TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 18.03.2024 | Leicht bewölkt bei bis zu 6°C.

+ Mehrheit für Randbebauung des Tempelhofer Feldes, aber Umweltverband warnt + Berliner Polizei geht aus Unwissenheit gegen Anti-Höcke-Plakate vor + Berliner Polizei nutzt ihre Technik gegen Raser kaum – mit einer Ausnahme +

von Stefan Jacobs

Guten Morgen,

Beim Volksentscheid 2014 war die Mehrheit gegen eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes mit 64,3 Prozent eindeutig. Doch die Stimmung hat sich gedreht, wie eine repräsentative Civey-Umfrage für den Tagesspiegel zeigt. Demnach sind jetzt 58 Prozent dafür. Regiermeister Kai Wegner (CDU) bekräftigte am Freitag seine Bebauungsabsicht – bei einer Veranstaltung des Baugewerbes. 2026 wolle er die Berliner:innen erneut befragen lassen. Aus Sicht des BUND wird das THF-Gesetz schon jetzt ausgehöhlt: Im Umweltausschuss am Donnerstag hätten SPD und CDU beschlossen, Flächen am Columbiadamm mit Unterkünften für Geflüchtete juristisch vom Feld abzuschneiden. Laut dem Umweltverband ließen sich die mobilen Quartiere auch ohne Gesetzesänderung unterbringen – auf dem Vorfeld der Hangars. Fazit des BUND zum aktuellen Stand: „Das Trojanische Pferd bekommt Beine.“

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Björn Höcke ist bekanntlich ein Nazi, aber auf Plakaten lesen mochte die Berliner Polizei das am Samstag bei einer Demo Unter den Linden nicht: Beamte beschlagnahmten entsprechende Plakate mit dem Spruch zu einem Höcke-Bild mit ausgestrecktem rechtem Arm und schrieben Anzeigen gegen Demonstranten. Tatverdacht: Verunglimpfung oder Verleumdung eines Politikers. Ein Demonstrant berichtet, dass der Einsatzleiter auf eine Anweisung durchs LKA verwiesen und erklärt habe, dass gerade kein Staatsanwalt erreichbar sei, um die Rechtslage zu klären. Dabei haben das andere Bundesländer längst erledigt. Während manche auf Anraten von Beamten Höckes Gesicht überklebten, hätten die „Omas gegen rechts“ sich kurzerhand selbst angezeigt und ihre Plakate behalten.

Ein Polizeisprecher bestätigte das Geschehen auf CP-Anfrage am Sonntag: Den „Anfangsverdacht einer Straftat“ hätten die Kollegen vor allem wegen Höckes ausgestrecktem Arm gesehen. Nachdem die Staatsanwaltschaft Entwarnung gegeben habe, seien die einkassierten Plakate wieder herausgerückt und „die Personen aus den Maßnahmen entlassen“ worden – ohne Anzeige. Der Grünen-Abgeordnete Ario Mirzaie will den Einsatz trotzdem im Parlament zur Sprache bringen.

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Autos stehen bekanntlich die meiste Zeit des Tages nutzlos herum. Das gilt auch für die 21 Radarwagen der Berliner Polizei, die im vergangenen Jahr noch seltener eingesetzt wurden als 2022. Im Schnitt kamen die Kombis mit den Blitzern auf gut zweieinhalb Stunden Messzeit pro Tag. Noch magerer fällt die Bilanz für die 56 Handlaser aus, die durchschnittlich 19 Minuten pro Tag benutzt wurden. Das war zwar eine Minute mehr als im Jahr davor, aber immer noch so wenig, dass das Jahrespensum theoretisch auch mit einem einzigen Gerät zu leisten gewesen wäre. Im krassen Gegensatz dazu stehen die unbemannten „Enforcement-Trailer“, die unermüdlich Doppelschichten schieben. Die Einsatzzeiten, die mir die Polizei auf Anfrage geschickt hat, qualifizieren sie (die Hänger) für die Straße der Besten.

Das Tagesspiegel-Plus-Abo gibt’s gerade sechs Wochen für einen Euro. Dafür bekommen Sie nicht nur hunderte Texte und exklusive Informationen, sondern auch die CP-Vollversion mit den Berliner Schnuppen und weiteren Themen, heute z. B.:

+ Wer verursacht besonders viele Unfälle auf Berlins Straßen? Nein, weder Auto- noch Radfahrer, sondern: Sonstige. Warum das so ist, habe ich mir von der Polizei erklären lassen.

