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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 11.01.2023 | Grau in grau und leichter Regen bei max. 8°C. | ||
+ Einladungen zu spät verschickt: Bezirkswahlausschüsse fast menschenleer + Senat lockert Corona-Regeln + Berlin ist trockener als Botswana + |
von Lotte Buschenhagen |
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Guten Morgen, eine gute Nachricht zum Frühstück: Berlin ist regierbar! Das hat Franziska Giffey am Dienstag nach einer Senatssitzung versprochen – aus Bayern (siehe Meldung weiter unten) hatte es zuletzt Zweifel gegeben. Den Chef-Skeptiker Markus Söder hat die Regierende jetzt nach Berlin eingeladen, damit er sich selbst überzeugen kann: „Er ist immer herzlich willkommen.” Eine zweite gute Nachricht: Die Wahl findet statt! Die Wiederholung sei nicht gefährdet, so der Berliner Staatsrechtler Ulrich Battis bei einem Pressegespräch am Dienstag. Das Bundesverfassungsgericht werde die Beschwerde gegen die Entscheidung für eine komplette Wahlwiederholung „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als unzulässig verwerfen.“ Das Karlsruher Gericht hat sich trotzdem alle Wahlniederschriften liefern lassen: Jetzt wird geprüft. Wo das geklärt ist, machen wir weiter mit dem Wahlkampf: Nach der Vornamen-Aktion der CDU hat Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch eine Koalition mit der Partei ausgeschlossen. „Bei der Wahl am 12. Februar wird entschieden, ob künftig die CDU regiert oder eine progressive Koalition.“ Steglitz-Zehlendorf lädt derweil zum Kurs „Wiederholungs-Wahl in Berlin – wie funktioniert das eigentlich?” in seine Volkshochschule (19.1., 18 Uhr). Unter anderem will der Bezirk „leicht verständlich” erklären, warum überhaupt schon wieder gewählt wird. Viel Erfolg damit. | |||||
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Übrigens: Nur ein Drittel der Mitglieder ist Ende November zu den Bezirkswahlausschüssen aufgetaucht. Das geht aus einer Anfrage an die Innenverwaltung hervor (Florian Kluckert, FDP). Schuld ist – richtig – Chaos: Erst am 23. November hatte die Landeswahlleitung den Bezirken die offizielle Aufforderung geschickt, bis zum 30. November zu tagen. Die Bezirke luden die Ausschussmitglieder daraufhin per Brief zu den Sitzungen ein – laut Poststempeln bis zu einen Tag vorher. Weil die Einladungen nicht mehr rechtzeitig ankamen, war zu den Sitzungen dann leider fast niemand da (Leerster Bezirk: Reinickendorf mit 7 von 44 Mitgliedern). Einige Verordnete beschwerten sich danach beim Landeswahlleiter – alles kein Problem für den Senat: „Die Wahlausschüsse wurden ordnungsgemäß geladen und durchgeführt.” | |||||
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Richtig voll wird es dafür in Weißensee. Sie erinnern sich an das Gleisbett, das Autos zum Frühstück frisst? Weil die Schilder an einer Baustelle an der Berliner Straße chaotisch platziert wurden, sind zwischen September und Dezember 21 Autos in dieselben Tramschienen gefahren (CP vom 16.12.). Vor Weihnachten hat der Senat noch mehr Schilder aufgehangen, um die Karossen wegzuleiten – Zwischenfazit: „Es wurde eine deutliche Reduzierung der Vorfälle im Gleisbett erwartet. Eine signifikante Reduzierung hat sich nach ersten Auswertungen nicht eingestellt.” (Q: Anfrage Dirk Stettner, CDU). Weitere Maßnahmen seien „bereits in der Planung”, schreibt der Senat. Die aktuellen Arbeiten laufen bis Ende Februar, ab März folgt eine neue Baustelle. Bis 2025. | |||||
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Achtung, Böller, Flugrichtung Berlin: „Mir würde auch kein Politikfeld einfallen, in dem #Bayern Ratschläge aus #Berlin geschweige denn von Frau #Giffey bräuchte“, hat der CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Hahn am Wochenende auf Twitter geschrieben. Kommentar Söder: „So ist es.“ Gestern haben wir hier nach Gegenbeweisen gefragt – Ihre Knaller Richtung Bayern, voilà: +++ „Wir haben ein 29-Euro-Ticket!” +++ „München ist Deutschlands Stauhauptstadt” +++ „Die CSU-Verkehrspolitik der letzten 3 Wahlperioden ist ein einziges Desaster für das Klima.” +++ „Giffey könnte Söder Tipps bei der Stellvertreterauswahl geben. Ihrer heißt Lederer. Seiner heißt Aiwanger.” +++ „Berlin: 0,65 Sterne-Restaurants pro 100.000 Einwohner, Bayern: 0,51 Sterne-Restaurants pro 100.000 Einwohner” +++ „Das Einfliegen von Schnee für grüne Skihänge ist großer Unsinn und unnütze Energieverschwendung.” +++ „Zählt auch Maut-Scheuer?” | |||||
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Pünktlich zur stillen Coronawelle (Inzidenz im Keller, Abwasser-Werte durch die Decke) fallen in Berlin die Masken: Zum 2. Februar sägt die Hauptstadt die Maskenpflicht im ÖPNV ab. Das hat der Senat am Dienstag beschlossen. Außerdem endet die Isolation nach fünf Tagen künftig auch ohne negativen Test, wenn die Person 48 Stunden lang keine Symptome hatte. Die geänderte Corona-Schutzverordnung gilt erstmal bis zum Wahltag am 12.2. Ob sie danach ausläuft oder verlängert wird, ist noch nicht klar – nächste Senatssitzung zum Thema: Anfang Februar. | |||||
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Wo wir gerade dabei sind: Mitte hat jetzt einen neuen 24/7-Voicebot, der die Corona-Hotline des Bezirks ablöst. Anders als seine menschlichen Pendants wird der Gerät nie müde, aber kann das Ding auch was? Ein Test-Anruf (030/166 38 39 3): – „Hallo, schön, dass Sie da sind. Für ‚Themenauswahl’, sagen Sie ‚eins’. Für ‚freie Themensuche’, sagen Sie ‚zwei’.” – „Zwei.” – „Hallo, schön, dass Sie da sind. Für ‚Themenauswahl’, sagen Sie ‚eins’. Für ‚freie Themensuche’, sagen Sie ‚zwei’.” – „Zwei.” – „Hallo, schön, dass Sie da sind. Für ‚Themenauswahl’, sagen Sie ‚eins’. Für ‚freie Themensuche’, sagen Sie ‚zwei’.” – „ZWEI” – „Danke. „Für ‚Kontakt Gesundheitsamt Mitte’, sagen Sie ‚eins’. Für ‚Ukraine-Hotline’, sagen Sie ‚zwei’. Für ‚Telefonhilfe Übersicht’, sagen Sie ‚drei’.” – „Quarantäne!!” – „Für ‚Kontakt Gesundheitsamt Mitte’, sagen Sie ‚eins’. Für ‚Ukraine-Hotline’, sagen Sie ‚zwei’. Für ‚Telefonhilfe Übersicht’, sagen Sie ‚drei’. An diesem Punkt mussten wir das Telefonat aus Nervengründen beenden – Stadtrat Christoph Keller (Linke) kommentiert auf Twitter: „Bei mir läuft es besser, aber es ist work in progress.” | |||||
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