TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 11.12.2019 | Windig, bewölkt und regnerisch bei bis zu 5°C..

+ Berlin bekommt als erstes Bundesland den „Klimanotstand“ + Senat beschließt Bau der Freitreppe am Spree-Flussbad + Neue Fußgängerampel an der Yorckstraße +

von Stefan Jacobs

Guten Morgen,

am Montag ist Michael Müller 55 geworden, dazu nachträglich herzlichen Glückwunsch und alles Gute! Und heute vor fünf Jahren wurde Müller zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Dazu, ähm, weiterhin gutes Gelingen! Schauen wir doch gleich mal, wie sich die Dinge entwickeln.

„An Notlagen besteht in Berlin grundsätzlich kein Mangel“, merkte IHK-Hauptgeschäftsführer Jan Eder gestern an, nachdem der Senat die formelle „Klimanotlage“ beschlossen hatte. Die bezieht sich zumindest offiziell nicht aufs rot-rot-grüne Binnenklima, sondern soll künftige Senatsentscheidungen unter einen Klimavorbehalt stellen und die Umsetzung der einschlägigen Programme und Konzepte forcieren. Warum mit dem Label „Klimanotlage“ funktionieren soll, was schon seit Rot-Rot nicht gelingt (effektivere Gebäudesanierung, lokale Nutzung erneuerbarer Energiequellen, bessere ÖPNV-Erschließung der Außenbezirke), wurde nicht mitgeteilt. Insofern ist auch zu verschmerzen, dass das CO2-Minderungsziel für 2050 nicht von 85 auf 95 Prozent (gegenüber 1990) erhöht wurde. Im Moment sind wir bei ca. minus 32 Prozent und jedes weitere erweist sich als sehr mühsam.

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Ein interkulturelles Fest für die Sinne
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Weitere Aufführungen finden am 21. und 22.12.2019 ebenfalls im radialsystem statt.

Die Frage, ob die Opposition bessere Ideen hat, hat CDU-Chef Kai Wegner per Pressemitteilung beantwortet: „Warum nutzt Berlin nicht Stickoxid absorbierende Straßen und Schallschutzwände? Warum nutzen wir nicht Mooswände für reinere Luft in der Innenstadt? Warum starten wir nicht eine echte Klimaschutzoffensive und pflanzen einen neuen Stadtwald, statt Bäume für Schnellradwege zu fällen, die am Ende gar nicht kommen?“ Gegenfragen: Wer bezahlt die Neuasphaltierung der Straßen mit dem Stickoxidfresser Titandioxid? Und wer die Beseitigung, falls das Zeug doch krebserregend ist? Werden die Mooswände straßen- oder hausseitig von den Gehwegen errichtet? Gilt für sie die Berliner Standardmauerhöhe von 3,60 Meter? Und bekommt der als Alternative zu den Radschnellwegen empfohlene Stadtwald einen Baumwipfelpfad in die Außenbezirke?

Am Brandenburger Tor müsste die Mooswand einen Durchlass für den Ost-West-Radschnellweg bekommen (sofern sie aus historischem Bewusstsein nicht ohnehin in Längsrichtung gebaut wird), den die Verkehrsverwaltung dort plant – zum Verdruss des Fachverbandes Fußverkehr: „Als Ort für entspanntes Flanieren und Genießen, zum Treffen und Feiern wäre der Pariser Platz tot.“ Die Variante war Montagabend als Favorit in eine Info-Veranstaltung gegangen und als Problemfall wieder herausgekommen. Laut dem Fußgängerverband haben die die fünf diskutierten Alternativstrecken zusammen 17 Fahr- und Parkspuren, von denen halt zwei für den Radverkehr geopfert werden müssten. „Das täte keinem weh.“ Da kennt der Verband das Schmerzempfinden mancher Leute nicht.

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Das finden wir auch.

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Michael Müller hat gestern nach der Senatssitzung nochmals betont, dass sein im Oktober beim C40-Städtenetzwerk in Kopenhagen abgegebenes Bekenntnis zu „Null-Emissions-Zonen in großen Teilen der Stadt“ bis 2030 nicht allzu wörtlich zu nehmen ist. „Es trägt den Grundgedanken unserer umweltpolitischen Maßnahmen“, aber realistisch sei die Verbannung von Verbrennungsmotoren aus der City bis dahin nicht. Womit wir wieder bei den minus 32 Prozent und dem Kontrast zwischen Anspruch und Wirklichkeit wären. Da ja beim Klimaschutz jede(r) einzelne gefragt ist: Ich würde meinem Bezirksamt gern mal eine To-Do-Liste überreichen, nach deren Erledigung mein Nebenjob als Elterntaxifahrer hinfällig wäre. Auf der Liste stünden ausschließlich sehr banale Dinge.