+ Die Verkehrsverwaltung bringt einen SPD-Abgeordneten in Wallung. Dabei hatte sie nur die Stichworte „Landesbibliothek“ und „Friedrichstraße“ in einem Satz untergebracht.

Wir freuen uns, wenn Sie unsere Arbeit unterstützen – und Sie können sich in dieser Woche auf folgende exklusive Verlosungen freuen:

- Tickets für den Kinofilm „RADICAL – EINE KLASSE FÜR SICH“
- Tickets Schoko-Naschmarkt in der Markthalle Neun plus handgemachte Bean-To-Bar Schokolade (Gewinner*innen können sich dann am Stand eine Sorte aussuchen)
- Lesung Thomas Hitzlsperger „Mutproben“ // Pfefferberg

Berliner Schnuppen

von Naomi Fearn

Die Berliner Schnuppen in voller Länge gibt's täglich mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo – hier geht's zur Anmeldung.

Mehr Berliner Schnuppen

Telegramm

Regiermeister Kai Wegner hat jetzt einen groben Plan B, um Berlin auch ohne das absehbar verfassungswidrige Sondervermögen in Richtung Klimaneutralität umzubauen: Landeseigene Unternehmen und private Partner sollen den Job machen und Kredite aufnehmen, erfuhren meine Kolleg*innen Anna Thewalt und Christian Latz. Wegner verweist aufs Beispiel der für Schulneubau zuständigen Howoge. Zugleich stellte er klar, dass die so finanzierte Infrastruktur im Eigentum des Landes bleiben solle.

Das Bewerberfeld um den stellvertretenden SPD-Landesvorsitz füllt sich: Am Samstag wurden Mathias Schulz (Mitte) und Fabian Fischer (Neukölln) von ihren Kreisverbänden nominiert. Außerdem wollen Sinem Taşan-Funke und Kevin Hönicke sowie erneut Michael Biel antreten.

Das für den SPD-Vorsitz angetretene Kandidatenduo Jana Bertels / Kian Niroomand wird nach eigenem Bekunden auf Social Media von Bots überschwemmt: Laut einer Mitteilung vom Sonntag vermüllten Tausende falsche Follower Niroomands Insta-Account; weitere kommentierten unter ihnen wohlgesonnenen Beiträgen aus der SPD. Bertels und Niroomand fürchten, dass mit den Aktionen der Kauf von Unterstützern suggeriert und so ihre Kandidatur oder die Abstimmung in Misskredit gebracht werden solle.

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Vor dem Rathaus Zehlendorf wurde nach dem Überfall der Hamas eine Israel-Fahne als Zeichen der Solidarität mit der Partnerstadt Sderot gehisst. Inzwischen ist sie – im Unterschied zur Flagge der Ukraine – wieder weg. Und an der Rathausfassade ist eine „From-River-to-Sea“-Schmiererei nach notdürftiger Übermalung weiter erkennbar. Auf CP-Anfrage teilt das Bezirksamt mit, dass man trotz der nicht mehr gehissten Flagge „selbstverständlich weiterhin in engem Kontakt mit unseren Partnergemeinden Sderot und Kiriat Bialik“ sei und Unterstützung anbiete. Die Schmiererei am Rathaus werde „selbstverständlich“ kurzfristig beseitigt.

Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) startet heute zu einer fünftägigen USA-Reise. Nach einer Station im „Berlin Business Office“ in Manhattan und Treffen mit Investoren fliegt sie weiter nach San Francisco, um ein berlinisch-kalifornische Kooperation bei digitaler Gesundheitswirtschaft zu starten, bei Netflix vorbeizuschauen und mit einer Unternehmerdelegation an der „Games Developer Conference“ teilzunehmen. Auf der Spieleentwicklermesse will sie für Berlin als „Games Capital“ werben und den „German Evening“ feierlich eröffnen – vielleicht mit einer Runde Agency ping pong.

