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+CDU testet Wirkung von Videoüberwachung in Tierversuch+Senat beschließt Steuerungsgruppe für die Verwaltungssteuerung+Landesrechnungshof will mehr Gehalt für die Führungsebene+
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  TAGESSPIEGEL CHECKPOINT  
     
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  Dienstag, 12.9.2017 | Die Sonne zeigt sich zwar, aber Regen ist auch dabei, wechselhafte 18°C. 

Guten Morgen,

 
  Marold Checkpoint am Abend hat sich Angela Merkel in der ARD-„Wahlarena“ noch einmal festgelegt: Eine Obergrenze für Flüchtlinge wird es mit ihr nicht geben. Wirklich nicht? Vor vier Jahren hatte sie an gleicher Stelle gesagt, eine Maut wird es mit ihr nicht geben, ein Erstwähler wies sie gestern nochmal darauf hin - jetzt kommt die Maut. Aber so ist das eben in einer Demokratie mit einem pluralen Parlament: Vorher gibt es Garantien und Bedingungen, hinterher gibt es Spitzfindigkeiten und Koalitionen. Welche, ist offener denn je.
 
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  Zu den Meldungen aus Berlin:  
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  Der Landesrechnungshof (Leitbild: „Wir tragen zu einem verantwortungsvollen, effizienten und effektiven Umgang mit öffentlichen Mitteln bei“) hat mal wieder einen Skandal aufgedeckt: Die gesamte Führungsebene des Kontrollgremiums (15 Leute) verdient zu wenig! Einfach ungeheuerlich - wie soll man derart sparsam motiviert die Sparsamkeit in der Verwaltung vorantreiben? Die Präsidentin will deshalb beim Senat eine kräftige Gehaltserhöhung durchsetzen - und hat auch schon einen Finanzierungsvorschlag: Damit ihre komplette Behördenleitung jeweils eine Gehaltsstufe nach oben klettern kann, sollen auf der mittleren Ebene 12 Stellen gestrichen werden. Dazu auch der Kommentar von Zoodirektor Robert Gernhardt: „Die schärfsten Kritiker der Molche sind ebensolche.“

 
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  Um die anarchische Verwaltung in den Griff zu bekommen, reaktiviert der Senat eine alte Methode: Nach dem Motto „Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis“ beschließt er heute die „Einsetzung einer Steuerungsgruppe zur Verbesserung der gesamtstädtischen Verwaltungssteuerung“ (S-551/2017). Steuermann der Steuerungsgruppe zu Verwaltungssteuerung wird ein sozialdemokratischer Bekannter: Heinrich Alt, von 2002 bis 2015 Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit und dort bekannt für seinen kreativen Umgang mit Statistik. Zumindest auf dem Papier dürfte also demnächst alles besser werden.

 
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  Fassen wir zusammen: Wir brauchen also einen Rechnungshof für die Kontrolle des Rechnungshofs, eine Steuerungsgruppe für die Verbesserung der Verwaltungssteuerung, und - wie die folgende Meldung zeigt - auch eine Videoüberwachung der Videoüberwachung, denn…
 
… die Filmstadt Berlin ist noch lange nicht am Ende mit ihrer Kunst - Frage des CDU-Abgeordneten Dregger im Innenausschuss: Können die Videowagen der Polizei mit Videoüberwachung vor Diebstahl geschützt werden? Moment… ja, das geht – aber wer schützt dann die Videokameras, die den Videowagen der Polizei schützen? Hm, vielleicht – Videokameras auf Videowagen? Fehlt jetzt eigentlich nur das Plakat „Mehr Video wagen“ (aber wahrscheinlich gibt‘s das schon – wenn es nicht geklaut ist).


 
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  Die Wirkung von Videoüberwachung hat die CDU zu Wahlkampfzwecken (die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren beginnt am Mittwoch) übrigens in einem Tierversuch getestet (hier zu sehen) – sollte das irritierende Verhalten der Probandin übertragbar sein, stammt der Mensch offenbar von der Katze ab.

p.s.: Wenn sie mal richtig guten Cat-Content sehen wollen: Der Tierpark hat auf seiner Facebook-Seite gerade 12 allerliebste Fotos von unseremkleinen Schneeleoparden Kitai veröffentlicht („Die Augen hat er vom Vater“).


