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 | Moritz Döbler
Chefredakteur | | 16. April 2024 |
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die angedrohten Fahrverbote sind vom Tisch, die Ampel-Koalition hat sich beim lange umstrittenen Klimaschutzgesetz doch noch geeinigt, allerdings auf typische Weise. Die Ziele wurden im Verkehrssektor gerissen, künftig gibt es keine Sektorziele mehr, sondern sollen die vereinbarten Ziele insgesamt erreicht werden. Stellen Sie sich das einmal in der Schule vor: Einer erhält eine Sechs in Deutsch, wird aber künftig mit der ganzen Klasse versetzt, wenn deren Notendurchschnitt einigermaÃen passt. Antje Höning spricht in ihrer Analyse von âeiner Schlappe der selbst ernannten Fortschrittskoalitionâ, die zu den bisherigen Fehlentscheidungen und Versäumnissen in diesem Themenfeld passe. âAuch jetzt hätte es keine Fahrverbote geben müssen, nur eine bessere Verkehrspolitik.â  |
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 | | Der Verkehrssektor hat sein Klimaziel verpasst., FOTO: dpa/Michael Kappeler |
| Nahost: Noch ist unklar, wie die israelische Regierung auf den iranischen Angriff mit Raketen und Drohnen reagieren will. Nach dem Bericht eines israelischen Fernsehsenders habe das Kriegskabinett Optionen erörtert, die nicht zu einem vollumfänglichen Krieg mit dem Iran führen sollen. Der israelische Generalstabschefs Herzi Halevi meldete sich zu Wort. Demnach werde es eine Antwort Israels auf den Angriff geben. Heute beraten die EU-AuÃenminister darüber, welche MaÃnahmen zur âDeeskalation und zur Sicherheit in der Regionâ beitragen könnten. Wir berichten weiterhin im Newsblog. |
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| Abtreibung: Der Bericht der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission liegt vor, ihre Empfehlungen sind eigentlich eindeutig. Künftig sollen Schwangerschaftsabbrüche nicht mehr grundsätzlich strafbar sein. Die Ampel-Koalition lasse hingegen jede Klarheit vermissen, und die Debatte komme zur Unzeit, hält Jana Wolf in ihrem Kommentar fest. âDenn gerade lässt sich beobachten, dass die aufgeheizte politische und gesellschaftliche Debatte über das Thema, die es bereits in der Vergangenheit gab, erneut aufflammt.â Die Koalition sei sich uneinig, die Union drohe mit einer Verfassungsklage, und selbst zwischen evangelischer und katholischer Kirche herrsche Dissens. |
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| Viele von Ihnen dürften zur Miete leben und monatlich für den Kabelanschluss zahlen, selbst wenn Sie ihn gar nicht nutzen. Ende Juni fällt dieses Nebenkostenprivileg â und das kann im äuÃersten Fall dazu führen, dass Sie keinen Fernsehempfang mehr haben. Was Sie wissen sollten und wie Sie Alternativen finden, haben Reinhard Kowalewsky und Georg Winters für Sie recherchiert. Eine Option haben sie allerdings verschwiegen: nichts zu tun und einfach abzuwarten. Klappt es ab 1. Juli nicht mehr mit dem Fernsehen, könnten Sie doch endlich einfach in Ruhe lesen. Wir hätten da einiges im Angebot. Morgen versorgt Sie Christian Sieben hier mit Lesestoff. |
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