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Das Bezirksamt Neukölln sucht Sicherheitsdienste für zwölf Schulen: Sechs Tore sollen von je zwei Mitarbeitern bewacht werden, die anderen sechs von jeweils einem. Intransparenzhinweis in der Ausschreibung: „Eine Meldung von Vorfällen an Presse und Fernsehen oder andere Auskünfte diesen gegenüber sind ohne vorherige Genehmigung der Schul- und Sportamts-Leitung untersagt.“ Oder auf Neuköllsch: „Nicht quatschen, wachen!“

Pufferküsser aufgepasst: Auf kleinanzeigen.de steht eine ausrangierte Strausberger Straßenbahn zum Verkauf, Preis auf Verhandlungsbasis. Es ist ein Gotha-Triebwagen, wie sie früher auch im Berliner Osten fuhren. Verkäufer Markus bietet nach Absprache auch Besichtigungen an, aber ein echtes Lok-Angebot ist die Tram von 1969 nicht: Zwei Scheiben sind kaputt, außerdem ist nur Selbstabholung möglich („Könnte da vllt. auch unterstützen, wenn nötig!“). Auf CP-Anfrage schreibt Markus, dass er das Grundstück gekauft habe, auf dem die Bahn steht. Bisher hätten sich nur Interessenten für Einzelteile gemeldet, aber er wolle den Wagen möglichst komplett verkaufen.

Da wir gerade dabei sind, gibt’s hier noch ein bisschen Berliner Straßenbahn-Gedöns. Von 2557 Betriebsstörungen im vergangenen Jahr wurden 700 extern (z. B. durch Unfälle) verursacht. Die anfälligsten Linien sind M1 (die oft im Stau steckt) und die 62 (die teils eingleisig fährt). Die meisten Fahrgäste gibt es auf der M10, die wenigsten auf der 37. Das Streckennetz wuchs seit 2018 um 2,9 Prozent auf 204 km, die Flotte um 16 Prozent auf 381 Bahnen. Und die Personalkosten für extern bestellten Ersatzbusverkehr (für Tram und U-Bahn) haben sich binnen Jahresfrist fast verfünffacht auf 10,7 Mio. Euro. (Q: Senat und BVG auf Anfrage Christian Zander, CDU).

Höflich im Ton, aber radikal in der Sache, etwa mit seiner Kritik an der Polizei: Biplap Basu war bei vielen berühmt und bei manchen berüchtigt. In der Nacht zum vergangenen Donnerstag ist der Mitgründer von „Reach Out“ nach Angaben der Beratungsstelle für Betroffene rassistischer Gewalt im Alter von 72 Jahren gestorben.

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Feminismus auf Berlins Straßen
„It’s a man’s world“: Das gilt auch fürs Berliner Straßennetz. Zum Frauentag beleuchtet wir den schleppenden Umbenennungsprozess – und sprechen über Frauen, die durchaus eine Straße verdient hätten.
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Der Zwerg ruft: Das Grünflächenamt Steglitz-Zehlendorf hat eine Stelle ausgeschrieben, die Bürokratie und frische Luft verbindet, nämlich die Inspektionsleitung der landeseigenen Klein- und Dauerkleingartenanlagen. Zum Aufgabengebiet gehört „Überwachung/Kontrolle der kleingartenrechtlichen Vorschriften sowie der gartenbaufachlichen Vorgaben“. Die werden bei Begehungen und Pächterwechseln überprüft. Ich musste als Neubauer vor Jahren den funktionslosen, ca. 40 cm hohen Asbestschornstein auf meiner Laube von 1946 abreißen lassen. Der hatte die Berliner Skyline zwar nicht nachhaltig beeinträchtigt, aber war wohl kleingartenrechtswidrig. Seit er weg ist, ernte ich die dicksten Kartoffeln.

Wer den gesetzeskonformen Gartenbau lieber anderen überlässt, findet auf den Seiten der Wirtschaftsverwaltung jetzt ein Verzeichnis von 73 Berliner und Brandenburger Wochen- und Flohmärkten. Die Liste enthält auf den ersten Blick ein paar Blindgänger wie die nicht näher lokalisierten Märkte im 168 Quadratkilometer großen Treptow-Köpenick, aber bei genauerer Mauszeigerbetrachtung erweisen sich die Einträge in dem pdf als anklickbar. Das funktioniert auch in einer weiteren Liste mit 93 Straßen- und Volksfesten – vom Reinickendorfer Schlagerolymp bis zum Kreuzberger Viertelmarathon in Neukölln(!).

Ob Berlins Polizistinnen und Polizisten die Größten sind, kommt darauf an. Zumindest sind sie ganz überwiegend nicht die Kleinsten, wie eine aktuelle Ausschreibung für 305.000 puderfreie Nitril-Einweghandschuhe (Farbe egal) nahelegt: Beschafft werden sollen je 100.000 Stück in den Größen M, L und XL – sowie 5000 in Größe S.

