|
 |
| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 15.01.2021 | Leichter Schneefall bei -1°C. | ||
| + Vielleicht kommt der Lockdown doch noch + Impfabsurditäten: Der Unterschied zwischen Pflegeheimen und Pflege-WGs + Bares für Rares: In welchen Bezirken Berlin Wohnungen gekauft hat + |
 |
| von Ann-Kathrin Hipp |
|
| Guten Morgen, die gute Nachricht: Das erste Prozent der deutschen Bevölkerung ist Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zufolge geimpft. Die schlechte: Die aktuellen Einschränkungen reichen in keinster Weise, um das Virus einzudämmen – erst recht nicht mit Blick auf die Mutation. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will am heutigen Freitag mit dem Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger und DGB-Chef Reiner Hoffmann „zur stärkeren Nutzung des Homeoffice“ aufrufen. Das Kanzleramt drängt ebenfalls auf eine Ausweitung der Maßnahmen: Wie der Tagesspiegel aus Regierungskreisen erfuhr, könnten die bestehenden Regelungen bereits in der kommenden Woche bundesweit vereinheitlicht und verschärft werden. Auch eine Eindämmung des öffentlichen Verkehrs wird diskutiert, um die Infektionszahlen in den Griff zu bekommen. „Mega-Lockdown“, wie die Bild schreibt. Oder auch einfach nur „Lockdown“. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Berlin meldete am Donnerstag 1.222 Neuinfektionen und eine Sieben-Tage-Inzidenz von 194,7. Wird die 200er Marke überschritten, tritt von Samstag an die 15-Kilometer-Regel in Kraft. Neben Ausflügen nach Brandenburg wären dann auch private Flugreisen verboten. Während sich die Flughafengesellschaft auf Anfrage nicht zu dem Thema äußern will, kündigt die Bundespolizei an, Stichprobenkontrollen durchzuführen – wenn auch mit Fokus auf ankommende Passagiere. Grundsätzlich gilt: Nur wer dienstlich reist oder glaubhaft machen kann, Lebenspartner oder pflegebedürftige Angehörige zu besuchen, ist von den Einschränkungen ausgenommen. Wie genau man Letzteres nachweisen will, konnte bis dato keiner beantworten. | |||||
|
| Wer darf wann und wieso nicht? Mit einem Brief hat sich der Berliner Jürgen Schulze-Ksinzyk an Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) gewandt und das aktuellen Impfsystem kritisiert. Der Grund: Seine Frau, die seit einem Fahrradunfall im Jahr 2010 tracheotomiert ist, wird aus ihm „unerfindlichen Gründen“ nicht priorisiert, weil sie in Tegel in einer intensiv-pflegerischen Pflege-WG und nicht in einem Pflegeheim untergebracht ist. „Ich habe große Angst, dass alles Kämpfen um das Leben meiner Frau vergebens gewesen sein sollte, sie ist erst 61 Jahre alt und damit bei Nichtberücksichtigung ihres Zustandes sehr spät dran beim Impfen“, heißt es in dem Schreiben, das dem Checkpoint vorliegt. Auf Anfrage teilt die Gesundheitsverwaltung mit, es werde sowohl mit Blick auf die WGs, als auch auf hochvulnerable Gruppen geprüft, „ob und inwieweit“ Veränderungen im Priorisierungsprozess möglich sein könnten. Dass Veränderungen möglich sind, zeigt derweil Rheinland-Pfalz: Auf Betreiben von Ministerpräsidentin Malu Dreyer sind der unter Muskelschwund leidende und lebensbedrohlich erkrankte 30-jährige Benni Over und seine Eltern bereits vorzeitig geimpft worden. Und auch die ständige Impfkommission schreibt: „Innerhalb der COVID-19-Impfempfehlung (…) können nicht alle Krankheitsbilder oder Impfindikationen berücksichtigt werden. Deshalb sind Einzelfallentscheidungen möglich.“ Es obliege den für die Impfung Verantwortlichen – die nicht explizit genannt werden – in die jeweilige Priorisierungskategorie einzuordnen. | |||||
|
| | |||
| |||
 | |||
| |
| Ganz andere Impfsorgen beschäftigen aktuell Brandenburg. Checkpoint-Leser Reiner Klemke wundert sich, dass es auf dem Land keine Impfshuttle oder Taxigutscheine Berliner Art gibt, um SeniorInnen zu den Impfzentren zu bringen. „Ein Alptraum“, schreibt er und verweist auf das Fahrplanbeispiel seiner 92-jährigen Schwiegermutter, die in Schorfheide lebt: Bis zum nächsten Impfzentrum in Eberswalde sind es 1,3 km Fußweg, 13 Haltestellen mit dem ersten Bus, elf Haltestellen mit dem zweiten Bus, vier Haltestellen mit dem dritten Bus und nochmal 270 Meter Fußweg bei einer Fahrtzeit von 1h37. Berechtigte Frage, ob man das einer schwer sprech- und gehbehinderten Frau antun will. Kurz mal nachgehakt beim Brandenburger Gesundheitsministerium: Man sei „mit den Kommunen im Gespräch, wie über 80-Jährige, die keine Unterstützung aus dem familiären- oder nachbarschaftlichen Umfeld für die Fahrt ins Impfzentrum bekommen, unterstützt werden können“, heißt es da. Immerhin. | |||||
|
| Ganz anderes Thema: Bares für Rares! Katrin Schmidberger (MdA Grüne) hat sich vom Berliner Senat aufschlüsseln lassen, wie viele Wohnungen die Landeseigenen Wohnungsunternehmen in der laufenden Legislaturperiode erworben haben. 18.790 sind es insgesamt (bei einem Sozialwohnungsanteil von 37 Prozent). Bezirks-Kauf-Spitzenreiter ist Spandau mit 4.278 Objekten, gefolgt von Reinickendorf mit 2.826 – zur Erinnerung, das sind die ehemaligen Sozialwohnungs-Quartiere der GSW, die zwischenzeitlich privatisiert und dann wieder rekommunalisiert wurden – und Tempelhof-Schöneberg (2.105). Schlusslicht ist Marzahn-Hellersdorf mit 200 neuen Wohnungen – dafür sollen hier die meisten gebaut werden: 7.978. | |||||
|
| Zeit wandelt Zuspruch – auch bei den Christdemokraten. Vor ziemlich genau einem Jahr hat der Berliner CDU-Landeschef Kai Wegner seine Unterstützung für Friedrich Merz als Bundesvorsitzenden erklärt. Er sei überzeugt, dass er mitbringe, „was unser Land und die CDU jetzt brauchen: Eine klare Haltung und eine klare Sprache, die Orientierung geben kann. Mit diesen Eigenschaften kann der Aufbruch für die CDU und unser Land gelingen“, sagte er damals. Heute, kurz vor der Wahl (die auf dem digitalen Parteitag am Wochenende stattfindet), klingt die Antwort auf die Frage nach einem Wunsch-Chef und Wunsch-Kanzlerkandidaten dann doch ein kleines bisschen anders. Kampagnenmanager Thorsten Schatz lässt ausrichten: „Herr Wegner freut sich auf den Bundesparteitag und ist wie alle sehr gespannt, wie die Wahl ausgeht.“ Amen. | |||||
|
|
|
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
| |||||
| |||
| |
| |||||
| | |||||
| |||||
|
| | ||||
|
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||
| |
| |||
|
|
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| |||
| |||
| |
| |
|
| |
|
| |
|
| |
| |
|
|
|
|
|
|