 
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  Eher auf den Hund gekommen ist dagegen die FDP – nach zweitägiger Klausur teilt die Abgeordnete Sibylle Meister u.a. mit: Der rot-rot-grüne Senat setzt die falschen Schwerpunkte, denn „zu einer lebenswerten Stadt gehören auch unsere Vierbeiner. Deshalb wollen wir die Hundesteuer abschaffen.“ Und hier der Kommentar von Checkpoint-Gastautor Snoopy: „Wuff.“

 
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  Kurzstrecke  
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  Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat offenbar ein paar Leichen im Keller bzw. Tote in den Akten – so wurde ein im Jahr 2015 Verstorbener jetzt per Mail gebeten, am 24.9. als Wahlhelfer einzuspringen. Da scheint die Not groß zu sein - und das Vertrauen in die Loyalität der Bürger unsterblich.
 
Und hier eine Nachricht der bekannten Satirezeitung „FAZ“: „Schulz bietet Merkel Vizekanzlerschaft an.“ Aha. Genauso originell wäre die „Postillon“-Nachricht „1. FC Köln bietet Bayern München die Vizemeisterschaft an“… Wie bitte, Schulz hat das wirklich gesagt? Na dann… dann kann ja auch Schulz’ Lieblingsverein, der FC (z.Z. mit 0 Punkten Letzter) noch Meister werden.
 
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  Gar keine Antwort bekamen dagegen bisher die Chefs von sechs großen Berliner Autohäusern (u.a. Porsche, BMW, VW, Audi), die sich Anfang August in einem Brief an den Regierenden Bürgermeister über die elendigen Wartezeiten bei den KfZ-Zulassungsstellen beklagten: Vier Wochen dauert’s bis zum Termin – und so lange müssen die gekauften Wagen irgendwo stehen (auf die Straße dürfen sie ja nicht). Die Händler wissen nicht mehr weiter, die Kunden sind sauer, ihre Autos verlieren an Wert, es gibt Schwierigkeiten mit den Banken… aber der Senatschef schweigt. Checkpoint-Mechatroniker-Diagnose: Da hat im Roten Rathaus wohl jemand den Mail-Server abgewürgt.
 
Dazu passt auch folgende Meldung: Innensenator Geisel hält die Digitalisierung der Berliner Verwaltung für „die komplexeste IT-Aufgabe, die es zur Zeit deutschlandweit gibt“ - ganz unten sind wir also wieder mal Spitze.
 
Kleine Warnung: In den Zügen der BVG nimmt die Zahl der Taschendiebstähle stark zu - aber „insgesamt“ ist das Unternehmen mit der Sicherheit im Liniennetz „sehr zufrieden“.
 
 
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  Das „Lollapalooza“ findet nach dem Abfahrt-Chaos in Hoppegarten im nächsten Jahr auf dem Olympiagelände statt (8./9. September) - warum nicht gleich so? Dazu auch der Dienstagskommentar bei Radioeins, heute ausnahmsweise bereits um kurz nach halb 8.
 
Auch in Berlin geschehen Wunder: Von Ende September an wird die Amerika-Gedenkbibliothek voraussichtlich für ein Jahr auch sonntags geöffnet sein.
 
Hier noch zwei Tipps aus der Rubrik „Checkpoint Karriere“:
 
1) Falls Abenteuer im Berliner Verkehrsdschungel für Sie genau das richtige sind: Die Verkehrsverwaltung sucht Tarifangestellte („Genderkompetenz erforderlich“) für das Projekt „Safari“ (SenUVK 77/2017).
 
2) Wenn Sie sich aber mal als Flugunternehmer versuchen wollen - noch bis Freitag können Gebote für Air Berlin abgegeben werden.
 
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  BER count up Tage seit Nichteröffnung: 1928  
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     Zitat  
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  Jetzt wissen wir, wo du wohnst.“
 
Facebook-Post der Polizei zu einem Foto, das im dritten Stock eines Wohnhauses einen in den Himmel gerichteten Laserpointer zeigt. Laut Polizei wurde damit eine Hubschrauberbesatzung geblendet. Weiter im Text: „Und da nichts über einen nächtlichen Kurzbesuch geht, stellten unsere Kollegen den 13jährigen Tatverdächtigen kurze Zeit später in der Wohnung und beschlagnahmten dabei gleich den grünen Laserpointer.“
 
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     Tweet des Tages  
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  @dasnuf
 
PC Unterricht in der Schule -> Eintrag im Elternheft: „Bitte Passwort deutlich sichtbar ins Hausaufgabenheft eintragen.“
 
