|
 |
| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 06.03.2024 | Sonne-Wolken-Mix, 1 bis 9°C. | ||
| + „Konstruierter Gemischtwarenladen“: Vernichtende Wahlanalyse für die SPD + Equal-Pay-Day: Lohnlücke zwischen Männern und Frauen wächst in Berlin + Als ungesund eingestuft: Berliner Luft so schlecht wie in Bangkok + |
 |
| von Anke Myrrhe und Lotte Buschenhagen |
|
| Guten Morgen, das Fazit ist vernichtend: Mangelnde Solidarität, innerparteilicher Streit, schlechte Organisation, falsche Themen, keine Ideen – und Ufos rund um Franziska Giffey. Zur Aufarbeitung des miserablen Wahlergebnisses im Herbst 2021 und der deutlichen Niederlage bei der Wiederholungswahl im Februar 2023 hat die SPD eine externe Analyse in Auftrag gegeben. Dafür haben die Politikwissenschaftler Thorsten Faas und Jana Faus 26 Gespräche mit Menschen geführt, die am Wahlkampf beteiligt waren oder die SPD lange begleiten, und 1513 Fragebögen ausgewertet. Das Ergebnis liegt dem Checkpoint vor (auch die Morgenpost berichtet) – und ist niederschmetternd für die aktuelle Parteiführung. Einige Auszüge aus der 50-seitigen Analyse: + „Berlin und die SPD haben sich offenkundig auseinandergelebt“ + „Im Umfeld der Wahl 2023 sahen die Berliner*innen die SPD mit immensem Vorsprung vor allen anderen Parteien verantwortlich für ,die Zustände bei den Berliner Behörden‘, ,die Pannen bei der Abgeordnetenhauswahl 2021‘ und ,die fehlenden Wohnungen in der Stadt‘. Einzig die schwierige Verkehrssituation in der Stadt wurde mehrheitlich den Grünen zugeschrieben.“ + „Die Partei ist tief gespalten, vor allem bezogen auf symbolische Personal- und Koalitionsfragen“ + „Die (mangelnde) Einigkeit der Partei und die Dominanz der internen Auseinandersetzungen in den – häufig symbolischen – Debatten war, ist und bleibt die größte Herausforderung für die Berliner SPD. + „Es war nie eine ,Liebesheirat‘ zwischen der Berliner SPD und Franziska Giffey.“ + „Das Paket aus Partei, Person, Programm, aber auch Performance wirkte alles in allem nicht stimmig.“ + „Die 5 B’s sollten die inhaltliche Klammer des Wahlkampfs bilden, die alles zusammenhält. Was aber als Klammer gedacht war, entpuppte sich vielmehr als konstruierter Gemischtwarenladen, an dessen einzelne Inhalte sich kaum mehr jemand erinnern kann.“ + In den Gesprächen sei nur „eine Person in der Lage“ gewesen, „sich an die 5B’s korrekt zu erinnern“. Dabei seien vor allem zwei der Bereiche herausgestellt worden, für die die SPD seit Jahren (Bauen) oder gar Jahrzehnten (Bildung) Verantwortung getragen hatte. + „Es waren keine inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitungen für mögliche Neuwahlen getroffen worden und so wurde gerade die führende Regierungspartei mitten ,im Doing‘ in einer nicht einfachen Koalitionsregierung in einen Wahlkampfmodus versetzt, was alle aus der Bahn warf.“ + „So kurzfristig ließ sich offensichtlich keine geeignete Erzählung mehr finden. … Das ist bemerkenswert, unterstreicht aber nochmal die mangelnde substanzielle, langfristige Unterfütterung des Regierungsanspruchs der Berliner SPD.“ + „Die Grünen zum Hauptkonkurrenten im Wahlkampf 2023 zu machen, war insgesamt ein Fehler.“ + „Bei der Durchführung der Interviews stach eine Sache besonders hervor: Die Befragten wollten ausnahmslos ihren Unmut über den Zustand der Partei äußern.“ + „Der Ton, in dem übereinander gesprochen wurde, war häufig sehr rau, Fehler und Versäumnisse wurden bei den jeweils anderen gesehen, aber nur selten bei sich selbst gesucht“ … und so weiter und so fort. Die Autoren der Studie raten der SPD dringend, ihre innerparteilichen Flügel- und Machtkämpfe hinter sich zu lassen und sich auf Inhalte zu konzentrieren. Praktisch, dass gerade ein Mitgliederentscheid läuft, bei dem sich drei Duos um die Parteispitze bewerben… | |||||
|
