TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 06.01.2021 | Weiterhin Schneeregen bei 1°C.

+ Neue Corona-Einschränkungen bis Ende Januar + Verstößt die Spandauer SPD gegen das Bezirksverwaltungsrecht? + Sozialsenatorin will Ende der Obdachlosigkeit in Berlin bis 2030 +

von Lorenz Maroldt

Guten Morgen,

am Ende war sich die hybride Corona-Runde im Kanzleramt gestern in vielen Punkten doch noch einig, in einem nicht: Michael Müller, amtierender Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, beendete seine Bilanz mit den Worten „nach einem schweren Tag…“ – der bayerische Ministerpräsident Markus Söder entgegnete direkt: „Ob es ein schwerer Tag war… glaube ich nicht.“ Ohne Widerspruch überstand dagegen eine andere Bemerkung des Regierenden Bürgermeisters die Präsentation der Beschlüsse: „Die Einschränkungen sind nicht ohne.“ Hier sind die wichtigsten:

+ Die aktuellen Maßnahmen bleiben bis Ende Januar in Kraft.

+ In den Schulen gibt es solange keinen Präsenzunterricht.

+ Kitas bleiben bis auf eine Notbetreuung geschlossen.

+ Ein Haushalt darf sich nur noch mit einer weiteren Person treffen.

+ In Hotspots wird der Bewegungsradius auf 15 km beschränkt.

Erklärungsbedürftig war besonders der letzte Punkt – dieser gilt für Landkreise mit mehr als 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen (das betrifft derzeit deutschlandweit mehr als 70, Berlin liegt aber momentan mit einer Inzidenz von 139,5 unter der Grenze).

Als Ausgangspunkt für den Radius wird der „Wohnort“ genannt. Für Berlin definierte Angela Merkel den ab der Stadtgrenze (eine „Bewegung“ soll bezirksüberschreitend auch bei einer Inzidenz über 200 überall möglich bleiben). Es handelt sich also eigentlich um einen 15 km breiten Ring,dessen äußeres Ende die „Bewegungsgrenze“ markiert.

Ohne „triftigen Grund“ darf diese ab einer Inzidenz von 200 nicht mehr überschritten werden – „tagestouristische Ausflüge“ (wie etwa solche in die Wintersportgebiete, wo in den vergangenen Tagen große Menschenmengen aufeinandertrafen) werden ausdrücklich nicht als ein solcher triftiger Grund anerkannt.

Wenn Sie mal sehen wollen, was ein 15-km-Radius bedeutet: Hier können Sie einen beliebigen Ort eingeben und bekommen den entsprechenden Kreis dazu.

Wir wollen wissen, was Sie denken:

Eine nur auf den ersten Blick (halbwegs) gute Nachricht gab es für Eltern: Das Kinderkrankengeld wird in diesem Jahr für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil gewährt (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) – und der Anspruch soll auch dann gelten, wenn eine Betreuung des Kindes wegen der Schließungen erforderlich wird.

Aber in Bezug auf die Präsenzpflicht im Job beließ es die Runde bei einem Appell: „Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten, großzügige Homeoffice-Möglichkeiten zu schaffen, um bundesweit den Grundsatz ‚Wir bleiben zu Hause‘ umsetzen zu können“, heißt es da. Und: Betriebskantinen müssen schließen, „wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen“. Zu mehr reichte es nicht.

Die Politik schiebt damit die Verantwortung auf die Eltern, die zwischen Notbetreuung in der Kita und Zwangspräsenz bei der Arbeit gar keine vernünftige Entscheidung treffen können, ohne die Gesundheit ihrer Familie oder ihren Job zu riskieren.

Klar ist, dass (noch) nicht alles von zu Hause aus erledigt werden kann. Aber ebenso klar ist, dass viel mehr Menschen im Homeoffice arbeiten könnten, wenn sie dürften. „Macht die Büros zu!“, fordert deshalb Laura Sophie Dornheim, Lichtenberger Bundestagskandidatin der Grünen, in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Welche Unternehmen mobiles Arbeiten unterstützen, zeigt sie hier in einer stetig wachsenden Liste (der Tagesspiegel ist auch dabei).