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     Berlin Heute  
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Verkehr Der Bohnsdorfer Kreisels ist wieder durchgängig befahrbar. Dafür regelt ab heute eine Baustellenampel den Verkehr auf der Marie-Curie-Allee (Lichtenberg) zwischen Rummelsburger Straße und Delbrückstraße (bis Mitte November). Ebenso in der Spätstraße (Baumschulenweg) zwischen Chris-Gueffroy-Allee und Ligusterweg (bis Mitte Oktober).
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Demonstration Die Betriebsratsinitiative Bürgerversicherung? Nein, danke! protestiert heute vor den Parteizentralen von SPD, Grünen und Linken gegen deren Pläne einer Bürgerversicherung. Die Gewerkschaft der Polizei hat eine Demo wegen der „inneren (Un)Sicherheit“ auf dem Washingtonplatz angemeldet (12-13 Uhr, 30 Teilnehmer erwartet). Die Menschenrechtsverletzungen in Burma sind Anlass für eine Kundgebung vor der Botschaft Myanmars in der Thielallee mit ca. 70 Teilnehmern. 
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Gericht Gegen Eltern, die ihre kleine Tochter zwei Jahre lang grob vernachlässigt, sich allein überlassen und unzureichend ernährt haben sollen, beginnt der Prozess wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen (9 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 621).
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Wahlkampftermine bieten heute die Möglichkeit eines Kandidat*innen-Checks aus Frauensicht: Um 18.30 Uhr lassen sich im Rathaus Pankow (Breite Straße 24a-26) Daniela Kluckert (FDP), Timur Husein (CDU), Cansel Kiziltepe (SPD) und Klaus Mindrup (SPD), Stefan Gelbhaar (Grüne), Parteikollegin Canan Bayram, sowie Stefan Liebich (Die Linke) und Maria von Bolla (Die Partei) zu ihren Lösungsvorschlägen u.a. zum Gender Pay Gap befragen. Zwei Stühle – eine Meinung? Ob das auf Gregor Gysi (die Linke) und Genosse Pascal Meiser zutrifft, können Sie um 20 Uhr im Festsaal Kreuzberg am Flutgraben 2 beurteilen, der Eintritt ist frei. Wohnen, Leben, Arbeiten, Teilhaben: Unter diesen Aspekten diskutieren um 17 Uhr die Spitzenkandidaten Eva Högl (SPD), Monika Gütters (CDU), Petra Pau (Die Linke) und Lisa Paus (Grüne) das Thema Soziale Gerechtigkeit für alle beim 8. Berliner Sozialgipfel im DGB Haus (Wilhelm-Leuschner-Saal) in der Keithstraße 1-3 in Schöneberg.
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     Stadtleben  
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  Neu in Charlottenburg ist SirPlus. Der Supermarkt in der Wilmersdorfer Straße 59 hat am Sonnabend eröffnet und führt ausschließlich Culinary Misfits, also Obst und Gemüse, das nicht der Norm entspricht und deshalb oft vernichtet wird, bevor es in den Handel kommt. Außerdem werden Waren verkauft, die kurz vor Ablauf der Mindesthaltbarkeit, aber noch genießbar sind, auch Brot und Brötchen vom Vortag werden zu günstigen Preisen angeboten. Die Gründer wollen somit ein Zeichen gegen die Verschwendung setzen und planen weitere Filialen ihres sogenannten Food Outlets. Geöffnet Mo-Sa 7.30-20 Uhr  
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  Frühstück in Wedding Am Nettelbeckplatz bietet eine Fata Morgana, bzw. das Mirage Frühstück, Mittag und ab freitags auch Wein, Tapas und belgisches Bier. Ein petit dejeuner besteht zum Bespiel aus einem „Croque Monsieur“ oder „Eggs Cocotte“, alles äußerst apart auf dem Teller drapiert. Musik darf auch nicht fehlen, schließlich war Mitbesitzer Jochen Küpper zuständig für Kultur im ehem. Stadtbad Wedding. Reinickendorfer Straße 110 (S-Bhf Wedding), Di-Do 9-18 Uhr, Fr-Sa bis 23 Uhr, So 11-17 Uhr  
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  Cocktails in Kreuzberg sind nun wirklich nicht schwer zu finden, der obligatorische Gin Tonic erst recht nicht. An der Bar im neu eröffneten Hotel Orania hingegen sucht man die Klassiker vergebens auf der Karte. Auf Anfrage werden auch diese gern gemixt, aber das Publikum soll am zwölf Meter langen Tresen lieber aus den Kategorien "Orania.Woman" oder "Orania.Man" wählen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, im genderdekonstruierten Kreuzberg. Barchef Merlin Braun (ehem. Headbartender im Hotel de Rome) versichert: Es geht dabei um Gleichberechtigung.Oranienplatz 17 (U-Bhf Moritzplatz), tgl. 18-2 Uhr  
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  Berlinbesuch sollte sich unbedingt Karten für den Wintergarten organisieren. Seit gestern ist Berlins bekanntestes Varieté Theater um eine Attraktion reicher: den wohl schillerndsten stillen Ort der Stadt. Fiona Bennett, Hutmacherin, hat zusammen mit Partner Hans-Joachim Böhme eine unglaublich sinnliche Atmosphäre für die Notdurft entworfen: Die Herren urinieren im blauen Blätterwald, die Damen in samtiger Glitzerwelt inklusive Puderstübchen. Na hoffentlich bleibt zukünftig der Zuschauerraum nach der Pause nicht leer.   
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  Geschenk Zehn Jahre ist es her, dass die Berliner Band Culcha Candela mit Hamma! einen Riesenhit landete. Ende August ist ihr siebtes Album Feel Erfolg erschienen. Das Geheimnis ihres Erfolgs haben Sie im Tagesspiegel-Interview verraten: „Man muss sich nicht anpassen“.   
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  Last-Minute-Tickets für eine Last-Minute-Premiere: Im Pfefferberg Theater zieht ab heute immer dienstags Theatersport ein. Die 1995 gegründete Impro-Gruppe will in ihrer neuen Show herausfinden, Wer mit wem? am besten auf der Bühne harmoniert und letztlich das „Super Team“ des Abends bildet. Tickets für 18 Euro gibt´s hier, um 20 Uhr geht´s los. Wir hätten zwei Freikarten im Angebot (bis 12 Uhr) - wer möchte?  
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     Berliner Gesellschaft  
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  GeburtstagCarola von Braun (75), Sprecherin der überparteilichen Fraueninitiative e.V. (üpfi) und FDP-Politikerin / Jakob Busk (24), Fußballspieler beim 1. FC Union / Sigmar Gabriel (58), Außenminister (SPD) / Oliver Kalkofe (52), TV-Comedian / Werner Scheler (94), Pharmakologe und ehem. Präsident der Akademie der Wissenschaften der DDR / Christina Schwarzer (41), Neuköllner Bundestagsabgeordnete (CDU) 

