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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 22.07.2024 | Regenerisch bei bis zu 23°C. | ||
| + Singen mit Max Raabe + Paddeln mit Kai Wegner + Kiffen mit Behörden + Einbürgern mit Computer + |
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| von Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, wir starten in die erste Ferienwoche und damit in unseren leicht angepassten Sommer-Checkpoint, der in den kommenden Wochen täglich mit Ihren Urlaubsgrüßen beginnt. Die Eröffnung macht Checkpoint-Leser Andreas Ohlwein, unterwegs „mit dem Kanu auf einem der wunderbaren Seen in der ‚Kaschubischen Schweiz‘ (Polen) – da kann die Seele baumeln …“. | |||||
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| Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint-aktion@tagesspiegel.de. | |||||
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| Weil Sommer ist und das Leben gerade ein bisschen weniger schwer (immerhin darf man seit gestern Abend hoffen, dass der Welt ein Comeback von Trump erspart bleibt), bestreiten wir die Ferien-Checkpoints mit einem thematisch passenden Lied auf den Lippen. Was passt heute? „Always look on the bright side of life“ natürlich, aber das passt ja immer. Angesichts mehrerer verkehrspolitischer Meldungen und einer Wetterprognose, die nach der gestrigen Hitzewallung für die nächsten Tage wieder Wohlfühltemperaturen verspricht, soll Max Raabe den Anfang machen mit seinem wunderbar fröhlichen „Fahrrad fahr’n“ (zu dem es auch ein herzallerliebstes Video gibt): „Manchmal ist das Leben ganz schön leicht. Zwei Räder, ein Lenker und das reicht…“ | |||||
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| Nachdem sich die Betreuung der Cannabis-Vereine in Berlin als peinliches Joint Venture zwischen Senat und Bezirken („Ihr seid am Zug – Wir? Nee, pffff!“) erwies, haben wir mal unsere Nase in andere Bundesländer gesteckt. Also: In Brandenburg ist laut Gesundheitsministerium das Landesamt für Gesundheit mit drei neuen Stellen zuständig. In Sachsen sind vier neue Stellen bei der Landesdirektion vorgesehen, in Bayern hat das Landesgesundheitsamt sieben von zehn Stellen besetzt und will 2025 weitere zehn besetzen. Hamburg plant mit 14,5 Stellen und erklärt das Bezirksamt Altona für zuständig (weil das federführend im Bereich Verbraucherschutz ist). In Niedersachsen übernimmt die Landwirtschaftskammer, in NRW kontrollieren das Landesumweltamt den Anbau und die Bezirksregierungen (mit 20 neuen Stellen) die Vereine. Schleswig-Holstein baut den Bereich mit gleich 24,5 Stellen (davon 20 im Landeslabor) ganz neu auf – und will ebenso wie NRW die Kosten über Gebühren für die Vereine refinanzieren. | |||||
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| Der Regierende hat T-Online ein Interview zur Lage der Dinge gegeben – ohne Überraschungen, aber erhellend. Einige Punkte: Mit den Behördengängen läuft es auch deshalb schlecht, weil in Berlin nicht mal die Landesregierungen wissen, wie viel schon digital geht. Der (u.a. von CDU-Bundeschef Merz bestrittene) Bedarf, die Schuldenbremse zu reformieren, wachse mit dem zunehmenden Verfall der Infrastruktur und mit jeder neuen Aufgabe, die der Bund den Ländern überhelfe: „In allen Ländern und Kommunen geht langsam das Licht aus.“ Und: Der Druck in seinem Job sei enorm; „ich empfinde eine unglaublich große Verantwortung für 3,9 Millionen Menschen in Berlin.“ Dass es laut aktuellem Zensus nur knapp 3,6 Mio. waren, könnte den Druck theoretisch lindern, aber sollte ihn praktisch – Stichwort: ca. 500 Mio. Euro weniger Steuereinnahmen pro Jahr – noch erhöhen. | |||||
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| Der Radwegestopp vom vergangenen Jahr wirkt weiter nach: 68 der 75 vom Senat im ersten Halbjahr 2024 erteilten Finanzierungsbescheide für bezirkliche Radverkehrsprojekte bezogen sich auf Maßnahmen, deren Finanzierung schon im vergangenen Jahr zugesagt worden war. Das zeigt die noch unveröffentlichte Antwort der Verkehrsverwaltung auf eine Anfrage von Oda Hassepaß (Grüne). Bezogen aufs Budget ist die Schieflage noch heftiger: Von den insgesamt gut 33 Mio. Euro Finanzierungszusagen des ersten Halbjahres 2024 betrifft nur eine Million neue Vorhaben. Mit anderen Worten: 97 Prozent der Summe flossen per „Erneuerungsbescheid“ in Projekte aus dem Vorjahr. Außerdem zeigen die Senatszahlen, dass rund 30 Prozent des Budgets nicht von Land und Bezirken, sondern von Dritten (z.B. Bund oder EU) stammt, also verfallen, wenn Projekte nicht umgesetzt werden. „In Zeiten knapper Landeskassen umso schmerzvoller“, resümiert Hassepaß. Bemerkenswert auch: sechs von zwölf Bezirken haben im ersten Halbjahr gar keine Finanzierungen für neue Maßnahmen beantragt – und das waren eher nicht die Bezirke mit besonders guter Rad-Infrastruktur. | |||||
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| Mit einem Abo der Checkpoint-Vollversion erfahren Sie heute außerdem: + Was nach Meinung von Kai Wegner jeder Berliner einmal im Sommer ausprobiert haben sollte. + Von welchem Gewässer Franziska Giffey ihre Fans mit einem Urlaubsfoto grüßt. + Warum vielen Fußgängern und Radfahrern im Berliner Osten ein kilometerlanger Umweg droht. + Wie sich die CDU von anonymen Passanten und Beamten loben lässt. Dazu gibt’s die unvergleichlichen Berliner Schnuppen von Naomi Fearn und unsere täglichen Verlosungen im Stadtleben. Heute gibt’s Tickets für „Tristan und Isolde“ zu gewinnen, die am Donnerstag live aus Bayreuth in den Delphi Filmpalast gestreamt werden. Das alles sowie das komplette T+-Programm mit reichlich aktuellem Stoff zum neu gestarteten Rennen um die US-Präsidentschaft gibt’s für 99 Euro im Jahr. | |||||
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