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| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 06.04.2020 | Sonnig und trocken bei bis zu 21°C. | ||
| + Was passierte mit den 200.000 verschwundenen Mundschutzmasken für die Berliner Polizei? + Nur ein Bruchteil der Verwaltung ist arbeitsfähig + Blumenerde ist das neue Klopapier + |
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| von Lorenz Maroldt |
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| Guten Morgen, mit einer bewegenden Ansprache hat sich Queen Elizabeth gestern Abend an die Briten gewandt, aber ihre Worte galten der ganzen Welt: Sie erinnerte an die Zeit des Zweiten Weltkriegs, als ebenfalls Menschen voneinander getrennt werden mussten. „Doch damals wie heute wissen wir tief in unserem Inneren, dass es das Richtige ist.“ Und weiter: „Diesmal schließen sich alle Nationen zusammen für eine gemeinsame Bemühung, nutzen die großen Vorteile der Wissenschaft und unseren instinktiven Willen zu helfen. Wir werden erfolgreich sein, und dieser Erfolg wird uns allen gehören.“ Es war erst die vierte derartige Ansprache der Queen in den 68 Jahren ihrer Amtszeit. Sie hielt sie am Abend eines Tages, an dem alleine in Großbritannien 708 an Covid-19 erkrankte Menschen starben. „Wir bekämpfen diese Krankheit gemeinsam. Wenn wir vereint und entschlossen bleiben, werden wir sie überwinden.“ Die Queen beendete ihre Ansprache mit hoffnungsvollen Worten: „We will be with our friends again; we will be with our families again; we will meet again.“ Wir werden uns wiedersehen. Hier das BBC-Original der Rede (4:31). | |||||
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| Die aktuellen Zahlen aus Berlin: Gemeldete Fälle 3687, Genesene (nicht meldepflichtig) 1938, Gestorbene 26. Infizierte bundesweit: 100.132, Genesene 28.700, Gestorbene 1.584. | |||||
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| Berlin hat die Schönwetter-Bewährungsprobe weitgehend bestanden – die Parks und Ausflugsziele an den innerstädtischen Seen waren gestern zwar voll, und auch der Open-Air-Bierausschank lief, aber die Abstandsregeln wurde überwiegend eingehalten. Und auf dem Müggelsee zog ein wunderschöner Holzsegler einsam seine Bahnen. Luft schnappen ist eben auch ein triftiger Grund, mal das Haus zu verlassen. Angesichts der Masse an Menschen, die es nach draußen drängt, ist eins allerdings klar: Das alles einigermaßen sicher zu kontrollieren, ist nahezu unmöglich. Hoffentlich geht das gut. | |||||
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| Eigentlich gilt ja: Ein Verstoß gegen das Zuhause-bleiben-Gebot kostet zwischen 10 und 100 Euro. Beim Checkpoint landen dazu viele Fragen, eine konnten wir gestern am späten Abend noch klären. Eine Leserin war sich nicht sicher: Darf sie mit der U-Bahn zu ihren Enkeln fahren, dort vor der Wohnung Ostergeschenke ablegen, klingeln und von zwei Meter Abstand aus kurz mit der Familie reden? Martin Pallgen, Sprecher von Innensenator Andreas Geisel, verwies gestern Abend auf den Wortlaut von Paragraf 14 der Rechtsverordnung. Demnach muss das Vorliegen von Gründen zum Verlassen der Wohnung glaubhaft gemacht werden. In Absatz 3 werden Gründe genannt, hierzu heißt es aber „insbesondere“. Das bedeutet, dass es durchaus auch weitere Gründe geben kann, die nicht eindeutig zu regeln sind. Im Vordergrund steht der persönliche Schutz und der Schutz der Mitmenschen. Soweit die Erklärung. Also: Wenn die Abstandsregeln eingehalten werden, spricht nichts dagegen, den Enkeln Geschenke vor die Tür zu legen. | |||||
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| Innensenator Andreas Geisel und sein Sprecher Martin Pallgen hatten es am Wochenende aber vor allem mit einem ganz anderen Problem zu tun: Wie konnten 200.000 Mundschutzmasken aus einer geplanten und laut Innenverwaltung auch bezahlten 400.000er-Lieferung an die Berliner Polizei verschwinden? Von einem „Akt moderner Piraterie“ sprach Geisel am Freitag – die Masken seien in Bangkok „konfisziert“ und in die USA verschafft worden (CP vom 4.4.). Der Regierende Bürgermeister machte sogar Trump persönlich dafür verantwortlich – per Twitter ließ er zum Fall verkünden: „Das Handeln des US-Präsidenten ist alles andere als solidarisch und verantwortungsvoll. Es ist unmenschlich und inakzeptabel.“ Doch am Sonnabend rutschte Michael Müller dann auf dem von ihm wagemutig betretenen diplomatischen Parkett aus – ein „Spiegel“-Interview ließ der Regierende online gleich zweimal korrigieren: In der ersten Fassung hieß es, die Masken seien von der Polizei „bei einem US-amerikanischen Händler bestellt“ worden. Das wurde geändert, in einer Anmerkung der Redaktion dazu heißt es: „Tatsächlich handele es sich um einen deutschen Hersteller, sagte Müller am Samstag.“ Doch auch diese Feststellung wurde konfisziert – hier die nächste Anmerkung des „Spiegels“: „Im Verlauf des Samstagnachmittag teilte eine Senatssprecherin mit, dass die Masken von der Berliner Polizei bei einem deutschen Händler bestellt wurden – nicht bei einem deutschen Hersteller.