Kommt die Ampel in Europa?

Nächste Woche bereits soll Ursula von der Leyen vom EU-Parlament im Amt als Kommissionspräsidentin bestätigt werden. Bis dahin muss sie sich die nötigen Stimmen anderer Fraktionen sichern. Mittlerweile deutet brisanterweise alles auf eine Allianz mit Sozialisten, Liberalen und Grünen hin.
Dies zeichnet sich bereits ab, obwohl der Stand der Verhandlungen in Brüssel für Beobachter maximal unübersichtlich ist, während zwischen den EU-Fraktionen um Zugeständnisse, Posten und Programme gefeilscht wird.
Eine Zweckgemeinschaft zwischen von der Leyens konservativen EVP und rot-gelb-grünen Kräften wirft dabei peinliche Fragen auf. Mit Bezug auf nationale Antipathien hatte von der Leyens CDU schließlich im Europawahlkampf großspurig mit dem Spruch "Keine Ampel in Europa" geworben.
Gemeinsam mit den Wunschpartnern S&D und Renew hat die EVP jedoch nur 400 Abgeordnete – nicht genug, um Abweichler zu kompensieren.
So bleibt der Präsidentin wenig anderes übrig, als die Grünen ins Boot zu holen. Denn sofern dies jemals ernsthaft erwogen wurde, haben die wichtigsten EU-Staats- und Regierungschefs von der Leyen klargemacht, dass sie sich nicht auf rechte Kräfte stützen darf.
Bleibt abzuwarten, wie sich dies auf die zukünftige EU-Politik auswirkt, die damit vielleicht doch weiter links herauskommen könnte, als von Teilen von CDU und EVP einst erhofft.
Wie der Stand der Verhandlungen ist und wo es noch hakt, lesen Sie hier.

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Von unseren Journalist:innen Oliver Noyan, Nick Alipour, Jonathan Packroff und Kjeld Neubert.