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| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 18.05.2021 | Vereinzelte Regenschauer bei max. 16°C. | ||
| + Zurück zur Normalität – oder was in Berlin dafür gehalten wird + Abgerechnete Corona-Tests werden nicht kontrolliert + U- und S-Bahnhöfe nicht rechtzeitig barrierefrei + |
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| von Lorenz Maroldt |
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| Guten Morgen, die Parole für diese Woche lautet: Draußen nicht nur Kännchen! Erst machen die Biergärten und Cafés wieder auf, dann folgt Schritt für Schritt der Rest (wenn es mit der Inzidenz weiter abwärts geht und mit der Impfquote weiter aufwärts). Bis zum Abend wurde gestern an einem Stufenplan gebastelt: Alle zwei Wochen gibt’s ein bisschen mehr Berlin zurück (in Inzidenzschritten von U50 und U30) – nur am Wechselunterricht an den Schulen wird sich (wie im Checkpoint bereits vergangene Woche angekündigt) wohl bis zu den Sommerferien nichts mehr ändern (die Bildungssenatorin will das so). | |||||
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| Das Lieblingswort des Senats ist in diesem Frühling eindeutig „Kontaktnachverfolgung“: Viermal wurde es in der vorläufig letzten Fassung des Stufenplans für die heutige „Diskussion“ im Roten Rathaus nachnominiert und liegt jetzt mit 27 Nennungen eindeutig vorne (plus einmal „Kontaktnachvervolgung“). Auf den weiteren Plätzen: u.a. „Bestuhlung“, „Testpflicht“ und „Schachbrett“ (für die Sitzordnung, mit König Michael hat das nichts zu tun). Erst auf den letzten Drücker kam für Stufe 4 (vom 18.6. an, bei einer Impfquote von 50plus) noch die Prostitution auf den Plan, unterteilt in „MIT“ und „OHNE“ (gemeint ist hier der Geschlechtsverkehr). Die Prohibition (kein Alkohol nach 23 Uhr) soll vorerst bleiben – wer jemals die Minuten nach dem Ruf „Last order!“ in einem britischen Pub erlebt hat, weiß, was das bedeutet (könnte lustig werden). | |||||
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| Die heutige Tagesspiegel-Schlagzeile „Berlin will im Juni zurück zur Normalität“ könnte sich jedenfalls schon bald in Ironie auflösen: Diese Stadt war nie normal – und wenn es so weitergeht, stehen uns noch verrücktere Zeiten bevor. Der Nachholbedarf ist jedenfalls enorm, und für die verunsicherten Gastwirte, die sich gestern beim Checkpoint wegen der kompliziert erscheinenden neuen Bestimmungen meldeten, haben wir hier eine beruhigende Nachricht aus der Wirtschaftsverwaltung – unsere Frage nach der Praktikabilität wurde offiziell so beantwortet: „Am Ende ist jeder Betrieb besonders und einmalig, während gesetzliche Vorgaben immer abstrakt und allgemein formuliert sein müssen.“ Mit anderen Worten: Macht doch was ihr wollt (aber passt gefälligst auf)! Na, dann Prost. Übrigens: Wenn Sie „Außengastronomie“, „Hygienevorschriften“ und „Wettervorschau Pfingsten Berlin“ kombinieren, kommt das hier dabei heraus – wir wünschen viel Vergnügen! | |||||
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| Corona ist sowieso spätestens Silvester vorbei – das lässt sich jedenfalls aus einer Senatsausschreibung schließen: Die Gesundheitsverwaltung sucht demnach ab sofort Verstärkung für die Pressestelle, „befristet für die Dauer des aufgrund der Corona-Virus-Infektionen erhöhten strategischen Kommunikationsbedarfs“, aber: „längstens bis 31.12.2021“. Wenn das mal nicht ein Kracher ist. | |||||
