Liebe/r Leser/in, nun ist es also raus: Scholz gegen Merz heißt das Duell in der nächsten Wahl. K-Frage gelöst. Die personellen Alternativen sind damit klar, auch die Karten für die Strategie gelegt. Die SPD-Regie wird, in eingeübter linkspopulistischer Manier, Friedrich Merz als den Mann von gestern karikieren, als kalten Kapitalisten im Privatflieger.
Auf der anderen Seite wird die Union nicht lange fackeln, den Amtsinhaber als Quell allen Ampel-Übels zu markieren, als Regierungschef, der kein Mittel gegen Messerstecher findet und die Industrie, im Gespann mit einem Kinderbuchautor, aus dem Land treibt. So weit die Klischees.
Dahinter verschwimmt die entscheidende Frage, wie es nach der Wahl im September 2025 wieder aufwärtsgehen soll mit dem Land. CDU pur wird es nicht geben. Dafür fehlt es Merz an Kraft wie Empathie, um die Wählerschaft zu mobilisieren. Der Sauerländer mit Zweitwohnsitz in Bayern wird wohl ins Kanzleramt einziehen. Nur wer zieht mit? Damit wären wir bei K-Frage Nummer zwei, der nach der Koalition.
Und da wird es unübersichtlich.
- Eine schwarz-gelbe Regierung, die nächstliegende Variante des wirtschaftsliberalen Friedrich Merz, ist illusorisch. Die FDP kämpft um ihre Existenz und muss heilfroh sein, sollte sie nicht in der außerparlamentarischen Opposition landen.
- Eine schwarz-grüne Koalition, wie von den CDU-Landesfürsten in NRW und Schleswig-Holstein empfohlen, hat erstens Markus Söder gegen sich („Mit der CSU wird es kein Schwarz-Grün geben“) und zweitens weite Teile der eigenen Anhängerschaft. „Keine Partei der politischen Mitte weckt mehr Aversionen unter unseren Wählern und Mitgliedern“, sagte Friedrich Merz diese Woche. Mit den Grünen an seiner Seite wäre zudem seine Mission hinfällig, die CDU vom Merkel-Kurs loszusagen. Abgesehen davon müsste sich die Öko-Partei erst mal aus dem eigenen Abwärtsstrudel befreien, damit sie genug Prozente auf die Waage bringt. Im Moment trudeln die Grünen eher unter die Zehn-Prozent-Marke.
- Eine Neuauflage der ungeliebten Großen Koalition mit der SPD ist schon dem Namen nach falsch angesichts der eklatanten Schwäche der Sozialdemokraten. Vor allem ist die Motivation gering bei allen Beteiligten. Wenn Merz, wie versprochen, eine Sozialstaats- und Bürokratiereform anpacken will, dann geht das noch eher mit den Grünen als mit der SPD.
- Ein Dreierbündnis, egal welcher Schattierung, entfaltet wenig Anziehungskraft nach den Erfahrungen mit der Ampel, deren Versagen gerade auf die Konstellation mit drei widerstrebenden Partnern zurückgeführt wird.
- Ein Bündnis der Union mit der AfD, obwohl rechnerisch ein Leichtes, wiederum ist auf Bundesebene auszuschließen, so löchrig die Brandmauer auf kommunaler oder Länderebene auch werden sollte.
Wie lässt sich dann ein solides Bündnis zimmern? Finden die Parteien der Mitte darauf keine Antwort, werden die Ränder weiter erstarken – mit einer AfD womöglich als beliebtester Partei im Bund, wie in Ostdeutschland schon zu sehen. Dies zu verhindern, ist der eigentliche Auftrag an Friedrich Merz. |