Liebe Leserin, lieber Leser,
von John Le Carré stammt die Erkenntnis, Geheimdienstarbeit bestehe aus Glück und Spekulation. Seit dem Spion, der aus der Kälte kam, sind allerdings ein paar technische Neuerungen hinzugekommen: Funkzellen-Überwachung, Trojaner, Gesichtserkennung… Wieviel es davon bitteschön sein darf, ist eine Glaubensfrage. Die einen sind im Datenschutz-Team von Will Smith, der als Staatsfeind Nr. 1 zum Opfer übergriffiger Überwachung wird. Die anderen haben grundsätzlich nichts zu verbergen. Und fühlen sich in Deutschland wie James Bond, der zwar mit einem Martini neben Q im Labor steht, aber das Spielzeug nicht anfassen darf. Die Debatte flammt gerade wieder auf: Der Hinweis auf den terrorverdächtigen Libyer, der jetzt in U-Haft sitzt, kam von befreundeten Diensten aus dem Ausland. Warum nicht von uns?, fragen sich viele, und verspotten das Sicherheitspaket der Koalition bereits als „Päckchen“. Denn jemand, der sich hierzulande zum Beispiel ein Schnellfeuergewehr zulegt, macht sich aus Ampel-Sicht noch immer nicht strafbar genug, um überwacht werden zu dürfen. Peter Neumann, Professor of Security Studies am King's College London, sagt dazu gegenüber dem FOCUS Briefing: „Die Abhängigkeit von ausländischen Diensten ist nicht allein ein deutsches Thema, sie betrifft die meisten Länder Europas. Wir haben nicht die umfassende, globale Infrastruktur der USA, Stichwort: NSA, und wir werden sie auch nicht aufbauen.“ |