarktpolitik. Von Daniel Friedrich Sturm.
+ Der AStA der Uni Potsdam hat elf seiner Mitarbeitenden gekündigt und Hausverbote erteilt, darunter allen Mitarbeitenden des studentischen Kulturzentrums. Erik Wenk über den Machtkampf unter Studierenden.
+ Eine gewaltvolle Kindheit, eine Jugend im Rausch. Jens braucht viele Jahre, um sein Leben neu zu finden – und eine Frau, die im wichtigsten Moment für ihn da ist. Eine Liebeskolumne von Robert Ide. |
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| | „Die schönste Zeit war Neukölln, weil es echt ist.“
Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) auf die Frage von IHK-Hauptgeschäftsführer Jan Eder, welches Amt für sie bis jetzt das schönste war. Dass der Job als Bezirksbürgermeisterin auch das schönste Amt ist, dazu wollte sich Giffey nicht durchringen. Dies sei immer noch jenes „im Roten Rathaus“, sagte sie. |
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| | Am Rio-Reiser-Platz ist einfach alles – und noch viel meeehr möglich. Leser Michael Moritz war aufmerksam am Fahrradbügel und ließ uns dankenswerterweise teilhaben. Weitere Zeugnisse des absurden Berlins erreichen uns per checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
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| | Geburtstag – Iris Hanika (62), Schriftstellerin, ihr Roman „Echos Kammern“ spielt je zur Hälfte in New York und Berlin, die Gentrifizierung ist jeweils präsent, dafür 2021 Preis der Leipziger Buchmesse / „Simone Heling, liebe Simone von Herzen alles Liebe zu Deinem Geburtstag – the best is yet to come – alles Liebe Deine Connie & Co“ / „Unserer lieben Freundin Sabine Leetz zum 70. Geburtstag ganz herzliche Glückwünsche von den drei Appenzellers“ / Pola Roy (eig. Sebastian Roy, 49), ehem. Schlagzeuger der Band Wir sind Helden, hat in Berlin ein Musikstudio / Frank Schaff (59), Synchronsprecher, u.a. deutsche Stimme von Joseph Fiennes und Ethan Hawke, startete beim Sender Freies Berlin als Kinderstimme
Sonnabend – „Clara v. L. ist ab heute, 19. Oktober, ein Teenager. Es gratulieren ganz herzlich Oma und Opa aus Hohen Neuendorf und Holger, Tobi, Emma und Tilda aus Friedrichshain“ / „Unsere Edda H. lassen wir ‚Herzschrittmacher‘ heute hochleben und freuen uns auf die gemeinsame ‚Showtime‘ im Dezember“ / „Helga Klemt, immer jung, Ex-Berlinerin und nicht ziemlich, sondern wirklich beste Freundin. Auf, dass sie bald wieder mit beiden Füßen auf dem Boden stehen kann.“ / Charleen Niesler (27), Fußballprofi, Verteidigerin bei Union Berlin / „Reiner Wirth gratuliert zum 80. Geburtstag die ganze ‚Wirthschaft‘“
Sonntag – „Darjeeling! Zu deinem 72. nur das Beste! Zufriedenheit, Gesundheit, Freude! Danke für 29 Jahre! vom Teeblättchen“ / John von Düffel (58), Schriftsteller und Dramaturg am DT, für das Musical „Der Schuh des Manitu“, das 2008 im Theater des Westens Premiere hatte, verfasste er den Bühnentext / Ty Ronning (27), kanadischer Eishockeyprofi, Stürmer bei den Eisbären |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| | | Gestorben – Hilke Maria von Bleichert, * 12. Juli 1941, verstorben am 2. August 2024 / Elke Radicke, * 31. Dezember 1943,verstorben am 4. September 2024 / Hans J. Reich, * 18. Mai 1938, verstorben am 21. September 2024 / Martin Wagner, * 17. Oktober 1924, verstorben am 12. Oktober 2024 |
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| | Stolperstein – Georg Albrecht Nothmann wurde am 30. Januar 1932 in Berlin geboren. Sein Vater, Friedrich Fritz Nothmann, war Kammergerichtspräsident; 1933 wurde er durch die Nationalsozialisten entlassen. Die Familie emigrierte 1939 nach Holland. Im Mai 1943 wurden sie verhaftet und in einer Odyssee über verschiedene Lager nach Auschwitz deportiert. Dort wurden sie alle ermordet, der zwölfjährige Georg am 18. Oktober 1944. An Georg Albrecht Nothmann erinnert ein Stolperstein in der Hugo-Vogel-Straße 16 in Wannsee.
Wer in Berlin über die Gedenktafeln stolpert und mehr wissen will: Mit einem Klick gelangt man über die App „Stolpersteine – Die Schicksale“ zu den Biografien der Verfolgten. |
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| | Es war eine besondere Veranstaltung an einem besonderen Ort. Knapp 300 Menschen füllten am Donnerstagabend den Französischen Dom in Mitte – so wie vor 35 Jahren, als hier am gleichen Ort ein erster freier Dialog stattfand über die Zukunft der DDR.
Was die Menschen damals nicht wussten an diesem 9. November 1989: Ein paar Meter weiter wurde zur gleichen Zeit der Mauerfall verkündet. Nun diskutierten Zeitzeugen von damals noch einmal über ihre Träume und Hoffnungen aus dieser Zwischenphase der danach rasant untergehenden DDR. „Die Macht lag damals auf der Straße, aber wir Bürgerrechtler waren selbst bei den großen Demonstrationen immer in der Minderheit“, erzählte die frühere Stasi-Akten-Beauftragte Marianne Birthler bei der von Checkpoint-Kollege Robert Ide moderierten Debatte.
Die Aufnahmen der Debatte von 1989, die der Journalist Christian Walther erst vor kurzem wiederentdeckte, sind hier in der ARD-Mediathek zu sehen. |
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| | Dieser Checkpoint wäre heute nicht in Ihrem Postfach ohne die Hilfe von Christoph Papenhausen, Robert Ide (Recherche & Hinweise), Antje Scherer (Stadtleben) und Jasmine Dellé (Produktion). Morgen begrüßt Sie hier Jessica Gummersbach.
Auf bald |
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