Der Senat hat am Dienstag als Teil des Stadtumbaugebietes „Umfeld Spreekanal“ den Bau der 38 Meter breiten Freitreppe beschlossen, die vom Schlossplatz zum Spreekanal führen soll. Jan Edler vom Flussbad-Verein bezeichnet den Beschluss als „Meilenstein auf dem Weg zur Rückgewinnung der innerstädtischen Spree als natürliche Ressource für Mensch und Natur“. Die Badewasserqualität soll ein flussaufwärts an der Fischerinsel zu bauender Pflanzenfilter sichern. Das von Regierung wie Opposition unterstützte Flussbad-Projekt mag ein Highlight sein, aber ist womöglich zu schön, um wahr zu werden. Denn die Frage, wie dieser Filter mit der Fäkalienflut fertig werden soll, die bei Regengüssen aus der Mischkanalisation in die Spree rauscht, harrt noch immer einer Antwort.

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Die Weisung von Verkehrssenatorin Regine Günther, den Mittelstreifen der Karl-Marx-Allee zu begrünen, entwickelt sich zum Aufreger in der Koalition – und zum Präzedenzfall, wie ernst es den Beteiligten mit der ökologischen Wende ist. Kurzer Blick ins Archiv, Berliner Zeitung vom 24. April 2014: „Auf dem Mittelstreifen fallen Hunderte Parkplätze weg. Den bisher asphaltierten, zehn Meter breiten Mittelstreifen wollen die Planer (der von Michael Müller geführten Stadtentwicklungsverwaltung, Anm. des CP-Autors) mit Rasen begrünen.“ Nach Anwohnerprotesten wurde diese Entscheidung im März 2015 revidiert. Jetzt spricht Günther von einer „völlig neuen Lage“, was inhaltlich stimmt, aber bei R2G (konkret: 2xR gegen G) einen Streit ausgelöst hat, der nach der Senatssitzung auf Twitter in einer Art weitergeführt wurde, dass es dazu Popcorn auf Rezept geben müsste.

147 von 157 teilnehmenden Berliner Politikern (MdA/ MdB/ Senatoren/ Bezirksbürgermeister) sind laut einer Umfrage des RBB schon beschimpft oder beleidigt worden. Die Spanne reicht von 100 Prozent bei den Linken bis zu 82 Prozent bei FDP-Abgeordneten. Bedroht wurden 54 Prozent derer, die geantwortet haben. Sawsan Chebli, Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement und häufige Adressatin von Morddrohungen, spricht von einer „Riesengefahr für unsere Demokratie“. Laut Berliner Zeitung wurden bis November in Berlin 159 derartige Taten amtlich registriert – nach 143 im gesamten Vorjahr. Interessant wäre, wie sich der vom Berliner Landgericht in der Causa Renate Künast ausgestellte Freifahrtschein für potenzielle Nachahmer auswirkt.

Heute exklusiv für Checkpoint-Abonnenten:

Wir verraten, welcher Minister mit Franziska Giffey auf Bollerwagentour durch Neukölln gehen möchte. Mehr lesen

Wie viele Wölfe wurden dieses Jahr bereits in Berlin gesichtet? Mehr lesen

Symphonische Dramen in der Philharmonie: Wie verlosen Freikarten für Jakub Hrůšas 2. Besuch bei den Philharmonikern. Mehr lesen

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Telegramm

Für geschulte Fahrgastohren kommt diese Nachricht nicht wirklich überraschend, aber jetzt ist sie da: 11 von 70 Doppelwagen der – teils vom Schrottplatz geretteten – DDR-Baureihe 485 stehen wegen Rissen in den Wagenkästen wohl bis Ostern in der Werkstatt. Auf der S46 und der S85 ächzen deshalb verkürzte Züge durch den Winter. Oder durchs komplette Jahr 2020, falls sich die alten Rappelkisten wider Erwarten doch nicht gesundschweißen lassen.