“ Alles klar? Offenbar nicht, denn erst nach dem ganzen lautstarken Gerassel kündigte der Senat an, die Details klären zu wollen: Es lägen noch keine Informationen vor, was genau in Bangkok passiert sei. Auch ein angebliches Dementi aus Washington löst das Rätsel nicht. „T-Online“ meldete zwar, „das Weiße Haus“ weise die Vorwürfe „auf Anfrage“ zurück, und tatsächlich zitiert das Portal einen ungenannten „hohen Regierungsbeamten“ mit den Worten, es handle sich um Desinformation, die Vorwürfe seien „komplett falsch“. Doch sagt der Anonymos auch: Die USA produzierten selbst große Mengen an medizinischem Material im Land, und komme es zum Ankauf von Materialien aus anderen Staaten, beschreite man die „angemessenen Kanäle“. Da klingt Geisels Vorwurf dann schon gar nicht mehr so absurd. Die Firma, deren Masken die Berliner Polizei haben wollte, ist übrigens tatsächlich eine amerikanische. Vielleicht ist die Polizei aber auch einfach nur auf einen gewieften Händler reingefallen. Die internationalen Preise für Masken sinken zwar gerade wieder, aber dass hier viele das Geschäft ihres Lebens wittern, ist offensichtlich. Und das Geschäft ist voller Gerüchte – eins davon: In der Gesundheitsverwaltung liege seit zwei Wochen das Angebot eines chinesischen Unternehmers vor, zu einem „vernünftigen“ Preis. Der Mann soll in Berlin gelebt haben, seine Telefonnummer sei bekannt, eine Antwort aber habe er bisher nicht bekommen. Vielleicht blockiert ja Trump die Leitung. Vielleicht muss da die Queen mal ran (siehe oben). Die Bundeswehr (1. Wachbataillon) hat übrigens nach eigenen Angaben am Flughafen Leipzig/Halle eine Großlieferung mit zwei Millionen Schutzmasken per Hand verladen – das Ziel: Berlin. | |||||
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| „Wir sind technisch kurz hinter der Karteikarte“, sagt Stadträtin Sabine Weißler aus Mitte – die ungenügende digitale Entwicklung Berlins mache sich jetzt „schmerzhaft bemerkbar“. In Zahlen ausgedrückt: Von den 100.000 Angehörigen der Verwaltung können zeitgleich maximal 2500 über einen VPN-Tunnel sicher von zuhause aus arbeiten, weitere 1500 über Bootsticks. In Prozent ausgedrückt: Nur 4% der Verwaltungsangestellten sind im Homeoffice voll arbeitsfähig (Q: IT-Staatssekretärin Sabine Smentek auf Anfrage von FDP-MdA Bernd Schlömer). Dazu nochmal Sabine Weißler: „Furchtbar niederschmetternd“. Die Folgen (u.a.): Ein Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörde verschickte an Antragsteller automatische Mailantworten mit dem Hinweis, dass ihre Anträge nicht bearbeitet werden. Es folgte die Bitte, „den Antrag ab dem 20.4. erneut einzureichen, da Anträge bis einschließlich 19.4. ungelesen vernichtet/gelöscht werden.“ Stadträtin Weißler bittet für den Ton um Entschuldigung, die Antwort sei „unsäglich“. Aber zu erkennen ist da auch Verzweiflung – ein wenig menschliches Verständnis ist ja angesichts der extremen Umstände vielleicht auch bei den Antragstellern vorhanden. Ach ja, und falls Sie doch Verwaltungspost bekommen, z.B. vom LA für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten: Schauen Sie gut auf den Stempel, die Nummer 417 ist gerade „in Verlust geraten“ und für ungültig erklärt worden (Q: Amtsblatt) – mal sehen, wo das Ding wieder auftaucht. | |||||
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| New York gehört zu den am schlimmsten von Corona betroffenen Städten. Unser Kollege Klaus Brinkbäumer sitzt mittendrin, seinen Report finden Sie hier. Und für die „New York Times“ schaut sich Korrespondentin Melissa Eddy das Hilfspaket des Senats für Soloselbstständige und Kleinstunternehmer an und stellt fest: „‘Stress-Free’: Coronavirus Aid Flows Quickly to Berlin’s Self-Employed“. | |||||
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| Ganz so stressfrei lief’s zwar nicht, aber es lief schnell – für diejenigen, die selbst schnell waren. Darunter waren auch einige, die keine Hilfe nötig haben (z.B. ein Bundesbediensteter, der für sein Hobby jetzt ein paar tausend Euro zusätzlich auf seinem Konto hat), andere (Unternehmen mit mehr als zehn Angestellten) bangen weiter. Der Senat will diese Woche u.a. mit dem Berliner DGB-Vorsitzenden Christian Hoßbach, DIW-Chef Marcel Fratzscher und IHK-Präsidentin Beatrice Kramm beraten, wie es weitergeht. | |||||
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| Ein bedingungsloses Grundeinkommen fordern bereits 440.000 Menschen, die sich einer Petition der Berliner Designerin Tonia Merz angeschlossen haben (gestartet am 13.3.) – die Idee: In der Corona-Krise sollen zunächst ein halbes Jahr lang alle, egal ob Neugeborenes oder Rentner, Unternehmerin oder Angestellter, zwischen 800 und 1200 Euro bekommen, und zwar jeden Monat. Das Ziel: Existenzen sichern und die Kaufkraft erhalten. Die Kosten: 500 Milliarden Euro. Meine Kollegin Ronja Ringelstein hat sich das genauer angeschaut, das Ergebnis ihrer Recherche steht heute im Tagesspiegel. Und einen Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff dazu finden Sie hier. Und jetzt ist Ihre Meinung gefragt – ich bin gespannt auf das Ergebnis: | |||||
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