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| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 14.05.2021 | Weiterhin viel Wasser für die Pflanzen bei etwa 13°C. | ||
| + LKA-Einsatz nach Strafantrag von Müller rechtswidrig + Corona-Hilfen: Ermittlungen wegen Betrugs gegen Autor + Berlin hebt Impfpriorisierung auf + |
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| von Lorenz Maroldt |
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| Guten Morgen, seit mehr als einem Jahr berichtet der Berliner Intensivpfleger Ricardo Lange im Tagesspiegel jede Woche über seine Arbeit während der Pandemie (hier die Folge von vergangener Woche: „Beim Pflegepersonal brennt es“). Lange war u.a. mit Jens Spahn und Lothar Wiehler in der Bundespressekonferenz, in der Tagesschau der ARD und im ZDF bei Markus Lanz. Im Januar traf er den Regierenden Bürgermeister, Lange erinnert sich daran genau: „Was mich nachhaltig beeindruckt hat, war: In diesem prunkvollen Gebäude mit schweren Teppichen und pompöser Kunst an den Wänden, stand auf Müllers Schreibtisch ein Teller mit zwei schlichten Stullen. Die Ränder des Aufschnitts kräuselten sich schon, so als stünden die Brote da bereits eine Weile.“ Doch gestern teilte Deutschlands berühmtester Intensivpfleger dem Regierenden Bürgermeister mit, dass er es satthat, auf den versprochenen Nachschlag aus dem Roten Rathaus zu warten: „Anfang Januar hatten wir ein Gespräch, wo wir über gesundheitspolitische Fragen gesprochen haben, welche mir im Anschluss per Email beantwortet werden sollten. Heute frage ich enttäuscht: Vergessen? Keine Lust?“ | |||||
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| Oder hatte Müller vielleicht auch einfach keine Zeit? Immer wieder wird der Regierende Bürgermeister ja gezwungen, sich mit noch wichtigeren Dingen als Pandemien zu beschäftigen – z.B. der Verteidigung seiner Ehre. Da (besonders da!) kennt er nämlich keinen Spaß. Über einen solchen Fall und die Folgen berichten Alexander Dinger und Uwe Müller in der „Welt“ so: „Am 20. Februar vergangenen Jahres wird Karina F. unsanft aus dem Schlaf gerissen. Um kurz nach sechs hämmert es mit voller Wucht an ihrer Tür, die Klingel schrillt unablässig, und im Treppenaufgang des Zehlendorfer Miethauses ist das Getrampel von schweren Stiefeln zu hören. F. eilt im Pyjama zum Eingang, eine ihr unbekannte Frau stellt sofort den Fuß in die Tür und hält ihr eine Dienstmarke des Landeskriminalamtes entgegen – und einen Durchsuchungsbeschluss. (…) Die Beamten beschlagnahmten zwei Handys und zwei Tablets, F. gab freiwillig ihre Passwörter preis.“ Die Vorgeschichte: Am 14. April 2019 postete F. bei Facebook ein gefälschtes Foto, das sie bei Twitter entdeckt hatte – es zeigt Müller mit einem Schild, auf dem „Alle nach #Berlin“ steht und den Eindruck erwecken könnte, der Regierende Bürgermeister heiße hier alle Bootsflüchtlinge willkommen. Was dann geschah, dürfte als einsamer Rekord in Sachen Justiztempo in die Berlingeschichte eingehen – Müller müsste man heißen. Der Regiermeister schrieb dem Leitenden Oberstaatsanwalt Jörg Raupach einen Brief („Persönlich!“ steht fett und mit Ausrufezeichen darüber) und stellte „mit freundlichen Grüßen“ einen „Strafantrag des Dienstvorgesetzten“. Bereits nach sensationellen drei Arbeitstagen waren auf dem Müller-Schreiben die Vergehen vermerkt (u.a. üble Nachrede und Verleumdung), und kaum war die Woche rum, teilte die Staatsanwaltschaft dem Landeskriminalamt mit: „Die Ermittlungen sind aufzunehmen.“ Es folgte nach einem Beschluss des Amtsgerichts Tiergarten die Durchsuchung bei Frau F. Doch das war rechtswidrig, entschied eine Strafkammer des Landgerichts: Es handle sich „im Kern um den harmlos formulierten Vorwurf, der Regierende Bürgermeister interessiere sich nicht für die Hauptstadt, weshalb die Verfasserin oder der Verfasser die SPD nicht mehr wählen werde“. Das überschreite jedoch nicht „die Herabwürdigung des Gegenübers“ es handele sich dabei schlicht „um eine Meinungsäußerung“. Tatütata. Am Ende ihrer Recherche bat die „Welt“ den Regierenden Bürgermeister um eine Stellungnahme – hier das Ergebnis: „Rathauschef Müller reagierte nicht auf die Bitte dieser Redaktion, den Vorgang zu kommentieren.“ (Die ganze Geschichte mit allen Unterlagen finden Sie hier). | |||||
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| Tja, vielleicht hatte Müller, siehe oben, einfach keine Zeit für solche Pillepalle-Geschichten oder eben Wichtigeres zu tun – z.B. eine Antwort auf die Fragen von Intensivpfleger Ricardo Lange zu formulieren. Die Pflegekräfte von Charité und Vivantes haben dem Senat übrigens gerade ein Ultimatum gestellt: Wenn es in 100 Tagen noch immer keinen „Entlastungtarifvertrag“ gibt, wollen sie streiken. | |||||