Das sonstige Wochenprogramm der S-Bahn bisher: Montag Signalstörung an der Warschauer Straße und Signalstörung in Tempelhof, insgesamt 10 von 17 Linien betroffen. Dienstag Signalstörung in Baumschulenweg, Signalstörung am Ostbahnhof, Stellwerksstörung in Tempelhof, kurzfristige abendliche Tunnelsperrung, Schrankenstörung in Buckow, insgesamt 14 von 17 Linien betroffen. Reaktion eines Twitter-Users auf eine der Signalstörungsmeldungen: „Hej, der Tweet ist doch von gestern!“ Anderer User: „Falsch, von morgen.“

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Kevin Kühnert will nicht nur die Welt retten, sondern auch den Ponyhof in Marienfelde. Zumindest steht dieses Thema auf der Tagesordnung der heutigen BVV in Tempelhof-Schöneberg, der der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Juso-Chef auch weiterhin angehören will, wie er meiner Kollegin Sigrid Kneist für ihren Bezirksnewsletter versichert hat. „Es gibt kein größeres Privileg, als für den Ort, wo man groß geworden ist, Politik zu machen“, sagt der Lichtenrader in einem Video der SPD-Fraktion.

Knapp zwei Monate lang sind Fußgänger wie die Hasen auf der stark und schnell befahrenen Yorckstraße beim Umsteigen zwischen U- und S-Bahn zwischen den Autos hin und her gerannt, weil ihnen die nächste Ampel zu weit weg war. Nachdem die Verantwortlichen zunächst in altbewährter Kann-man-nichts-machen-Manier den Leichtsinn der Leute gegeißelt und Zäune als erzieherische Maßnahme installiert haben, gibt es seit gestern eine provisorische Fußgängerampel an der Stelle. Gerade noch mal gut gegangen.

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Vor lauter Klimanotlage wäre diese Meldung beinahe im Orkus verschwunden: Der Senat hat gestern auch den 2. Halbjahresbericht zur Umsetzung des Toilettenkonzepts beschlossen. Es läuft, kann man sagen. Die neue Spülzeit hat bereits begonnen: zu 85 in diesem Jahr installierten Toilettenanlagen sollen 108 weitere bis Anfang 2021 kommen. Es pressiert nicht allzu sehr, da Wall die alten City-Toiletten vorerst weiterbetreibt.

Die Meldung „BER wird stillgelegt“ käme nach all den Jahren nicht wirklich überraschend, ist aber ungenau: „BER II wird stillgelegt“, muss es richtig heißen. Nach 46 Jahren steigt Berlin an diesem Mittwoch aus der Atomkraft aus, die der Wissenschaft am ehemaligen Hahn-Meitner-Institut in Wannsee Neutronen aus schwach angereichertem Uran geliefert hat. Der Abbau von Anlage und Radioaktivität soll mindestens zehn Jahre dauern.

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Wenn einer eine Reise tut … und dann noch inkl. Rückfahrt, dann kann er fürs Betriebsstörungsbingo was erzählen von den Durchsagen im ICE zwischen Nürnberg und Berlin, so wie CP-Leser Patrick L.: „Sollten die Anzeigen noch die reguläre Ankunftszeit zeigen, können sie gern darauf vertrauen. Sie können aber auch Ihrem Zugbegleiter vertrauen und der sagt, dass wir 20 bis 40 Minuten später ankommen.“ Und auf dem Rückweg: „Liebe Fahrgäste, wir haben ein Wildschwein mitgenommen. Wir haben das jetzt hier ein bisschen beseitigt, aber kommen Sie bitte nicht nach vorne und schauen sich das an, das ist nicht so schön. Die Fahrt geht gleich weiter.“

Checkpoint-Abonnentinnen lesen heute außerdem:

+ Warum das Parlament morgen mindestens 13 Stunden tagt.

+ Geschenk: Wir verraten Ihnen ein sonniges Mittel gegen hartnäckigen Winterblues.

+ Last-Minute-Basar: Wo Sie alte Platzhalter verkaufen und neue Lieblingsteile für einen guten Zweck erwerben können.

+ Verkehr und Demos: Das ist los auf den Straßen Berlins.

Zu den neuesten Neuigkeiten der Stadt geht es hier entlang.

BER Count Up - Tage seit Nichteröffnung:

Zitat

„Das ist ein Riesenerfolg. Die hohe Bereitschaft der Berlinerinnen und Berliner übertrifft alle Erwartungen. Die Berliner Stadtgesellschaft zeigt, wie solidarisch sie ist.“

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) über die 3727 Freiwilligen, die sich gemeldet haben, um in der „Langen Nacht der Solidarität“ vom 29. zum 30. Januar die Obdachlosen zu zählen, die auf den Straßen Berlins übernachten.

