Kohle, Kurden und der Präsident
Liebe Frau Do, nicht nur zwischen den Jamaika-Parteien im Bund ist das Thema heftig umstritten: In Nordrhein-Westfalen wird der Kampf gegen (oder für, je nach Sichtweise) die Braunkohle seit Jahrzehnten leidenschaftlich, hart und bei mancher Demonstration im rheinischen Revier auch gewalttätig geführt. Die politischen Schützengräben sind tief. CDU, SPD
szmtag

6. November 2017

Liebe Frau Do,

nicht nur zwischen den Jamaika-Parteien im Bund ist das Thema heftig umstritten: In Nordrhein-Westfalen wird der Kampf gegen (oder für, je nach Sichtweise) die Braunkohle seit Jahrzehnten leidenschaftlich, hart und bei mancher Demonstration im rheinischen Revier auch gewalttätig geführt. Die politischen Schützengräben sind tief. CDU, SPD und die FDP wollen an der Energieerzeugung so lange festhalten, wie es Kapazitäten, Arbeitsplätze und Strompreise notwendig machen; die Grünen würden am liebsten sofort aussteigen, stimmten in der vergangenen Legislaturperiode aber einem Ausstiegskompromiss bis 2030 zu. Vor der heute beginnenden Klimakonferenz in Bonn entbrennt die Debatte neu. Wie schädlich ist die Braunkohle denn nun wirklich? Und wie lange brauchen wir sie? Antje Höning macht den Faktencheck.

Es waren „nur“ 6000 kurdische Demonstranten, die am Wochenende in Düsseldorf für die Freilassung des PKK-Führers Abdullah Öcalan demonstrierten. Doch die reichten offenbar, um den Protestmarsch in einem Fiasko enden zu lassen. Zwölf teilweise schwer verletzte Beamte sind das Ergebnis. NRW-Innenminister Herbert Reul lobt den Einsatz der Polizei, aber es gibt auch Kritik. Thomas Reisener und Marc Ingel berichten.

Normalerweise ist ein Antrittsbesuch des Bundespräsidenten in einem Bundesland eine Schönwetter-Veranstaltung. Das Gastgeberland zeigt sich von seiner besten Seite, stellt vorbildliche Initiativen und gelungene politische Leuchtturmprojekte vor. Dazwischen gibt es schöne Bilder von Unterschriften in Goldenen Büchern und freundlich winkenden Passanten beim „Bad in der Menge“. Nicht so beim Besuch von Frank-Walter Steinmeier in seinem Heimatland Nordrhein-Westfalen am 20. und 21. November (Steinmeier wurde 1956 in Detmold geboren). Das Staatsoberhaupt und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet haben sich offenbar darauf verständigt, auch die schummrigen Ecken des Landes in Augenschein zu nehmen. Ein Besuch in Duisburg-Marxloh ist geplant, auch der Dortmunder Norden dürfte bei einem Termin Thema sein. Hier lesen Sie die Details.

Herzlichst

Ihr

Michael Bröcker

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