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| Seltsame Wege geht die Justiz auch in der folgenden Geschichte: Als der Senat im vergangenen Jahr die Corona-Hilfen für Soloselbstständige auch aus der Kultur anbot, ging es mit den Infos drunter und drüber – die FAQ wurden nachgeliefert. Erst da merkten manche, dass sie gar keinen Anspruch hatten – wie z.B. der Berliner Autor Holm Friebe („Zentrale Intelligenz Agentur“): Nach wenigen Tagen überwies er das IBB-Geld (in diesem Fall 5.000 Euro) unaufgefordert und komplett zurück, versehen mit dem Bankvermerk „nicht zuschussberechtigt“. Doch jetzt, im Mai 2021, 13 Monate später, ermittelt das LKA gegen Friebe und andere, der Vorwurf: „Betrug zum Nachteil der Investitionsbank Berlin“ (die hier gar keine Anzeige erstattet hatte). Tja, es ist schon echt eine Kunst, wie das Land Berlin die Kultur, auf die doch hier alle so stolz waren (und die eine Menge Geld in die Stadt geholt hat), gleich doppelt ruiniert. | |||||
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| Von Montag an ist in Berlin die Impfpriorisierung aufgehoben – ohne Vorwarnung und ohne ausreichenden Impfstoff. In den Arztpraxen wird das große Chaos befürchtet – unser Kollege Hannes Heine kommentiert: Der Senat hätte mit der Freigabe warten müssen, bis es genug Vorräte gibt. Und was meinen Sie? | |||||
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| Wer dem Berliner Durcheinander und langen Wartezeiten entgehen will, muss ein bisschen weiterfahren – hat dann aber auch die Chance, mit einem Tesla nach Hause zu kommen (noch bevor die Fabrik in Grünheide, Stand jetzt, im Oktober eröffnet): Ein Hausarzt in Buffalo (New York) verlost unter all denjenigen, die sich von ihm immunisieren lassen, ein E-Exemplar (Modell 3). Das nennt sich dann wohl Spritztour. (via Joachim Wrusch) | |||||
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| Am Montag können alle Kinder zurück in die Kitas – für die meisten bedeutet das: Viel ändert sich nicht (die übervolle „Notbetreuung“ heißt jetzt nur anders). Und hier eine Expertise von Anja Karliczek, Ministerin für Forschung und Bildung, zu den Folgen von Long Covid für Kinder: „Bei manchen ist das, ich sach ma, irgend ‘ne Organkrankheit, die sich dann dadurch ergibt, und bei anderen isses eben auch diese… diese… wie heißt sie, diese Schlafkrankeit…“ („Erschöpfung“, souffliert ein Sprecher) … „ja genau, diese… diese… ne. Und genau das ist natürlich etwas, das lebensbeeinträchtigend wirken kann.“ Tja, es ist doch immer wieder beruhigend zu wissen, dass sich in der Bundesregierung Profis um uns kümmern. | |||||
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| Wir kommen zu unserer beliebten Rubrik „Immo-Prosa“ – heute im Wettbewerb: die „Bewocon“ (Motto: „Wohnen heißt Mensch sein“). Der Checkpoint-Jury imponierte vor allem folgender Satz aus dem Prospekt: „Die wahre Lebenskunst besteht darin, im Alltäglichen das Wunderbare zu sehen.“ Na, dann schauen wir doch mal auf das Alltägliche – wir haben dafür folgendes „Bewocon“-Inserat herausgesucht: „Riehmers Hofgarten – klassischer Altbau im Herzen Kreuzbergs: 165,81 Quadratmeter für 4642,68 Euro kalt (Warmmiete 5062,68). Macht einen qm-Preis von 28 Euro – ist das nicht wunderbar? Schnell mal durchgerechnet… selbst im Maximalfall (alles vom Feinsten) ist das dreimal mehr als der letzte Mietspiegel hergibt. Baustadtrat Florian Schmidt nennt das deswegen „Wucher“. Die FDP würde dagegen wohl sagen: „Das regelt der Markt.“ Aber was sagt die „Bewocon“? Im Prospekt steht schließlich was von „Offener Kommunikation“. Und tatsächlich, am Ende des Herrentags antwortete der Geschäftsführende Gesellschafter Karl Jürgen Zeller persönlich auf unsere Fragen, und zwar nüchtern: 1. „Die Bewocon agiert hier als Dienstleister im Auftrag eines Privateigentümers.“ 2. „Der Eigentümer, ein privater Immobilienliebhaber, hat aktuell mehrere Tausend Euro pro qm in die umfassende Kernsanierung dieser Immobilie investiert. Die Immobilie befindet sich damit in einer Wohnungsklasse, die nicht mehr vom Mietspiegel erfasst wäre, sofern dieser weiterhin Gültigkeit hätte.“ 3. „Nach geltendem Bundesrecht ist Berlins neuer Mietspiegel ungültig.“ 4. „Der Eigentümer verlangt gem. den oben aufgeführten Begründungen eine regel- und rechtskonforme Marktmiete.“ | |||||
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| Tja, da suchen wir mal weiter nach dem Wunderbaren im Alltäglichen – und landen auf dem Nachbarschaftsportal „nebenan.de“: Zwei Kilometer weiter östlich von „Riehmers Hofgarten“ wird da eine Wohnung in der Fichtestraße angeboten – und auch hier ist die Immo-Prosa preiswürdig. Anbieterin Jeanette schreibt als Warnung gleich zu Beginn, mit Lachsmiley versehen: „Wenn du sowieso schon nen Hals wegen dem Mietwucher hast les nicht weiter.“ Also dann schauen wir doch mal: Wer‘s nicht ganz so groß braucht, bekommt hier eine 56-qm-Bude für 1390 Euro (warm) – aber Achtung: „Falls dir das nicht passt nerv mich bitte nicht.“ Ok, gerne. | |||||
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