Auch das Impfen war Thema beim Corona-Gipfel – und der Zoff vom Montag ging munter weiter. Christian Gaebler, Chef der Senatskanzlei, hatte vor dem Treffen für die SPD-Länder eine Art vierseitige Anklageschrift in inquisitorischem Oppositionsfrageton an den Gesundheitsminister geschickt, Jens Spahn antworte sinngemäß so, wie einst Christian Drosten der „Bild“: „Ich habe Besseres zu tun.“

Tatsächlich hätten einige der Fragen (z.B. die nach den Liefermengen für die Bundesländer) gut vom SPD-Bundestagkandidaten, MPK-Chef und Regierenden Bürgermeister Michael Müller (sitzt von Gaebler aus im Roten Rathaus zwei Türen weiter) beantwortet werden können, andere von SPD-Kanzlerkandidat, Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (sitzt bei allen wichtigen Sitzungen auf dem Stühlchen neben Merkel).

So entsteht der Eindruck, dass hier mit der Pandemie vor allem Parteipolitik zu Lasten eines möglichen CDU-Kanzlerkandidaten betrieben wird, nach dem Motto: Wir hobeln, bis der Spahn fliegt. Sogar ein Untersuchungsausschuss wegen des vermeintlichen „Impfskandals“ wird aus den Reihen der Sozialdemokraten gefordert.

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Nur Franziska Giffey schert aus – die Berliner SPD-Vorsitzende und -Spitzenkandidatin lobt Spahn in den höchsten Tönen. Im aktuellen „Spandauer Rathausbrief“ (Winterausgabe), einer Quartalszeitung der lokalen SPD-BVV-Fraktion, ist ein Interview nachzulesen, das Giffeys Co-Vorsitzender Raed Saleh (der auch Spandaus SPD-Kreisvorsitzender und Chef der Agh-Fraktion ist) kurz vor Weihnachten für seinen Podcast „Ich habe da mal ne Frage“ mit ihr geführt hat.

Giffeys letzte Worte: „Spahn ist ein sehr guter Kollege, mit dem ich sehr eng zusammenarbeite, und ich finde, er macht einen sehr guten Job als Gesundheitsminister.“ (Die „Rathausbrief“-Redaktion hat zwar am Ende ein „sehr“ mehr gedruckt als im Podcast zu hören ist, aber es klingt eben auch alles… sehr!)

Pikant ist die Veröffentlichung noch aus einem weiteren Grund – ein Blick auf die bisherigen fünf Ausgaben der Postille zeigt: Mit ihrem „Rathausbrief“ verstößt die Spandauer SPD-Fraktion als Herausgeberin möglicherweise gegen das Bezirksverwaltungsgesetz.

Im offiziellen Praxiskommentar zum Bezirksverwaltungsrecht sind unter § 8a die Zuschüsse an die Fraktionen geregelt, unter Punkt 3.2.6 stehen die Vorschriften für die Öffentlichkeitsarbeit – und da lesen wir jetzt mal rein (Ausschnitte):

+ „Mit staatlichen Zuschüssen darf jegliche Form von Öffentlichkeitsarbeit einer Fraktion (…) nur finanziert werden, wenn sie einen hinreichenden Bezug zum gesetzlichen Auftrag der Fraktion aufweist und auf eine gezielte Werbung für eine Partei (…) und deren Personal verzichtet.“

+ „Dies muss in der Art der Präsentation der Informationen zum Ausdruck gebracht werden (keine ‚Image-Kampagnen‘; informativer Gehalt darf nicht hinter reklamehafter Aufmachung zurücktreten). Die Fraktion muss deutlich als Fraktion in Erscheinung treten.“

+ „Die Öffentlichkeitsarbeit muss sich unmittelbar auf die vergangene, gegenwärtige oder künftige Tätigkeit der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in der laufenden Wahlperiode beziehen.“

+ „Die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion muss den Eindruck einer werbenden Einflussnahme zu Gunsten einer Partei (…) oder einer Wahlbewerberin oder eines Wahlbewerbers vermeiden.“

+ „Parteien (…) dürfen für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit hergestellte Druckwerke oder andere aus Fraktionszuschüssen finanzierte Erzeugnisse nicht für eigene Zwecke einsetzen.“

So, und jetzt schauen wir uns den „Spandauer Rathausbrief“ der SPD-Bezirksfraktion (8 Seiten), der „an Haushalte mit Tagespost“ geht, mal etwas genauer an:

Ausgabe 1, Winter 2019: Titelbild Saleh, Titelzeile: „SPD kauft Sicherheit zurück“. Weiterer Text auf Seite 1: Ein Bericht über den SPD-Landesparteitag („SPD bildungspolitisch auf Kurs“). Seite 2 (mit Bild von Saleh): „Saleh verhindert Mieterhöhungen“.

