| Am Mittwoch (27. November) soll das Europaparlament in Straßburg voraussichtlich Ursula von der Leyens neue Kommission bestätigen, doch der Weg dorthin war und wird alles andere als reibungslos. In den vergangenen Tagen herrschten in Brüssel eisige Temperaturen, passend zum frostigen Klima in den EU-Institutionen. Wochenlang lieferten sich die großen zentristischen Fraktionen ein Tauziehen um die Besetzung zentraler Posten der neuen EU-Kommission. Die konservative Europäische Volkspartei nutzte dabei ihre neue Machtposition mit möglichen Mehrheiten zu ihrer Linken und Rechten aus. Man flirtete mit den Fraktionen außerhalb des Cordon Sanitaire, um in Verhandlungen mit den pro-europäischen Gruppen Druck aufzubauen. Das Ergebnis ist ein brüchiger Kompromiss, basierend auf einem Quasi-Koalitionsvertrag. Die EVP geht gestärkt daraus hervor: Durch Pendelpolitik kann man eigene Projekte durchsetzen und ist nicht mehr zwingend auf Mitte-Links-Zustimmung angewiesen. Umso mehr dominieren in den anderen Fraktionen Misstrauen und Spannungen. Besonders bei den Sozialdemokraten regt sich Widerstand gegen die vermeintliche Einigung, die viele als Zugeständnis an die EVP empfinden. Die pro-europäische Allianz steht damit vor der Abstimmung in Straßburg eher auf wackeligen Beinen. Diese wird daher nicht nur über die Kommission entscheiden, sondern auch andeuten, wie sich das Kräfteverhältnis im EU-Parlament in den kommenden Jahren entwickelt. Welche politischen Machtkämpfe und parteiinternen Spannungen die Einschulung des neuen Kollegiums der EU-Kommissare begleiten, können Sie hier nachlesen. | 
