| Sehr geehrte Damen und Herren, | | die Bundesregierung lobt sich selbst. Das Kabinett hat heute Vormittag Teile des von der Koalition vereinbarten Konjunkturpakets auf den Weg gebracht. Es beschloss den Kinderbonus von 300 Euro je Kind, die befristete Senkung der Mehrwertsteuer sowie Steuererleichterungen und Überbrückungshilfen für Unternehmen. In einer anschließenden Pressekonferenz erklärte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (siehe Foto), er erwarte, dass das Parlament noch im Juni der ersten Umsetzung aus dem 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpaket zustimmen wird. Dies solle bis zum 29. Juni geschehen, damit die Mehrwertsteuersenkung wie geplant zum 1. Juli in Kraft treten könne. „Wir wollen aus der Krise raus mit voller Kraft“, so Scholz. Wirtschaftsminister Peter Altmaier sprach von einem Schritt in die richtige Richtung. Mit dem Paket solle die konjunkturelle Talsohle im zweiten Halbjahr durchschritten werden. Ökonomen sagen Deutschland dieses Jahr die schwerste Rezession der Nachkriegszeit voraus. |
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Die Türkei empört sich. Nachdem Deutschland die Reisewarnung für die Türkei bis 31. August verlängert hat, reagiert nun der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu: Ankara erwarte, dass Berlin die Reisewarnung „zum frühestmöglichen Zeitpunkt“ aufhebe, sagte er dem „Spiegel“. Alles sei vorbereitet für eine sichere Reise in die Türkei. Die von seinem Land ergriffenen Maßnahmen würden unter anderem vom TÜV Süd überprüft. „Die wissenschaftlichen Gründe hinter der Entscheidung sind für uns nur schwer zu verstehen“, sagte Cavusoglu. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch beschlossen, die Reisewarnung für mehr als 160 Staaten außerhalb der EU bis Ende August zu verlängern. Darunter fällt auch die Türkei. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kündigte aber Gespräche mit einzelnen Drittstaaten über eine frühere Aufhebung der Reisewarnung an. Dies hänge von den Infektionszahlen, der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Gesundheitssystems, den Sicherheitsmaßnahmen vor Ort sowie der Situation bei Hin- und Rückflügen zusammen. Auch mit der Türkei stehe die Bundesregierung dazu im engen Dialog, so Maas.
London verhüllt sich – nicht etwa als Schutzmaßnahme gegen das Corona-Virus, sondern zum Schutz seiner Statuen und Gedenkstätten. Die Behörden der britischen Hauptstadt fürchten, dass bei den für dieses Wochenende angekündigten Demonstrationen gegen Rassismus öffentliche Denkmäler beschädigt werden. Deshalb werden nun Statuen und Gedenkstätten reihenweise eingerüstet und abgesperrt. Besondere Brisanz gewinnt die Lage, weil sich nun auch Nationalisten und Hooligans angesagt haben. Sie wollen, so berichtet unter anderem die britische „Sun“, die Denkmäler notfalls mit physischer Präsenz gegen Angreifer aus dem linken Spektrum schützen. Aus Konsequenz daraus haben wiederum Aktivisten der Bewegung „Black Lives Matters“ ihren geplanten Marsch am Samstag abgesagt. Die Sicherheit der Demonstrationsteilnehmer sei nicht mehr gewährleistet, hieß es. Andere Gruppen werden jedoch wie geplant marschieren, trotz rechter Aufrufe.
Saskia Esken revidiert sich. Die SPD-Bundesvorsitzende hat nach ihren Äußerungen über latenten Rassismus bei der Polizei betont, dass sie die Polizei nicht unter Generalverdacht habe stellen wollen. „Eines ist klar, Polizisten wollen keine Rassisten in ihren Reihen“, sagte Esken nach einem Besuch der niedersächsischen Polizeiakademie in Nienburg. Bei der Polizei handele es sich um eine Berufsgruppe, in der es keine schwarzen Schafe geben dürfe. Sie sei sich sicher, dass der überwiegende Teil der Polizisten das genauso sehe. Wenn es um Rassismus und die Polizei gehe, liege das Problem nicht in der Struktur, sondern bei einzelnen Fällen. Esken hatte für ihre Rassismus-Äußerungen heftige Kritik bekommen, auch aus der eigenen Partei. So erklärte beispielsweise Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD): Die „absolute Mehrheit der Polizistinnen und Polizisten in Deutschland“ habe „mit Rassismus absolut nichts am Hut“.
Der Dow Jones verliert sich. Die Angst vor einem Wiederaufflammen der Corona-Pandemie hat die Wall Street auf die rasanteste Talfahrt seit dem Ausverkauf zu Beginn der Corona-Krise in der ersten Märzhälfte geschickt. Ein pessimistischer Konjunkturausblick der US-Notenbank Fed verdarb Investoren die Laune zusätzlich. Der Dow Jones brach am Donnerstag um 6,9 Prozent auf 25.128 Punkte ein. Der Deutsche Aktienindex (Dax) startete nach einem Einbruch um vier Prozent am Donnerstag auch schwach in den heutigen Tag. Am späten Vormittag lag er dann fester über der 12.000-Punkte-Marke.
Bleiben Sie gesund, |
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Ihr  Ulf Poschardt 0r0 |
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