Ausgabe 2, Frühling 2020: Titelbild Saleh, Thema Corona. Seite 3: Saleh interviewt SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci aus Tempelhof-Schöneberg. Seite 4: Die Berliner SPD-AG für Arbeitnehmerfragen lobt die SPD-Bundestagsfraktion, illustriert mit einem Plakat mit Erfolgen der SPD-Bundestagsfraktion.

Ausgabe 3, Sommer 2020: Titelbild Saleh, Titelzeile: „Saleh fordert antizyklisches Handeln, um die Wirtschaft zu stützen“ – es geht um den Nachtragshaushalt des Senats (das Wort „Spandau“ kommt kein einziges Mal vor). Seite 2: Großes Portrait über Tim Renner aus Charlottenburg-Wilmersdorf, den Saleh über Neukölln für die SPD in den Bundestag hieven wollte (Spandau kommt ein einziges Mal vor).

Ausgabe 4, Herbst 2020: Titelbild Saleh, Titelzeile: „Saleh: ‚Wirtschaft fördern und Demokratie schützen!‘“ Es geht um Olaf Scholz und die Berliner Landespolitik, der Name „Saleh“ taucht im Text sieben Mal auf, „Spandau“ ein Mal. Seite 3: Saleh interviewt den SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier aus Marzahn-Hellersdorf.

Ausgabe 5, Winter 2020: Titelbild Saleh, Titelzeile: „Raed Saleh will Berlin zur familienfreundlichsten Stadt Europas machen“. Aus dem Text: „Deshalb kämpfe ich mit der SPD-Fraktion (gemeint ist die des Abgeordnetenauses; Anmerkung CP) dafür, dass die SPD (gemeint ist die Landespartei; Anmerkung CP) weiterhin stärkste und gestaltende Kraft in Berlin bleibt“. Seite 3: Das Interview mit Franziska Giffey. Seite 8: Ein nicht als Werbung gekennzeichnetes Plakat der Jusos.

Soweit das. Schlecht gemacht ist der „Rathausbrief“ sicher nicht – aber die erforderliche Trennung von Partei- und Fraktionsarbeit ist nicht zu erkennen (wie auch immer mal wieder bei anderen Parteien nicht). Über die Finanzierung der Zeitung konnte die Fraktion gestern übrigens keine Auskunft geben.

Heute exklusiv für Abonnenten:

„Der Impfstoff ist eine Diva“: Warum die Ampullen so schleppend verteilt werden – und manchmal im Müll landen. Die eine Schwachstelle bei der Corona-Impfstoffverteilung in Berlin gibt es nicht. Es sind gleich mehrere. Eine Rekonstruktion von Hannes Heine. Mehr lesen

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Telegramm

Sensation: Die Berliner Regierungskoalitionen haben sich auf einen gemeinsamen Antrag geeignet – Jens Spahn soll mehr Impfstoff besorgen und die Vakzin-Lizenzen „vergesellschaften“ (Linke). Vielleicht eröffne ich dann ja auch noch schnell eine Spritzenfabrik. Der Biontech-Gründer Uğur Şahin kündigte allerdings am Dienstag an: „Wir können bis Sommer ausreichend Impfstoff bereitstellen.“ Dann hat sich das also auch erledigt.

„Die Beschlagnahme von Wohnraum ist kein Tabu“, schreiben Sozialsenatorin Elke Breitenbach und Staatssekretär Alexander Fischer in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel – sie stellen darin einen Masterplan zur Abschaffung der Obdachlosigkeit in Berlin (jedenfalls weitestgehend) bis zum Jahr 2030 vor.

„Polizist fährt Treppe runter“ klingt wie eine Drehbuchanweisung aus einem Action-Film à la Hollywood – ist aber nur eine Meldung aus Lichtenberg. Die Treppe und der Streifenwagen wurden verletzt, der Polizist entschied sich (vergeblich) zur Fahrerflucht.