GestorbenElisabeth Böttner, * 12. Mai 1918, ehem. Lehrerin an der Kant-Grundschule / Michael Bukowiecki, * 12. Mai 1936 / Dr. Karl-Heinrich Fritzemeier, 7. Oktober 1954 / Christa Glahn, 2. September 1943

Stolperstein - Heute vor 75 Jahren wurde Emma Weigert (Jg. 1861) in Theresienstadt ermordet. Bis zu ihrer Deportation am 28. August 1942 lebte sie der Spanischen Allee 10, die früher Wannseestraße hieß. 
 
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  Artikelempfehlung  
  Dezente Kleidung und dazu immer eine Perlenkette - auf Glamour war Monika Grütters noch nie aus. Die Bundestagswahl wird für die Berliner CDU-Chefin zur wichtigen Prüfung. Bislang gilt sie als durchsetzungsschwach, doch die Stadt wird sie noch kennenlernen. Lesen Sie das Porträt "Biss morgen" von Bernd Matthies heute auf Seite 3 im Tagesspiegel, im E-Paper oder bei Blendle.  
     
 
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     Encore  
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Zum Schluss noch das: Um im absehbaren Chaos zwischen Marathon und Bundestagswahl rund um den Reichstag ein genehmigtes Plätzchen für die Sender aus aller Welt zu finden (CNN u.a.), schickte die Parlaments-Pressestelle die anfragenden Medien zum Bezirksamt Mitte, das schickte die Medien nach Berliner Art zurück zur Parlaments-Pressestelle, und die schickte dem BA entnervt eine Mail – der Checkpoint dokumentiert hier die Antwort im Wortlaut: „Betreff: Automatische Antwort: Bundestagswahl 2017 / Senderanfragen. Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre E-Mail wird nicht gelesen und weitergeleitet. Die Bearbeitung erfolgt nach Eingang der E-Mail.“ Aha: „Ihr Mail wird nicht gelesen“ – das ist doch immerhin  mal eine verbindliche Auskunft.
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Nun denn: Verbindlichen Dank für Ihr Interesse am Checkpoint - bis morgen früh, 

Ihr


Unterschrift Maroldt
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Lorenz Maroldt

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