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| Hier ein neuer Beitrag aus der beliebten Reihe „Achtung, Test“:Was meinen Sie wohl, wie sichergestellt wird, dass die Anzahl der durchgeführten Corona-Tests den abgerechneten Fällen entspricht? Immerhin bekommen die Betreiber 18 Euro pro Person. Der Checkpoint hat für Sie nachgefragt: Die Gesundheitsverwaltung erklärt sich erstmal für unzuständig und verweist an die Kassenärztliche Vereinigung, die wiederum darauf verweist, dass die Betreiber die Zahl der Tests täglich an die Gesundheitsverwaltung melden. Ok, aber wie wird die tatsächliche Zahl der Tests belegt? Hier die Antwort der KV: „Zunächst geht die KV Berlin natürlich davon aus, dass die gemeldeten Zahlen auch den durchgeführten Testungen entsprechen. Die Zahlen werden nicht weiter plausibilisiert, da die bundeseinheitlichen Vorgaben durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung dies nicht vorgeben.“ Das wollen wir mal lieber nicht weiter plausibilisieren. | |||||
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| Und hier die aktuelle Verspätung für die gesetzlich geforderte Barrierefreiheit aller U-Bahnhöfe: 2 Jahre (vollständige Fertigstellung frühestens 2024). Nach Auskunft von Staatssekretär Ingmar Streese (Anfrage: MdA Christian Zander, CDU) werden 32 Stationen nicht wie vorgeschrieben bis zum 1.1.2022 umgerüstet sein (die komplette Liste finden Sie hier). Die BVG teilt dazu Folgendes mit: „Der barrierefreie Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs hat sowohl für die BVG als auch für das Land Berlin eine sehr hohe Priorität.“ Immerhin – bei nur „hoher Priorität“ wären es vermutlich 5 Jahre Verspätung und bei „Priorität“ bestimmt 10 Jahre. Ok, aber woran liegt es, dass es trotz „sehr hoher Priorität“ nicht richtig voran geht? Hier die offizielle Verspätungsgrund-Liste („komplexe Vorgänge“, unvollständig): + „Abstimmungen mit allen Genehmigungsbehörden auf Landes- und Bezirksebenen.“ + „Bei Standorten mit Eingriffen in das öffentliche Straßenland, bei hohem Leitungsbestand sowie in Denkmal relevanten Bereichen können sich Genehmigungs- und Abstimmungszeiten über mehrere Jahre ergeben.“ + „Brandschutzauflagen“ + „Bei Baumaßnahmen im Altbaubestand sind erhebliche statische Zusatzmaßnahmen sowie parallele Bauwerkssanierungen mit hohem Zeitbedarf erforderlich.“ + „Verlegung von Leitungen“ + „Abhängigkeit von verfügbaren Kapazitäten der Baufirmen.“ Na gut, damit konnte natürlich niemand rechnen. Übrigens: Auch etliche S-Bahnhöfe sind noch nicht umgerüstet – nach Auskunft der DB fehlt für mindestens fünf von ihnen „ein konkreter zeitlicher Horizont“. Die Erklärung hier: „Das Thema Barrierefreiheit ist via seiner Definition äußerst komplex und muss differenziert betrachtet werden.“ Es kommentiert Dominik Peter, Vorsitzender des Berliner Behindertenverbands: „An Absurdität nicht mehr zu übertreffen.“ Der Verband erwägt eine Klage. | |||||
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| Unter dem Motto „Nachhaltiges Tagen“ drängt die Wirtschaftsverwaltung von Ramona Pop auf den Verzicht von Schnittblumen bei Veranstaltungen. Staatssekretär Christian Rickerts erklärt uns hier, warum (Q: Anfrage MdA Sebastian Czaja, FDP): „Schnittblumen werden meist nicht in Berlin produziert und verursachen daher hohe ökologische und Transportkosten. Darüber hinaus sind Schnittblumen „Wegwerf-/Einmalartikel“, die z.B. durch immer wieder verwendbare Topfpflanzen ersetzt werden können.“ Tja, außerdem lassen sich Topfpflanzen weiter werfen (für Sie getestet) – und falls Sie vergessen haben sollten, wie Schnittblumen aussehen: Wir hätten hier noch einen Strauß für Sie (allerdings gebraucht – es ist das Exemplar, das Ramona Pop gerade der Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch überreicht hat). | |||||
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