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| 6. Dezember 2022 | | SZ am Abend | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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Guten Abend aus der SZ-Redaktion, diese drei Topthemen haben uns den Tag über beschäftigt:
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Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend!
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Leopold Zaak | | Redakteur der SZ |
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Leonard Scharfenberg | | Volontär der SZ |
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| Mehr als eine Geschichte zu Weihnachten | |
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| | | | Lauterbach stellt Krankenhausreform vor | | Der Bundesgesundheitsminister will das deutsche Kliniksystem reformieren. Die vielkritisierte Fallpauschale bei der Finanzierung der Krankenhäuser soll bald eine weniger wichtige Rolle spielen, stattdessen wird die Bereitstellung von Grundversorgung bezahlt. Zudem sollen deutschlandweit bald verschiedene Krankenhaus-Level anzeigen, welchen Grad an Versorgung die Häuser bereitstellen können. Auch soll verhindert werden, dass Fälle ohne die nötige Expertise behandelt werden. | | | |
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| | Lindner bereitet Ampel-Fraktionschefs auf SparmaÃnahmen vor | | In einem Brief an die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen betont der Finanzminister, wie knapp die Kassen im Bundeshaushalt seien. Bisher habe die Regierung eine finanzpolitische Schonfrist bekommen, weil sie âunter immensem Handlungs- und Zeitdruckâ gehandelt habe. Mit Blick auf den Haushalt 2024 kündigt er an, dass man Prioritäten werde setzen müssen. | | | | |
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| | Maskenpflicht fällt im bayerischen Nahverkehr am 10. Dezember | | Im öffentlichen Nahverkehr im Freistaat müssen Fahrgäste von Samstag an keine Mund-Nasen-Bedeckung mehr tragen, das hat der Ministerrat beschlossen. Unter anderem von der SPD kommt Kritik. | | | |
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| | Indonesien verbietet auÃerehelichen Sex | | Parteiübergreifend verabschiedet der Inselstaat ein neues Strafgesetzbuch. Es verbietet unter anderem Sex auÃerhalb der Ehe, zielt aber vor allem auf queere Paare ab, die in Indonesien nicht heiraten dürfen. In Zukunft soll es zudem eine Straftat sein, ohne Anmeldung Demonstrationen durchzuführen oder den Präsidenten zu beleidigen. Das Gesetz soll erst in drei Jahren in Kraft treten. | | | |
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| | Bundesverfassungsgericht erlaubt Beteiligung am Corona-Aufbaufonds der EU | | Der Zweite Senat hat in Karlsruhe zwei Verfassungsbeschwerden dagegen zurückgewiesen. Die Schuldenaufnahme der EU verstöÃt demnach nicht gegen das Grundgesetz. Dem Urteil zufolge durften Bundesregierung und Bundestag dem EU-Beschluss zur Kreditaufnahme von insgesamt 750 Milliarden Euro zustimmen. Kritiker befürchten deshalb einen unkontrollierten Schuldensog für Deutschland. | | | |
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| | Russland meldet Explosionen an Flughäfen im Landesinneren | | Schon in den Tagen zuvor wurden Flugplätze angegriffen, die militärisch genutzt werden, einer davon in der Nähe der Hauptstadt. Für die Detonationen seien ukrainische Drohnen verantwortlich, heiÃt es aus Moskau. Die Ukraine hält sich mit Bekenntnissen zu den Angriffen bisher zurück. | | | |
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| | Prozess zu Missbrauchskomplex Wermelskirchen beginnt | | Der Angeklagte soll in 124 Fällen Kindern sexuelle Gewalt angetan haben, die Ermittler fanden 3,5 Millionen Bilder und 1,5 Millionen Videos, die sexuellen Missbrauch dokumentieren. Vor dem Landgericht Köln beginnt die Verhandlung. Dem Mann drohen 15 Jahre Haft. | | | |
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Weitere wichtige Themen des Tages: | |
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| | | | Mit seinem Rücktritt hat Bierhoff Flick einen letzten Gefallen getan | | Der DFB-Manager hat die Härten seines Jobs, die Kritik und die Polemik, erstaunlich gut ausgehalten. Vielleicht wird sich das Bild von Bierhoff in der Ãffentlichkeit durch seinen Rückzug positiv wandeln - verdient hätte er es allemal. | | | |
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