|
 |
| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 04.12.2019 | Anfangs bedeckt, am Nachmittag sonniger, max. 6°C. | ||
| + Senat vertagt Ausrufen der „Klimanotlage“ + Mindestlohn für Ausschreibungen Berlins beschlossen + Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert für stellvertretenden SPD-Parteivorsitz + |
 |
| von Ann-Kathrin Hipp |
| Guten Morgen, wir starten den Tag mit heißen Nachrichten von der Klimakonferenz in Madrid. Die Jahre 2010 bis 2019 sind nach Einschätzung der UNO das wärmste Jahrzehnt seit Beginn der Wetteraufzeichnungen und von „außerordentlicher Hitze, Gletscherschmelze und einem weltweiten Anstieg des Meeresspiegels“ geprägt. Allein im Jahr 2019 habe die Temperatur um 1,1 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau gelegen, erklärte die Weltorganisation für Meteorologie am Dienstag. | |||||
|
| Im Berliner Senat wurde die für Dienstag geplante Rettung der Welt vertagt, die Entscheidung über das Ausrufen der Klimanotlage auf kommende Woche verschoben. „Offene Fragen zum Diskussionsstand“, sagt die Umweltverwaltung. Mangelnde Vorbereitung der Umweltverwaltung, sagen andere. Immerhin: Die vom Regierenden geforderte Bilanz bisheriger Maßnahmen liegt inzwischen vor. Darin enthalten: die aktuellsten Daten zur Emissionsentwicklung. Heißt in dem Fall: Zahlen aus der „Energie- und CO2-Bilanz in Berlin 2016“. Was die veralteten Zahlen für die Prognosen von R2G und das Pariser Übereinkommen bedeuten, lesen Sie heute im Checkpoint für Abonnenten. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Wenn schon der rot-rot-grüne Senat nicht grün genug ist, dann sind es vielleicht die Berliner? Andreas Otto (MdA Grüne) versucht’s jedenfalls mal: „Notstand heißt auch, wir drehen alle die Heizung runter. Wir fliegen weniger und fahren in der Stadt mehr Fahrrad. Wir essen weniger Fleisch und trinken Wasser aus Berlin“, schreibt er auf seiner Homepage. Und weiter: „Der Berliner Verwaltung und der Wirtschaft mangelt es an Personal und ein wenig an Fantasie. Im Notstand sind alle jungen Menschen gefordert, diesen Mangel abzustellen. Wer Klimaschutz will, wird Straßenbahnplanerin, geht als Verwaltungsmensch in ein Bezirksamt, um Radwege anzuordnen oder wird Zimmermann und baut Schulen aus Holz. Berlin braucht Menschen, die anpacken wollen.“ Ist das schon Opposition? | |||||
|
| Anderes Thema. Man soll ja auch mal loben… Und tatsächlich kann R2G auch Vorbild. Wer für Berlin arbeitet, muss ab 2020 12,50 Euro pro Stunde zahlen. Die entsprechende Novelle des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes hat der Senat jetzt beschlossen. Damit gibt Berlin, sofern das Abgeordnetenhaus zustimmt, das höchste vergabespezifische Mindestentgelt deutschlandweit vor. Um die Einhaltung zu überprüfen, soll eine zentrale Kontrollgruppe eigenständig tätig werden können. Nach Hinweisen von Whistleblowern zum Beispiel. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Die sogenannten Dialog-Displays, die vor Schulen und Kitas die Einhaltung des Tempolimits anmahnen – indem sie entweder die Geschwindigkeit in Rot, Gelb oder Grün anzeigen oder mit rot „Langsam!“ beziehungsweise mit grün „Danke“ signalisieren, sind ebenso günstig wie effektiv. Die Verkehrsverwaltung will jetzt einen größeren Posten für die Bezirke bestellen. Zehn haben Interesse geäußert – und zwei dankend abgelehnt, weil ihnen die späteren Betriebskosten von etwa 75 Euro pro Stück und Monat zu teuer sind: Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick. | |||||
|
| 332 Tage vor DEM Eröffnungstermin liegen der Berliner Zeitung die Pläne für den Flughafenumzug der 59 Airlines vor. Den Anfang machen in der Nacht zum ersten November Easyjet, United, Delta, American Airlines, Qatar Airways, Turkish, Hainan, Scoot und MIAT. Die zweite Umzugswelle ist für die Nacht vom 3. zum 4. geplant, die dritte vom 7. zum 8. Sollte dann noch irgendwas nicht funktionieren, gibt’s trotzdem kein zutegel: „Grundsätzlich wird der Rückumzug nach TXL bei Problemen im Terminal 1 nach angelaufenem Umzug ausgeschlossen.“ | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Erneuert sich die SPD am Ende so weit, dass man sie wiedererkennt? Nach dem Mitgliedervotum für die neuen Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken bewirbt sich Juso-Chef Kevin Kühnert auf das Amt des Stellvertreters. Die Parteilinke soll er laut Tagesspiegel hinter sich haben. Die Brandenburgerin Klara Geywitz, die mit Vizekanzler Olaf Scholz um den Parteivorsitz kandidiert hatte, soll den zweiten von künftig nur noch drei Stellvertreterposten bekommen. Für den weiteren Vizeposten waren zuletzt Hubertus Heil und die saarländische SPD-Chefin Anke Rehlinger im Gespräch. „Ready when you are“, twitterte Kühnert am Abend. Und, SPD? Bist du bereit? (Anmerkung der Redaktion: So ganz revolutionär wird es wahrscheinlich auch wieder nicht zugehen – das Groko-Ende ist im Parteitagsantrag fürs Wochenende nicht vorgesehen) | |||||
|
| Die schönsten Anekdoten schreibt (das politische) Berlin, am Dienstag diese Geschichte vom Gendarmenmarkt, die uns erreicht hat: Mehrere Polizeiwagen parken vor einem der Luxushotels, Blaulicht, großes Gedränge, wenig Platz. Offenbar werden prominente Gäste erwartet oder geschützt. Eine Radfahrerin bahnt sich ihren Weg durch die Menge, etwas forsch radelnd, es drängt ein Termin. Eines der Polizeiautos fährt an, ihr hinterher, und holt sie nach paar Sekunden ein. Der Polizist am Lenkrad fährt die Autoscheibe auf der Fahrerseite runter und brüllt die Radlerin an, nach dem Motto: „Passen Sie gefälligst auf, wie Sie hier fahren!“ Im selben Moment nähert sich ein hochgewachsener Mann der Szene. Er bleibt stehen und ruft dem Polizisten zu: „Lassen Sie doch die Frau in Ruhe – sehen Sie denn nicht, dass sie es bloß eilig hat!?“ Die Polizisten lassen ab, die Frau dreht sich um und sieht: Horst Seehofer. | |||||
|
|
|
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||
| |||
 | |||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
| |||||
| |||
| |
| ||||||
| | ||||||
|
| |||
| |
| |||||
| | |||||
| |||||
|
| | ||||
|
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| |
| |||
|
|
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| |||
| |||
| |
| |
|
| |
|
| |
|
| |
| |
|
| |
| |
|
|
|
|
|
|