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„Zwei Wochen kostenlose Probezeit“ klingt jetzt nicht so prickelnd – aber das ist nicht etwa ein unseriöses Jobangebot, sondern: Eine „zuverlässige Buchhalterin“ sucht per Anzeige eine „sofort beginnende Arbeitsstelle“. Wir wünschen viel Erfolg. (Q: Tagesspiegel)

Auch am zweiten Schultag nach Weihnachten war der digitale „Lernraum“ des Landes Berlin für viele nur ein Leerraum – und wiedermal wird klar: Wichtig ist Bildung der Politik vor allem bei kostenlosen Reden – in zeitgemäße Technik wird noch immer zu wenig investiert.

Von einer Ausstattung wie in Finnland können Berliner Schulen nur träumen – da bekam zu Beginn der Pandemie jeder Schüler einen Laptop gestellt, da steht keine Datenschützerin der Kommunikation mit den Lehrern im Weg, da funktioniert der Messenger-Dienst „Wilma“, da gibt’s die Lernstatistik per App und noch auf der letzten Rentier-Ranch Highspeed-Internet.

Da sind dann auch ein paar Wochen Homeschooling kein ernsthaftes Problem – und es wird der Präsenzunterricht nicht verzweifelt zum Fetisch verklärt wie einst die Kutsche von Kaiser Wilhelm. (Mehr Erfreuliches aus Finnland gibt’s gleich noch im Zitat).

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Für die neue Podcast-Folge „Eine Runde Berlin“ hat Checkpoint-Redakteurin Ann-Kathrin Hipp Digital-Pfarrerin Theresa Brückner getroffen. Ein Gespräch über Weihnachten in Pandemiezeiten, Feminismus in der Kirche und das Leben nach dem Tod. Jetzt hören auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de.

Kleiner Tipp: Wenn die Polizei an Ihrer Tür klopft, weil die Musik zu laut ist, putzen Sie sich vor dem Öffnen die Nase – in Spandau registrierten die Beamten bei einem verpeilten Kokser weißes Pulver im Gesicht und nahmen gleich noch „diverse betäubungsmittelsuspekte Substanzen“ mit.

Womöglich ist der unglückliche Drogi demnächst ja nur noch Konsument der Knastzeitschrift „Lichtblick“ – die Redaktion teilte ihrer „sehr geehrten Leserschaft“ allerdings gerade mit, dass ihr „beim Versand der Weihnachtgrüße“ bedauerlicherweise „ein grober Fehler unterlaufen“ ist: „Die gesamte Netzwerkliste wurde fälschlicherweise mitgesendet. Dieses bitten wir, ausdrücklich zu entschuldigen.“ Ok, gerne – Lesen ist ja nun wirklich keine Schande.

Nachtrag zur Meldung „BER-Security bekommt eins gewischt“ (CP v. 4.1.): Christina Geier von der Bundespolizeidirektion Berlin bestätigt dem Checkpoint gemeldete Vorfälle „elektrostatischer Entladungen“ im Kontrollbereich, die zwar nicht zu Verletzungen führten, aber zu „Schreckreaktionen“. Und weiter: „Nach den ersten Hinweisen schaltete die Bundespolizei unverzüglich entsprechendes eigenes Fachpersonal, Fachpersonal des Herstellers der Kontrolltechnik sowie des Flughafenbetreibers ein.“

Das Ergebnis eines Gutachtens: Die Anlagen sind geerdet und entsprechen den Normen. Um weitere Entladungen zu vermeiden, wurden u.a. „Antistatik-Schlüsselanhänger“ ausgeteilt, außerdem legte die Bundespolizei den Beschäftigten das Tragen von „Electro Static Discharge“-Schuhen nahe.

Als weitere „Gegenmaßnahmen an den Luftsicherheitskontrollen“ wurde „eine Veränderung der Bekleidungsmaterialien des Bedienpersonals“ empfohlen sowie „regelmäßiges feuchtes Wischen des Fußbodens“ – was für eine abgehobene Idee!

Zitat

„Hier wird die funktionalste Stadt der Welt gemacht“

Das steht jedenfalls auf allen Bauschildern der Verwaltung – allerdings leider nur in Helsinki (dort gesehen und fotografiert von Checkpoint-Leser Patrick Neumann).

Mehr Zitate

Tweet des Tages

@FrauKulli

„Berlinerinnen, Berliner – bitte erzählt nicht von unseren Lieblingsplätzen, damit sie Lieblingsplätze bleiben.“

Kommentar zum Aufruf des RBB an Berlinerinnen und Berliner, von ihren Lieblingsplätzen zu erzählen.

