Konflikt mit Türkei eskaliert
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Stimme
des Westens

Michael Bröcker

12. März 2019

Liebe Frau Do,

„Seit 1959 lassen sie uns warten. Und? Haben sie es geschafft, uns unterzukriegen? Nein! Aber wir sind geduldig. Wir sagen der EU: Macht euch doch aus dem Staub! Wenn ihr aufrichtig seid, dann sagt es doch endlich! Wir brauchen euch nicht.“ So sprach der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im Herbst 2017 und zeigte der EU die ganz kalte Schulter. Es ist nicht besser geworden. Die Türkei setzt türkischstämmige Landsleute in Deutschland unter Druck und wirft nun auch munter deutsche Journalisten aus dem Land, die sich jahrzehntelang nichts haben zuschulden kommen lassen, außer dass sie ihren Job machen. So wie unser Reporter Thomas Seibert, der keine neue Akkreditierung bekommen hat. Warum, das erklärt er hier.

Das Smartphone ist die Schaltzentrale des modernen Menschen. 60 Millionen nutzen in Deutschland ein internetfähiges Handy, und die Nutzerzahlen steigen weiter. Zugleich brauchen Industrie und Haushalte mehr denn je schnelles Internet, um ihre Freizeit-Bedürfnisse im Wohnzimmer zu befriedigen oder ihre geschäftlichen Interessen in der digitalen Wirtschaft zu bedienen. Wer die Hoheit über die Kommunikationsnetze hat, hat also ein ziemlich gutes Geschäftsmodell. Auch deshalb ist der Kampf zwischen Vodafone und der Deutschen Telekom hart, rau und intensiv. Die einen setzen auf Kabelnetze und kaufen sich munter in monopolähnliche Strukturen, die anderen setzen auf ihre DSL-Infrastruktur und den Ausbau des Glasfasernetzes. Und beide wollen möglichst viel von dem neuen Kuchen, der in Form der Mobilfunklizenzen 5G bald vom Bund verkauft wird. Entsprechend offensiv war gestern der Auftritt von Vodafone-CEO Hannes Ametsreiter beim Ständehaus-Treff. Der Österreicher sprach aber auch über die Gemeinsamkeiten von Salzburgern und Rheinländern und seine Vergangenheit als Skilehrer. Reinhard Kowalewsky war dabei.

Es gibt nicht viele inhaltliche Positionen, die ich mit Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht gemein habe. Aber eines ist wohl unbestritten: Die bisherige Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag ist die Galionsfigur ihrer Partei; selbst in bürgerlichen Zirkeln, den Industriesalons und Unternehmerforen dieses Landes, ist sie gern gesehener Gast. Man respektiert die rhetorisch starke, kluge Frau. Nun hat Wagenknecht den Rückzug aus der Führung angekündigt, ein herber Rückschlag für die Partei. Holger Möhle kommentiert die überraschende Entscheidung.

Die Linkspartei ist ein Konstrukt, das vor genau 20 Jahren entstand, als ein gewisser Oskar Lafontaine, inzwischen Ehemann Wagenknechts, als SPD-Chef und Bundesfinanzminister zurücktrat, um später die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit mit der PDS zur neuen Linkspartei zu fusionieren. Das linke politische Lager spaltete sich, die Linkspartei ist bis heute ein Stachel im Fleisch der Sozialdemokraten. Nils Rüdel hat die Ereignisse von damals Revue passieren lassen, es ist ein spannender Text über einen der spektakulärsten politischen Machtkämpfe der vergangenen Jahrzehnte.

Ich wünsche gute Lektüre!

Ihr

Michael Bröcker

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