Zitat

„Ich habe ‚Nawalny‘ auf den Wahlzettel geschrieben.“

Julia Nawalnaja, nachdem sie am Sonntag in der russischen Botschaft in Berlin abgestimmt hatte. Offiziell hat Wladimir Putin bei der „Wahl“ mit knapp 87 Prozent sein bisher bestes Ergebnis geholt.

Mehr Zitate

Kiekste

Auch Haltestellen brauchen gute Freunde. Gesehen von Leser Stephan Loeser am Hauptbahnhof. Weitere Berlin-Bilder gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Suzan Anbeh (54), Schauspielerin, u.a. in diversen Krimiserien und Model / „Annemarie Friedrich, alles Gute zum Geburtstag, liebe Annemarie, sowie eine schöne Feier, wünscht dir, mit herzlichen Grüßen aus der Seniorenresidenz Brockenblick in Braunschweig, Gregor“ / Timo Glock (42), Automobilrennfahrer / „Dr. Annette Godefroid (70) mit herzlichen Geburtstagsgrüßen von den 7 aus der Luckstraße“ / Michael Hartl (75), Volksmusiker (Duo „Marianne und Michael“) / Verena Klein (48), Schauspielerin, Journalistin und Betreiberin des Podcasts „GREEN LIFE“ / Anja Knauer (45), Schauspielerin, u.a. in der Märchenkomödie „Küss mich, Frosch“ / Jamie-Lee Kriewitz (26), deutsche Sängerin / Bernd Matthies / Michaela May (72), Schauspielerin, bekannt durch ihre Rolle als Susi Hillermeier in der Fernsehserie „Münchner Geschichten“ / Maximilian Mittelstädt (27), Abwehrspieler beim VfB Stuttgart, zuvor für Hertha BSC / Wilson Gonzalez Ochsenknecht (34), Schauspieler und Sänger / „Liebe SABINE, ich sende Dir die besten Glückwünsche zu Deinem Geburtstag von Berlin nach Flensburg! Lass Dich feiern und verwöhnen von Deiner Familie, den NachbarInnen und den FreundInnen. Ich denke an Dich und sende Dir ein fröhliches Prosit!!!! Liebe Grüße von Brigitte“ / Max Tidof (64), Schauspieler, u.a. in diversen Krimiserien / Anne Will (58), Journalistin und Fernsehmoderatorin
Nachträglich: „Das Team der BERLINER LESEPATEN des VBKI gratuliert ihrer Gründerin und Initiatorin Sybille Volkholz nachträglich sehr herzlich zu ihrem 80. Geburtstag am 17.03.2024! Liebe Sybille: du bist für uns ein großes Vorbild und wir wünschen dir für dein neues Lebensjahr weiterhin viel Schaffenskraft, Frohsinn, Gesundheit und schöne Stunden.“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Manfred Däbel, * 19. Februar 1936 / Jörg Hild, * 14. Dezember 1966, Mitarbeiter bei der Deutsche Telekom Technik GmbH / Sybille Barbara Klein, * 19. August 1945 / Martin Marquard, * 9. Oktober 1944 in Güntersberg / Lothar Thon, * 13. Juni 1924

Stolperstein – Albert Buchsbaum (Jg. 1876) war als Kaufmann tätig und arbeitete ab etwa 1894 bei der renommierten Textilhandelsfirma „Gebrüder Simon“. Später wurde er dort Abteilungsleiter. Mit seiner Ehefrau, Emelie Buchsbaum, wohnte er fast bis zuletzt am Kaiserdamm 105 in Charlottenburg. Trotz Drangsalierungen und Demütigungen überlebte er den Faschismus und starb heute vor 76 Jahren, Emilie Buchsbaum 1961.

Encore

Der Berliner Naturschutzbund NABU hat für Gartenbesitzer und Balkoñeros den Wettbewerb „Raupenreich“ gestartet. In so einem Reich wachsen beispielsweise Thymian, Salbei und Himbeeren, aber auch Brennnesseln. Und wozu? Das „Raupenreich“ ist gewissermaßen der Prolog zur Kampagne „Faszination Falter“. Denn wer die Raupe nicht ehrt, ist den Schmetterling nicht wert.

Dieser CP ist dank Thomas Lippold (Recherche), Sophie Rosenfeld (Stadtleben) und Johannes Boldt (Frühproduktion) bestens gediehen. Morgen entfaltet sich hier Robert Ide. Kommen Sie gut in die Woche!

Ihr Stefan Jacobs

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