Liberale Frauen gesucht
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FDP-Parteitag in Berlin Christian Lindner - Ein Parteichef ohne Gegenwind Erbitterte Debatte Streit um Abschiebung spitzt sich zu Kommentar zur Debatte um Abschiebungen Konsequent abschieben - nach Recht und Gesetz ESC-Finale in Lissabon Schrill besiegt Sexy „Tatort“-Nachlese Heile, braune Welt
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Tägliche Post vom Chefredakteur

Stimme
des Westens

14. Mai 2018

Liebe Frau Do,

die Aufbruchstimmung in der FDP ist vorbei. Der glanzvolle Einzug in den Bundestag und die historische Aufbauarbeit von Parteichef Christian Lindner sind auf dem Bundesparteitag in Berlin am vergangenen Wochenende vergessen. Bundestagsabgeordnete beklagen die mühselige Oppositionsarbeit, die Debatte über den Umgang mit Russland schwelt, und die liberalen Frauen in der Partei merken allmählich, dass sie deutlich in der Minderheit sind. Nur 21 Prozent der Mitglieder sind weiblich. Ein Desaster für eine Partei, die sich Modernität und Innovation auf die Fahnen geschrieben hat. Nur CSU und AfD sind männlicher. Auf dem Bundesparteitag gab es deshalb Diskussionen über die Frauen in der Partei, und der Parteichef sorgte mit unglücklichen Äußerungen über Migranten für Wirbel. Gregor Mayntz fasst zusammen.

Nur etwa einer von 25 negativen Asylbescheiden bei Afrikanern führt auch tatsächlich zu einer Rückführung der betreffenden Person. Die Frage ist nun, ob das alles Härtefälle sind, ob wirklich stets unmenschliche Bedingungen für die Rückkehrer in den Heimatländern gelten oder ob der deutsche Rechtsstaat schlicht keine Mittel hat, diese Personen zurückzuführen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt macht eine „aggressive Anti-Abschiebe-Industrie“ aus Anwälten und Flüchtlingshelfern für die Defizite verantwortlich. Wie so oft geht Dobrindt rhetorisch an die Grenzen. Aber in der Sache dürfte er nicht ganz unrecht haben. Die Betroffenen tun alles, um nicht zurück in ihr Land zu müssen. Verständlich, aber warum haben wir dann überhaupt noch ein Asylsystem? Gregor Mayntz hat sich die Debatte angeschaut. Matthias Beermann kommentiert.

Endlich nicht mehr unter ferner liefen. Der deutsche Bewerber beim Eurovision Song Contest, der schleswig-holsteinische Schmuse-Barde Michael Schulte, holt einen guten vierten Platz. Erster wird die exzentrische Israelin Netta mit einer gewöhnungsbedürftigen Pop-Nummer. Martina Stöcker blickt zurück auf den Gesangswettstreit, der so viele Millionen in Europa begeistert (und an mir völlig vorbeigeht). „Schrill besiegt sexy“, lautet ihr Fazit.

Herzlichst,

Ihr

Michael Bröcker

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RP Online



Das Wichtigste zum Frühstück

FDP-Parteitag in Berlin

Christian Lindner - Ein Parteichef ohne Gegenwind

Weder in der Russlandfrage noch auf anderen Feldern spürt Christian Lindner nennenswerten Gegenwind beim FDP-Parteitag. Es gibt aktuell innerhalb der Liberalen keine Kritik am Chef.

Alexander Dobrindt (Archivbild).

Erbitterte Debatte

Streit um Abschiebung spitzt sich zu

Der CSU-Landesgruppenchef Dobrindt bezeichnet Klagen gegen Abschiebe-Entscheidungen als "Sabotage". Auch CDU-Vize Strobl spricht von einem "Geschäftsmodell", die Ausreisepflicht zu erschweren. Kritik kommt von SPD, Linken und FDP.

Kommentar zur Debatte um Abschiebungen

Konsequent abschieben - nach Recht und Gesetz

Deutschland tut sich sehr schwer damit, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, selbst wenn sie hierzulande gegen Gesetze verstoßen haben. Das lässt sich nicht leugnen, und das ist brandgefährlich, weil die gesellschaftliche Akzeptanz unseres Asylrechts nun einmal auch darauf beruht, dass sein Missbrauch konsequent sanktioniert wird. Der Staat wirkt da manchmal hilflos, und die Empörung darüber ist verständlich. Trotzdem schießt Alexander Dobrindt mit seinen Angriffen auf angebliche "Abschiebe-Saboteure" weit über das Ziel hinaus.

ESC-Finale in Lissabon

Schrill besiegt Sexy

Die Israelin Netta gewinnt den Eurovision Song Contest – Europa entscheidet sich für ein selbstbewusstes Frauenbild. Michael Schulte holt für Deutschland einen fast sensationellen vierten Platz.

„Tatort“-Nachlese

Heile, braune Welt

Der Fall „Sonnenwende“ des Schwarzwälder „Tatort“-Teams deckt auf, wie unter dem Deckmantel der Heimatliebe rechtsextreme Gedanken gedeihen. Besonders zwei Schauspielerinnen machten diesen Krimi sehenswert.

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