Mehr Zitate

Tweet des Tages

@hwieduwilt

„Trage heute früh wohl mein Dorfgesicht: Fremde Menschen grüßen freundlich, in Berlin.“

Mehr Tweets

Stadtleben

Essen & Trinken – Neu in Schöneberg sind Focaccia, Cornetti und Burrata: Dort, wo vor wenigen Wochen das „Kochhaus“ seine Türen schloss, prangt nun das rote Logo des Feinkosthändlers Viani. Mit Gebäck, Trüffeln und hausgemachten Pesti verlegt das Deli Ligurien in den Akazienkiez. Wer ein Geschenk für den Gourmand der Familie sucht, stöbert hier durch Weine aus Genua und Öle von der Riviera – oder trinkt Cappuccino und lässt sich eine Geschenkbox zusammenstellen. Checkpoint- Tipp: Der 24 Stunden lang gereifte Pizzateig im Pfandglas. Mo-Sa 9 bis 21 Uhr, Akazienstraße 1, S-Bhf Julius-Leber-Brücke

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Berlin, aber digital
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Noch Hingehen – Das Kreuzberger Ora ist mit seinen hölzernen Apothekerschränken, weißen Stuckdecken und elegantem Kaffeehaus-Charme längst zur festen Kiezinstitution geworden. Doch: „Man soll aufhören, wenn’s am schönsten ist“, verkündeten die Betreiber des Cafés vor wenigen Wochen – nach der Silvesternacht schließt das Ora fürs Erste seine Türen. Wer diesen letzten Abend mit dem Café feiern möchte, tut dies bei Rehtatar, Schwarzwurzel, Ente und Sanddorn: Für das Vier-Gänge-Menü um 18 Uhr werden noch Reservierungen angenommen (65 Euro). Mi-So ab 18 Uhr, Oranienplatz 14, U-Bhf Kottbusser Tor

Mehr Noch hingehen

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Michael "Michi" Beck (52), Musiker und Mitglied der "Fantastischen Vier" / Monique Garbrecht-Enfeldt (51), ehem. Eisschnellläuferin / Andreas Hipp, „Liebste Grüße nach Stromberg!“ / „Johannes wird 55! Gratulation, Alles Liebe und immer mega viel Schnee unter den Brettern von S.” / Heinz Florian Oertel (92), Reporter, Moderator und Schauspieler, Sportkommentator in der DDR / Raimund Sabottka (65), „Nieder mit der Schwerkraft! Es lebe der Leichtsinn! Alles Gute“ / Frank Schöbel (77), Musiker, Schlagersänger in der DDR / Ralf Wieland (63), Präsident des AGH

Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.

Gestorben – Hans-Georg Jennerjahn, * 6. Februar 1938 / Sabine Kortüm, * 24. März 1953 / Joachim Osterhorn, * 13. Dezember 1936 / Michael Schnupp, * 1. März 1947 / Peter Zynda, * 2. April 1952

Stolperstein – Geygerstraße 9 in Neukölln: Hier lebte Edith Wiener mit ihrer Mutter, bevor sie im April 1939 vor den Nazis nach Amsterdam fliehen musste. Im Februar 1941 wurden sie von der deutschen Besatzungsmacht im Lager Westerbork interniert und anschließend nach Auschwitz deportiert, wo Edith Wiener heute vor 77 Jahren ermordet wurde.

Encore

In Neukölln ist offenbar ein DHL-Transporter ausgeräumt worden; im Gebüsch lagen an mehreren Stellen geplünderte Pakete. Ein Jonas mit vielen Followern berichtet via Instagram, dass er sich der Reste angenommen und wenigstens die identifizierbaren Weihnachtskarten den Adressaten im Kiez gebracht hat. Ganz am Ende fand sich ein geöffnetes, aber nicht geplündertes Paket mit Geburtstags- und Weihnachtsgeschenken für einen Jungen namens Mino, verschickt von Angelika, Wolfgang und Matti sowie seinem Bruder Sean. Was fehlte, war der Adressaufkleber. „Ich würde mich riesig freuen, wenn wir es trotzdem irgendwie schaffen, dem kleinen Mino seine Geschenke zu geben!“, schrieb Jonas. Tatsächlich fand sich in seinem großen Insta-Fanclub jemand, der Absender und Adressaten kannte. So sozial können soziale Medien sein.

Morgen passt Laura Hofmann für Sie hier auf, dass nichts Wichtiges verloren geht. Machen Sie’s gut!

Ihr Stefan Jacobs

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