| Dass sich in näherer Zukunft grundlegend etwas ändert an den tiefen Flügelkämpfen, ist nicht zu erwarten. Der Wahlkampf zwischen den drei mal zwei Kandidierenden wird schon jetzt recht scharf geführt, und dass die Wahlanalyse zuerst bei uns eingegangen ist (und nicht bei den Parteimitgliedern), ist auch nicht gerade hilfreich. Was die amtierenden Parteichefs Franziska Giffey und Raed Saleh zur Analyse sagen, und wie die Konkurrenz um die Parteiführung das Ganze kommentiert, können Sie heute im Checkpoint für Abonnenten lesen. Was Sie sonst noch verpassen, wenn Sie noch kein Abo haben? Eine Verlosung für die Lesung von Katja Riemann heute Abend im Pfefferberg Theater, die grandiosen Fahrradschloss-Trends von Naomi Fearn – und die exklusive Info, wer der neue Sprecher des Berliner Abgeordnetenhauses wird. Unterstützen Sie unseren unabhängigen Journalismus. Jetzt sechs Wochen lang testen für nur 1 € und erhalten alle T+ Artikel inklusive der Checkpoint-Vollversion erhalten. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| „Nach der Wahl ist vor der Wahl“, schreibt das Bezirksamt THF-Schöneberg – eindeutig ein Zitat aus „Danke, Kai!“, dem neuesten Hit der Checkpoint-Band (Grüße!). Für jene in der SPD, die jetzt hochschrecken („Wir haben immer noch kein Thema und keine Idee!“): Diesmal geht es ausnahmsweise nicht ums Rote Rathaus. Für die Europawahl am 9. Juni werden jetzt schon Wahlhelfer gesucht, Erfrischungsgeld: zwischen 100 (Beisitzer, Hilfskräfte) und 120 Euro (Schriftführer, Vorsteher und Stellvertretungen). Besonderes Lockangebot: kein Marathon. | |||||
|
| Gewählt wurde bereits gestern Abend, und zwar in Kreuzberg – allerdings für die US-Demokraten. Die Mitglieder des Chapters „Berlin Region“ der Democrats Abroad sind aufgerufen, bei der „Global Presidential Primary“ über den Präsidentschaftskandidaten der US-Demokraten abzustimmen. Das Zentrum der Austauschorganisation CIEE in der Gneisenaustraße war gestern Abend als Wahllokal geöffnet (Foto hier). Und sie machen vor, wie’s gehen kann: Zweieinhalb Stunden reichten für 49 Menschen. Sie konnten sich für Joe Biden oder die hierzulande praktisch unbekannte Marianne Williamson entscheiden – oder „uncommited“ ankreuzen. Ergebnis: Biden 32, Williamson 2, uncommitted 15. Die Democrats Abroad seien traditionell ziemlich progressiv, erzählte die Berliner Vorsitzende Constance Chucholowski dem Checkpoint. 2016 und 2020 hätten sie mit großem Vorsprung für Bernie Sanders gestimmt, auch in Berlin. Half bekanntlich nichts. Und das obwohl Berlin (inkl. Brandenburg) mit knapp 5000 Mitgliedern immerhin der größte Ortsverein der Democrats Abroad weltweit sei. Wer‘s verpasst hat: Online wählen geht auch – oder noch mal am Sonntag von 15.30 bis 18.30 Uhr im selben Wahllokal. Falls Sie democrat abroad sind – oder einfach Wahlentzugserscheinungen haben. Zu den Ergebnissen des „Super Tuesday“ geht es hier. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Super Wednesday ist heute für Frauen: Ab jetzt werden auch wir für unsere Arbeit bezahlt. Das gilt bei den meisten zum Glück nur symbolisch, der Equal-Pay-Day weist aber schön plakativ auf die immer noch große Lohnlücke zwischen Männern und Frauen hin. Und in Berlin wird die sogar eher größer als kleiner: 2023 haben Frauen 11 Prozent weniger verdient als Männer, 2022 waren es 10 Prozent gewesen (Q: Amt für Statistik BBB). Immerhin: bundesweit betrug die Lücke rund 18 Prozent. Und wie steht es im Senat? Dort erheben nicht alle Häuser Daten (praktisch!). Aber: In den Verwaltungen für Justiz (letzte Daten: 2022) und Arbeit (2024) verdienten Frauen 4000 bis 5000 Euro weniger als Männer. Siegerin ist die Kulturverwaltung: Hier lagen die Frauen 2022 minimal vorn – in der Führungsetage bekamen die Männer allerdings rund 14.000 Euro mehr im Jahr. (Q: DS 19/18178, Haghanipour/Walter, Grüne) | |||||
|
| Es gibt sie noch, die kleinen Wunder: Auf einmal spielt im „Tunnel des Grauens“ Musike. Damit nicht wieder alle über den stinkenden und schimmelnden Fußgängertunnel am Messegelände meckern, gibt es anlässlich der Tourismusbörse nun Konzerte im Tunnel. Leider ändern die nichts daran, dass der Aufzug und alle Rolltreppen kaputt (und teilweise ausgebaut) sind und nur noch ein Teil der Deckenleuchten funktioniert. Immerhin wurde mal durchgewischt – und einen Plan für die Zukunft gibt es auch. Wie der aussieht, können Sie hier nachlesen (T+). Spoiler: Vom Tischtennis-Turnier bis Silent Disco ist viel Schönes dabei (kein Witz). | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
|
|
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| | |||
| |||
 | |||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| |
| |||||
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| ||||
| | ||||
| | ||||
 |
| |||||
| |||||
| |||
| |
| |||
|
|
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| |||
| |||
| |
| |
|
| |
|
| |
|
| |
| |
|
|
|
|
|
|