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Stadtleben

Essen to go – Gute Vorsätze lesen sich dieser Tage ohnehin genug und bloß weil die Feiertage vorbei sind, muss nicht Askese angesagt sein. Beim Sternerestaurant einsunternull steht der Jahresend-Schmaus nach wie vor auf der Karte, in der Hauptrolle der Festtagsedition Berliner Proviant: Hirschrücken Wellington (Lieferung nach Hause, 129 Euro). Dank Peccorino-Ravioli geht das auch vegetarisch (109 Euro), wobei 10 Euro jeder Bestellung an eine gemeinnützige Berliner Organisation wandern. Eine Wunschlieferzeit zwischen 12 und 17 Uhr wird entgegen genommen, die Zeit für ein Essen von einsunternull ist zwei-null-zwei-eins jedenfalls gekommen.

Das ganze Stadtleben gibt's mit Tagesspiegel-Plus-Abo.

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Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Hildegard Harter, „Liebe Hildchen, zu Deinem 102. Geburtstag gratulieren die Mitglieder der ehem. Faustball-Abteilung und der Senioren-Traditions-Gruppe im TSV Staaken 1906. Wir wünschen Dir für das kommende Lebensjahr alles Liebe und Gute – vor allem Gesundheit und persönliches Wohlergehen.“ / Eva Högl (52), Wehrbeauftragte im BT / Jens Johler (77), Schriftsteller / Wilhelm Kuhweide (78), ehem. Regattasegler / Ulrike Mai (51), Schauspielerin und Synchronsprecherin / Wilfried Nünthel (66), ehem. CDU-Stadtrat in Lichtenberg / „Lieber Philipp, liebe Vicky, herzliche Glückwünsche zu Eurem Geburtstag aus Hamburg, Tamara und Dieter“ / Thomas Rothe, „Alles Liebe zum Geburtstag wünschen Dir Reinhilde und Fucidine“ / Madeleine Wehle (53), Fernsehmoderatorin

Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.

Gestorben – Prof. Dr. Peter Kneißl, * 12. Januar 1938 / Elisabeth Schaffer, * 14. November 1917 / Günther Spitzer, verstorben am 26. Dezember 2020 / Manfred Tralls, * 8. Juni 1959, Bühnentechniker am Theater an der Parkaue

Stolperstein – Eva Manasse (Jg. 1906) wurde in Berlin geboren und arbeitete als Schneiderin. Die Nationalsozialisten deportierten sie am 25. Januar 1942 zunächst nach Riga und zweieinhalb Jahre später ins KZ Stutthof, wo sie am 6. Januar 1945, heute vor 76 Jahren, ermordet wurde. In der Thomasiusstraße 5 in Moabit wurde am 8. August 2014 für sie ein Stolperstein verlegt.

Encore

Eine „Strafanzeige gegen den Weihnachtsmann, wohnhaft u.a. in Himmelpfort“, beschäftigte tagelang die Brandenburger Justiz. Der Vorwurf: Verstoß gegen die Corona-Verordnung. Der Generalstaatswalt ließ die Sache, wie er dem Anzeigenden mitteilte, „wegen der Brisanz und Bedeutung“ vordringlich bearbeiten, sah sich nach sorgfältiger Prüfung der Sach- und Rechtslage jedoch außer Stande, strafprozessuale Maßnahmen einzuleiten.

Denn „auf Grundlage neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse“ (es folgt ein Bezug auf die WHO) ist der Weihnachtsmann immun, „von einer Fremd- oder Eigengefährdung“ könne folglich keine Rede sein.

Von weiteren Anzeigen „gegen sonstige Wichtel- oder Heinzelmännchen“ rät der Generalstaatsanwalt am Ende seines Bescheids ab – der Antragsteller Karl-Friedrich Lentze, ein Berliner „Aktionskünstler“, hatte 2006 bereits wegen Gefährdung der Volksgesundheit durch Überversorgung mit Schokolade erfolglos den Osterhasen angezeigt.

So, für heute hat sich’s ausgehoppelt – Sophie Rosenfeld hat mitrecherchiert, ums Stadtleben kümmerte sich Juliane Reichert, und Kathrin Mauer hat alles schick gemacht und versendet. Morgen früh schlägt hier Julius Betschka… nein, keine Bange: nur auf, nicht zu. Bis dahin,

Ihr Lorenz Maroldt

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